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Rechtsanwalt Bezirk Schwaben Rechtsanwälte | anwalt.de

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Rechtstipps von Anwälten aus dem Bezirk Schwaben

Drogenkonsum – keine Entlassung aus der Bundeswehr
(1)
19.09.2018
Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Verwaltungsgericht Greifswald hat mit Urteil vom 19.07.2018 6 A 6/18 H die Entlassung eines Soldaten aufgehoben, der im Zuge dienstlicher Ermittlungen angab, Drogen konsumiert zu haben. Er wurde aus der Bundeswehr entlassen. Nach § ...
Vergleichsgutachten zur Identifizierung des Fahrers
(1)
17.09.2018
Rechtsanwalt Christian Steffgen
Fortschritte in der Messtechnik führen zunehmend zu verbesserten, zuverlässigen technischen Systemen. Ein mitunter im Einzelfall wirksames Mittel der Verteidigung ist es, dass der Mandant keine Angaben zur Fahrereigenschaft macht und ...
Unzulässige Klauseln und Bank-Gebühren – diese Urteile sollten Sie kennen!
(2)
17.09.2018
Rechtsanwalt Christian Franz
Banken sind oftmals erfinderisch, wenn es darum geht – v. a. im aktuellen Niedrigszinsumfeld – Gebühren für Leistungen, welche nicht selten im eigenen Interesse der Bank erbracht werden, aus der Taufe zu heben. Die folgende ...
Verbot ein Handy oder anderes elektronisches Kommunikationsmittel zu benutzen
(1)
14.09.2018
Rechtsanwalt Christian Steffgen
64 % aller Autofahrer nutzen ihr Handy während sie am Steuer sitzen (Quelle: dekra-infoportal.de). Das Kraftfahrtbundesamt registrierte 2015 363.417 Verstöße, somit täglich fast 1000. Der Gesetzgeber hat § 3 StVO mit Wirkung zum ...
Die Ehewohnung – was man dazu wissen sollte
(5)
13.09.2018
Rechtsanwältin Katharina Modawell
Dass man mit seinem Ehe- oder eingetragenen Lebenspartner einen gemeinsamen Haushalt führt, ist für die meisten eine Selbstverständlichkeit. Welche erheblichen rechtlichen Auswirkungen der Beziehungsstatus auf ein Mietverhältnis hat, ...
Abstandsverstöße
(1)
13.09.2018
Rechtsanwalt Christian Steffgen
Neben Geschwindigkeitsverstößen und Handyverstößen handelt es sich bei Abstandsverstößen um die häufigsten Verstöße im Bußgeldrecht. Der einzuhaltende Sicherheitsabstand richtet sich insbesondere nach den gefahrenen ...
Mischmietverhältnisse: Im Zweifel gelten die verschärften Vorschriften für Wohnraummietverhältnisse
(5)
12.09.2018
Rechtsanwältin Katharina Modawell
Wenn ein einheitlicher Mietvertrag über mehrere Teilobjekte geschlossen wird, die unterschiedlichen Bereichen des Mietrechts angehören spricht man von Mischmietverhältnissen. Werden beispielsweise Wohn- und Geschäftsräume einheitlich ...
Geschwindigkeitsverstöße
(1)
12.09.2018
Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ihnen wird eine Geschwindigkeitsüberschreitung vorgeworfen und Sie haben einen Anhörungsbogen oder einen Bußgeldbescheid erhalten? Häufig hört man, dass man vor Gericht aufgrund der neuen Messverfahren ohnehin keine Chance hat, sich ...
Mietstruktur von Nettokaltmiete bis Bruttowarmmiete – was bedeuten die Begriffe?
(5)
10.09.2018
Rechtsanwältin Katharina Modawell
Nach der gesetzlichen Grundlage des § 535 Abs. 1 S. 3 BGB hat der Vermieter die auf der Mietsache ruhenden Lasten (Kosten) zu tragen. Er hat jedoch gemäß § 556 Abs. 1 BGB die Möglichkeit zu vereinbaren, dass die Betriebskosten ...
Gesprächsmitschnitte als Beweismittel nicht geeignet! (II)
(5)
10.09.2018
Rechtsanwalt Martin J. Haas
Da wir sehr viele Rückfragen zu diesem Themenbereich erhalten haben, erlaube ich mir für Rechtssuchende folgende Hinweise zu veröffentlichen, um Sie auch ggf. in Ihrem Fall die richtigen Entscheidungen treffen zu lassen. Dabei ersetzen ...
Rechte des Betriebsrats bei Mobbing von Arbeitnehmern
(1)
07.09.2018
Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Simon Bürgler
Wird eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer innerhalb eines Unternehmens gemobbt, kommt dem dortigen Betriebsrat eine zentrale Rolle zu. Als Interessenvertretung der Beschäftigten hat er auch die (psychische) Gesundheit der ...
Herbstliche Rechtsprobleme – Wann muss Laub auf dem Gehweg entfernt werden?
(3)
07.09.2018
Rechtsanwalt Marc Sturm
Und jährlich fällt das Laub vom Baum … Laub auf dem Gehweg muss entfernt werden, aber nicht morgens um sieben Uhr. Wenn die Tage kälter und kürzer werden, verlieren die Bäume auch ihre Blätter. Aber wenn sie fallen, wird das Laub ...
Mieterselbstauskunft – Was darf verlangt werden?
(6)
06.09.2018
Rechtsanwältin Katharina Modawell
Immer häufiger verlangen Vermieter vor Abschluss eines Mietvertrags eine Selbstauskunft des potenziellen Mieters. Zwar ist der Mieter nicht verpflichtet, eine Selbstauskunft abzugeben, er wird dies jedoch regelmäßig tun, da bei der ...
Schäden an der Mietsache, muss der Vermieter eine Frist zur Schadensbeseitigung setzen?
(5)
05.09.2018
Rechtsanwältin Katharina Modawell
Die Frage, nach der richtigen Vorgehensweise bei vom Mieter verursachten Schäden an der Mietsache wird immer wieder heiß diskutiert. Der BGH hat in seinem Urteil vom 28.02.2018 ( Az.: VIII ZR 157/17 ) klargestellt, dass eine ...
Adoption in Russland – Was müssen Ausländer über die Adoption in Russland in Grundzügen wissen
(2)
05.09.2018
Rechtsanwalt Aleksej Dorochov
1. Informationen über das Vorgehen und das Verfahren der Auslandsadoption in Deutschland können bei der Bundeszentralstelle für Auslandsadoption eingeholt werden. 2. Eine Adoption in Russland erfolgt ausschließlich durch Entscheidung ...
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