21 Ergebnisse für Bewertung
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07.05.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Bewertungen gesammelt haben. Meinem Mandanten wird vorgeworfen, dass er sich als Privatverkäufer bei ebay ausgegeben habe, obwohl seine Verkaufsaktivitäten auf gewerbliches Handeln schließen ließen. Ob dem tatsächlich so ist, bedarf der Prüfung …
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11.10.2023
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Wie bereits zuvor berichtet (https://www.anwalt.de/rechtstipps/adler-group-jetzt-mit-bedacht-handeln-203021.html) hatte die BaFin August 2022 Rechnungslegungsfehler bei der Bewertung des Gerresheim-Areal festgestellt. Zwischenzeitlich hat …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Kuntz
… und vom 09.12.2022, Az. 1 O 394/21 und 1 O 181/20). Nach Ansicht der Rechtsprechung verbietet sich bei der Beurteilung eine pauschale Bewertung, es seien sämtliche Umstände des Einzelfalles zu würdigen. Maßstab sei, dass wenn sich jedem …
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06.09.2022
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… Informationen über Nutzerzahlen, App-Bewertungen…und einer vermeintlichen 100.000 EUR Einlagensicherung Weiter unten wird ausgeführt, Euro-Einlagen auf dem Bankkonto sind bis zu 100.000 Euro durch das deutsche Einlagensicherungssystem (DGS …
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14.08.2022
von Rechtsanwältin Katharina Handermann
… nämlich das kein strafrechtlich relevantes Verhalten vorlag. Doch zwischenzeitlich bewerten einige Oberlandesgerichte die Rechtslage anders, sodass das Oberlandesgericht Karlsruhe dem BGH die Frage zur Entscheidung vorgelegt hat (vgl …
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06.08.2022
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
BaFin - Pressemitteilung vom 01.08.2022 : ADLER Real Estate AG: BaFin stellt Rechnungslegungsfehler bei Bewertung von Gerresheim-Areal fest Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat bei ihrer Bilanzkontrollprüfung …
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12.04.2022
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… Beschluss vom 28. Juni 1990 – 4 StR 297/90, BGHSt 37, 89) seiner rechtlichen Bewertung der Taten zugrunde gelegt hat. Zwar ergibt sich aus den Feststellungen noch, dass mit dem Elektroroller ohne menschlichen Kraftaufwand …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… bei einer Verkehrsfehlergrenze von +/- 4 km/h. Ein Messgerät hatte 125 km/h gemessen, das andere 141 km/h. Die Sachverständigen fassen das Ergebnis wie folgt zusammen: „Nach hiesiger Bewertung ist es anhand unterschiedlicher Messanlagen …
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13.05.2019
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… nicht üblich. Dann kann nach meiner Bewertung der Rechtslage für alle Verfahren, in denen eine solche Speicherung nicht erfolgte, auf eine Verfahrenseinstellung bzw. einen Freispruch verteidigt werden. Dies gilt jedenfalls für Verstöße …
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11.03.2019
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… stets ausgesprochen, dass der Nacherfüllungsanspruch im Kaufrecht und im Werkrecht inhaltsgleich ist (vgl. BGH V ZR 198/11, BGHZ 193, 326 ff., juris Rn. 31). Aus dieser zutreffenden Bewertung folgt für den erkennenden Senat …
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03.12.2018
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… einen relativ überschaubaren ebay Shop unter dem ebay Mitgliedsnahmen „lupedia-de“. Unter der URL www.lupedia.de befindet sich aktuell keine Website. Der Lupedia Shop auf ebay hat aktuell lediglich 163 Bewertungen und ist im Bereich Modeschmuck …
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11.12.2017
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… vor. Neben der Verwendung zu Werbezwecken, behält sich eBay sowohl online als auch offline jegliche denkbare Nutzungsart vor. Lesen Sie nachfolgend unsere rechtliche Bewertung: Unsere rechtliche Einschätzung: Unwirksamkeit der Zwangslizensierung …
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08.08.2017
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… https://www.anwalt.de/rechtstipps/vw-volkswagen-audi-mercedes-porsche-co-was-aktionaere-kaeufer-oder-leasingnehmer-tun-koennen_108867.html ). Angesichts der unterschiedlich zu bewertenden Fahrzeug-Typen und -Baujahre sollten Ansprüche im Einzelfall geprüft werden.
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09.09.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… mit der auf Seite 3 dieses Urteils wiedergegebenen Darstellung im Internet für eine Matratze […] dadurch irreführend geworben, dass sie für beide angebotenen Härtegrade auf eine Bewertung der Stiftung Warentest Bezug nahm, obwohl das Institut …
26.02.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… dass der Beweiswert solcher Dateien unter Umständen geringer zu bewerten ist. Ein Indiz für die eigene Unschuld, vor allen Dingen bei Hinzutreten weiterer Umstände, sind die Dateien allemal. 6. Wie können Sie sich wehren? Im weiteren Verlauf …
08.12.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… der Verkaufstätigkeit als privat oder gewerblich auf die konkreten Umstände des Einzelfalls an. Hierzu gibt es eine Fülle an Rechtsprechung, die Kriterien zur Abgrenzung herausgearbeitet hat. Die Instanzgerichte bewerten die jeweils zugrunde liegenden …
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13.08.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… ist allerdings die Ausnahme. Eben nicht alles was auf dem Teller landet, ist Kunst! Bei der Bewertung kommt es entscheidend auf die Gestaltungshöhe an. Die Gestaltungshöhe grenzt im Urheberrecht geschützte Werke von solchen Leistungen ab …
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30.07.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Transaktion bewerten. Oft geht es hier nicht immer ganz sachlich zu. Negative Bewertungen sind für Shop-Betreiber nicht nur ärgerlich, sondern können geschäftsschädigende oder gar ruinöse Züge annehmen. Auf negative Bewertungen …
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05.05.2015
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
… entschädigungslos hinzunehmen, wenn die in Gesetzen, Rechtsverordnungen oder Verwaltungsvorschriften zu § 48 Bundesimmissionsschutzgesetz festgelegten Grenzwerte und Bewertungen nicht überschritten werden. In dem zu entscheidenden Fall hatte …
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23.09.2014
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… vom 26.02.2009, AZ: 1 U 76/08 ausgeführt, dass der Verschuldensanteil eines mit Wegerecht (Blaulicht und Einsatzsignal) fahrenden Rettungstransportwagenfahrers, der mit 55 km/h über eine rote Ampel fährt, mit 80 % zu bewerten …
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28.04.2014
von Rechtsanwältin Barbara Lang
… Eingriff in den Straßenverkehr, Gefährdung des Straßenverkehrs. 1 bis 3 Punkte haben eine Vormerkung zur Folge, das heißt der Betroffene wird in Flensburg für eine Bewertung seiner Fahreignung vorgemerkt. 4 bis 5 Punkte haben …