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Rechtstipps Zivilrecht von Anwälten aus Berlin

Verstößt die Androhung einer Schufa-Mitteilung in einer Mahnung gegen das Wettbewerbsrecht?
(1)
16.01.2019
Rechtsanwältin Anna Rehfeldt , LL.M.
Oftmals zahlen Kunden und Geschäftspartner die Rechnungen des Unternehmers nicht fristgerecht, sei es, weil sie es nicht können oder es nicht wollen. Gleich aus welchem Grund die Zahlung ausbleibt, der Unternehmer geht in diesen ...
Daniel-Sebastian-Abmahnung – Kontor Sports 2018
(2)
22.12.2018
Rechtsanwalt Florian Max Baumeister
Wichtig: Richtig reagieren – Geld sparen! Abmahnung von Daniel Sebastian Sie haben eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung von der Kanzlei Daniel Sebastian erhalten. Schnell wird klar, dass dem Empfänger/Inhaber des ...
Der Streit um das Aufenthaltsbestimmungsrecht über die Kinder – Children´s living after separation
(5)
19.12.2018
Rechtsanwältin Vera Müller-Lehnert
Können sich die Eltern nach einer Trennung nicht einigen, wer die Kinder bekommt, dann muss das Gericht entscheiden. Einzelfallabwägung nach Kindeswohl-Aspekten Immer wieder weisen die Gerichte darauf hin: Bei einer Übertragung des ...
Arzthaftung bei unterlassener (vorgezogene) Aufklärung über Möglichkeit des Kaiserschnittes (sectio)
(19)
14.12.2018
Rechtsanwältin Annett Sterrer LL.M. (Medical Law)
Aufklärung über Kaiserschnitt (Sectio) – Wann hat dies zu erfolgen? Der Bundesgerichtshof ( Urteil 28.08.2018, VI ZR 509/17 ) hatte folgenden Fall zu entscheiden: I. Sachverhalt Die Schwangere begab sich mit regelmäßiger ...
Musterklage gegen VW und Anmeldung vor Jahresende
(8)
28.11.2018
Rechtsanwalt Knud J. Steffan Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht
Nunmehr ist die Öffentliche Bekanntmachung der Musterfeststellungsklage gemäß § 607 Absatz 1 ZPO durch das Oberlandesgericht Braunschweig zum Aktenzeichen 4 MK 1/18 erfolgt. Geschädigte können sich nun zum Musterverfahren gegen VW ...
Der Diesel-Skandal – Alles, was man wissen muss
(2)
26.11.2018
Rechtsanwalt Guido Kluck
Der Diesel-Skandal dürfte wohl, im Hinblick auf die Präsenz des Themas in den Medien und der gesellschaftlichen Diskussion, an niemandem vorbeigegangen sein. Doch wie kam die Sache noch einmal ins Rollen? Welche Ansprüche stehen einem ...
BGH: Renovierungspflicht kann nicht auf neuen Mieter übertragen werden – Stärkung des Mieterschutzes
(4)
22.11.2018
Rechtsanwältin Vera Müller-Lehnert
Das jüngste BGH-Urteil zu Schönheitsreparaturen klärt wieder ein wichtiges Detail der Renovierungspflicht. Wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit Urteil im August 2018 entschied, wird die Pflicht der Mieter zur Renovierung ...
Flug annulliert Kostenerstattung
(2)
20.11.2018
Rechtsanwältin Alica Frick
Entschädigung für Flugreisende bei Flugannullierungen oder Verspätungen Die Ihnen gegebenenfalls zustehende Entschädigung von mindestens 250 Euro richtet sich nach der Verordnung (EG) 261/2004 (Fluggastrechteverordnung). Diese ...
Internationales Familienrecht - Kein Rückführungswille bei (konkludenter) Zustimmung - D/ENG-Version
(7)
20.11.2018
Rechtsanwältin Vera Müller-Lehnert
Kein Rückführungsanspruch des Vaters bei (konkludenter) Zustimmung zur Ausreise Ein Kindesvater hat keinen Anspruch auf Rückführung seines Kindes, wenn die Mutter die Ausreise vorher per SMS angekündigt hat und der Vater ihr ...
Familienrecht: Antrag auf Gewaltschutz: Eilverfahren / ENG: The Violence Protection Act (GewaltSchG)
(8)
06.11.2018
Rechtsanwältin Vera Müller-Lehnert
Das Gewaltschutzgesetz (§§ 1-4 GewSchG) stellt eine präventive zivilrechtliche Maßnahme zum Schutz vor Gewalt und Nachstellung dar. Durch die darin enthaltenen Vorschriften soll das Opfer vor gewalttätigen Übergriffen durch den ...
Mieterhöhung – Kurzüberblick: Was ist erlaubt und was nicht?
(3)
05.11.2018
Rechtsanwältin Vera Müller-Lehnert
Das Wichtigste zur Mieterhöhung – Kurzüberblick: Eine Mieterhöhung kann vertraglich in Form einer Staffel- oder Indexmiete vereinbart werden. Gibt es keine solche Regelung im Mietvertrag, kann der Vermieter eine Mieterhöhung zur ...
Mahnbescheid Waldorf Frommer
(4)
05.11.2018
Rechtsanwältin Alica Frick
Oft kommt es vor, dass nach unerwarteter Zeit doch noch mal Post in Sachen Waldorf Frommer in der Post ist. Dieses Mal kommt das Schreiben nicht von der Kanzlei selbst, sondern von einem Amtsgericht. In der Regel wird einem dieses ...
Fortsetzung Int. Kindesentführung – rechtliche Möglichkeiten/Int.Kidnapping and legal proceedings
(6)
02.11.2018
Rechtsanwältin Vera Müller-Lehnert
Aus den Statistiken zum „Haager Kindesentführungsübereinkommen“, kurz HKÜ, geht hervor, dass es sich in den meisten Fällen um die Mütter handelt, die die gemeinsamen Kinder in das Ausland gegen oder ohne den Willen des weiteren ...
Einstweilige Verfügungen im Presserecht – Die Anhörung der Gegenseite (Teil 1)
(2)
31.10.2018
Rechtsanwalt Julian Schneider
In zwei presserechtlichen Beschlüssen vom 30. September 2018 hat sich das Bundesverfassungsgericht erneut zu der wiederholt diskutierten Frage geäußert, ob und wie ein Antragsgegner vor dem Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen ...
Jahresabrechnung – Verstoß gegen die Heizkostenverordnung ist innerhalb eines Monats anzufechten
(1)
31.10.2018
Rechtsanwalt Simon Guang-Ming Kuo
Wie bereits in meinem Ausgangsbeitrag geschildert, bestehen für die WEG und auch den Verwalter einige Spielräume und Freiheiten bei der Verwaltung der Angelegenheiten einer WEG. Es gibt dabei auch keine gesetzliche Vorgabe, wie die ...
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