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Neues Datenschutzrecht Es ist höchste Zeit für den Beginn mit der Umsetzung der DSGVO-Vorgaben. Einführung einer Nachweispflicht Die DSGVO hebt das Datenschutzrecht durch die Einführung einer Nachweispflicht (sog. ...

Countdown zur Datenschutzgrundverordnung. Neues Datenschutzrecht! Bereiten Sie sich rechtzeitig vor! Unternehmen haben nur noch bis zum 25. Mai 2018 Zeit, die neuen datenschutzrechtlichen Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung ...

Wichtig: Oft nur sehr kurze Fristen von wenigen Tagen! Sofort nach Erhalt der Abmahnung einen Rechtsanwalt beauftragen! Weil: Kurze Frist Nach fruchtlosem Ablauf der Frist freut sich der Abmahnende, denn er kann für geringe Kosten eine ...

Eine Marke ist im Rechtsverkehr ein scharfes Schwert. Was aber häufig nicht bedacht wird wird: Jedermann kann gegen eine Marke, die den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt, einen Löschungsantrag stellen. Eine Mandantin der Kanzlei ...

Die Anfrage unserer Mandanten Unsere Mandanten bieten neuartige und innovative Produkte und Dienstleistungen an. Natürlich sollen die Angebote unserer Mandanten so beworben werden, dass sie schnell bekannt und erfolgreich werden. Dazu ...

Entdeckt ein Patentinhaber auf einer Messe bei einem anderen Aussteller ein patentverletzendes Produkt, so bietet sich die umgehende Antragstellung auf Erlass einer einstweiligen Verfügung an. Diese Maßnahme ermöglicht dem ...

Freedom-to-Operate Analysen (FTO) Was ist zu tun? Klären, welche Merkmale des Produktes bzw. der Dienstleistung hinsichtlich fremder Patente problematisch sein könnten Recherche nach relevanten Patenten Analyse der aufgefundenen Patente ...

Das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (EU-Patent) unterscheidet sich maßgeblich von dem bekannten Europäischen Patent (EP-Patent). Mit einem EU-Patent wird ein einheitlicher Patentschutz in allen teilnehmenden EU-Staaten ...

Sie wollen eine Marke schützen? Hier finden Sie eine Übersicht, welche Zeichen als Marke schutzfähig sind: Kunstworte oder Neuschöpfungen (z.B. Coca-Cola, ZippZapp) Bilder (z.B. Twitter), auch eine Kombination aus Wort und Bild (z.B. ...

Mit diesem Rechtstipp möchten wir Ihnen in aller Kürze die Unterschiede zwischen einem deutschen Patent und einem deutschen Gebrauchsmuster erläutern. Das deutsche Patent Schutzrecht für technische Erfindungen: Patente werden für ...

Immer häufiger melden sich Mandanten bei uns, deren Persönlichkeitsrechte durch Bilder oder Videos im Internet verletzt werden. Auch die Verletzung des Rechts am eigenen Bild ist hier von Bedeutung. Hintergrund solcher Fälle kann zum ...

Die Arbeitnehmererfindung Grundsätzlich stehen die Rechte an einer Arbeitnehmererfindung dem Erfinder zu. Als Arbeitnehmer ist der Erfinder jedoch verpflichtet, dem Arbeitgeber die Erfindung unverzüglich zu melden, die er im Rahmen des ...

Entwicklungsbegleitende Patentarbeit: Wie kann man sich mit eigenen Schutzrechten vor Nachahmungen schützen? Worum es geht Erfindungen frühzeitig motivieren und als Erfindungen erkennen. Erfinderische Aktivität genau dort motivieren, ...

Zum Hintergrund des Falls: Bei der Erstellung einer gewerblich genutzten Internetseite nehmen viele die Dienste eines Webdesigners in Anspruch. So auch der Kunde in einem Fall, über den das Landgericht Bochum am 16.08.2016 (9 S 17/16) ...

Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München versendet aktuell Abmahnungen wegen Filesharing des Films „Die Unfassbaren 2“ im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH. Lesen Sie hier mehr zu dieser Abmahnung und wie Sie sich ...