46 Ergebnisse für Bewertung
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17.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
… des Verkehrswerts herabgesetzt werden. Da die Bewertung konfliktanfällig ist, sollte im Streitfall ein Schiedsgutachter entscheiden. Zudem sollte die Abfindung nur ratierlich (unter angemessener Verzinsung) gezahlt werden, wobei eine Streckung …
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14.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
… des Kaufpreises hat, sollte der Neugesellschafter den Kaufpreis durch eingehende Prüfung der BAG selbst bewerten und mit Hilfe eines Steuerberaters oder Praxisberaters berechnen, um dessen Angemessenheit einschätzen zu können. c. Haftung …
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09.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Dannecker-Lauren
Muss ich noch im Dezember zum Notar und meine Immobilie an Ehepartner oder Kinder übertragen? Im Entwurf des aktuellen Jahressteuergesetzes sollen ab dem Kalenderjahr 2023 die Bewertung für Grundbesitz aktualisiert werden. Dies führte …
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22.12.2021
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 21. Dezember 2021 (C-188/20) hat der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft (EuGH) unter anderem entschieden, dass die Vorverlegung eines Fluges um mehr als eine Stunde wie eine Annullierung zu bewerten ist. Was war …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Sascha Makki
Das Amtsgericht Westerburg hat in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil vom 19.05.2020 ( 21 C 68/20 ) entschieden, dass der Verfasser einer unwahren bzw. rechtswidrigen Google-Bewertung die Anwaltskosten des betroffenen Unternehmens …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Sascha Makki
… eines auf der Online-Handelsplattform Amazon angebotenen Produkts für Bewertungen des Produkts durch Kunden grundsätzlich keine wettbewerbsrechtliche Haftung trifft (Urteil vom 20. Februar 2020 – I ZR 193/18). Die maßgeblichen Feststellungen des BGH …
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24.10.2019
von Rechtsanwalt Sascha Makki
… oder Sachverständigengutachten beweisen, sondern sie muss in einem Gerichtsverfahren vom Richter anhand bestimmter Kriterien festgestellt werden. Die rechtliche Bewertung, ob Verwechslungsgefahr vorliegt, ist eine Prognoseentscheidung. Daher ist unter …
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
… dem Erziehungsgedanken regelmäßig entsprechen wird“. 3. Bewertung der Entscheidung Die Entscheidung des 5. Strafsenats ist fundiert und nachvollziehbar begründet. Es wäre in der Tat nicht verständlich, wieso der Jugendliche …
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22.05.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… als ein Angebot zur Schadenswiedergutmachung zu bewerten, so das OLG. Die unzulässige Abschalteinrichtung stelle zudem auch einen erheblichen Mangel dar. Durch diesen Mangel sei der elementare Zweck eines Autokaufs, nämlich die Fortbewegung …
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07.05.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… sie mit falschen Bewertungen und Gütesiegeln versehen, so die Marktwächter. Wer sich auf solche Angebote eingelassen hat, hat später oft das Nachsehen. Für die Kreditkarten wird eine hohe Ausgabegebühr verlangt, Stornierungen sind teuer …
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01.04.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Das Landgericht Stuttgart allerdings hat Mercedes erst kürzlich in drei Fällen zum Schadensersatz verurteilt und festgestellt, dass die verwendeten Thermofenster unzulässige Abschalteinrichtungen sind. In einem weiteren Verfahren bewerte …
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20.02.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… ist nicht der erste Billigstromanbieter, der Insolvenz anmelden musste. Um die Verbraucher besser vor unseriösen Unternehmen zu schützen, nimmt Rechtsanwalt Cäsar-Preller auch die Vergleichsportale in die Pflicht, die strengere Maßstäbe bei der Bewertung …
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04.10.2019
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… Teilstrecke nach Oslo nicht abfliegt. Im Übrigen sei es der DLH nicht gelungen, die Höhe der Nachkalkulation nachvollziehbar zu erklären. Bewertung des Urteils Auf den ersten Blick erscheint das Urteil als Sieg der Fluggäste gegen DLH …
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11.02.2019
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… weggefallen sind, können kurzfristig kaum ersetzt werden. Rechtliche Bewertung Hat
der Reiseveranstalter den Pauschalreisenden, die sich bereits im Urlaub befinden,
keinen Rückflug gewährt, so bleibt den Reisenden zunächst nichts anderes …
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21.01.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Auch gegen diesen Rückruf wehrt sich Mercedes. Die Urteile des Landgerichts Stuttgarts, die Thermofenster als unzulässige Abschalteinrichtungen zu bewerten, haben es in sich, da Mercedes diese Möglichkeit bei zahlreichen Diesel-Modellen genutzt hat …
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02.01.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… die Instrumente auf ihre Vollständigkeit hin zu überprüfen, führte das OLG aus. Die unterlassene Zählkontrolle und die verspätete Aufklärung der Patientin seien daher als Behandlungsfehler zu bewerten, der bei der Klägerin zu einem Schaden geführt …
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08.11.2018
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
… Ein Aspekt bei der Bewertung kann insoweit auch sein, inwiefern sich das Kind bereits in der Vergangenheit mit welcher Häufigkeit in einer bestimmten Situation oder einem bestimmten Ort adäquat verhalten hat. Die Haftung der Eltern bleibt damit …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Das Bundesverkehrsministerium hat eine amtliche Anhörung gegen Opel wegen der betroffenen Fahrzeugmodelle bestätigt, aber keine weiteren Details genannt. Für Opel wird die Bewertung der Abgasreinigung durch die Behörden von entscheidender Bedeutung …
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21.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… bzw. Achtzylindermotoren angekündigt. Dieser Vorgang ist inzwischen weitgehend abgeschlossen. Bei rund der Hälfte der Motoren gab es keine Beanstandungen, bei etwa einem Viertel stehe die Bewertung des KBA noch aus und für 216.000 …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Berufung auf Geschäftsgeheimnisse vollkommen geschwärzt worden waren. Das soll nun anders sein. Nach Ansicht des VG Schleswig sei das öffentliche Interesse höher zu bewerten als mögliche Geschäftsgeheimnisse. Zumal es wohl auch Zweifel daran …
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17.04.2018
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… Streik und dieser allerdings nicht als außergewöhnlicher Umstand zu bewerten ist. Was war geschehen? Anfang Oktober 2016 hat die Geschäftsführung von TUIfly GmbH bekannt gegeben, dass umfangreiche Umstrukturierungsmaßnahmen der Firma geplant …
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17.04.2018
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
… Trennungsdatum. Andere haben einen neuen Partner und wollen nur möglichst schnell geschieden werden und bewerten den Trennungszeitpunkt früher. In solchen Fällen entsteht Streit über das konkrete Trennungsdatum. Ist das Trennungsjahr noch …
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08.04.2018
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
… In anderen Fällen müssen die Eltern die Kosten eines Auslandsaufenthalts ggf. übernehmen, wenn ihnen dies wirtschaftlich zumutbar ist, der Auslandsaufenthalt sachlich begründet und der Mehrbedarf insgesamt als angemessen zu bewerten ist. Dies ist stets eine Frage des konkreten Einzelfalls.
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18.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… wälze er den Aufwand der Tätigkeiten auf die Kunden ab, obwohl er diese Leistung ohnehin vertraglich schulde, so das OLG. Ähnlich sei auch die Servicepauschale beim Ticketausdruck durch den Kunden zu bewerten. Hinzu komme …