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Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz in Düsseldorf: Die besten Rechtsanwälte

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Rechtstipps Gewerblicher Rechtsschutz von Anwälten aus Düsseldorf

Bewertungsportale: Die Haftung des Portalbetreibers für rechtsverletzende Inhalte
Einleitung und Problemstellung Bewertungsportale leisten einen wichtigen Beitrag für den Verbraucherschutz im Internet. Sie bieten interessierten Kunden die Möglichkeit, sich umfassend über die ... Weiterlesen
Abmahnung Ladenpreis
Ein von der Kanzlei vertretener Unternehmer hat eine Abmahnung eines Vereins zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs erhalten. Der Mandant der Kanzlei soll in irreführender Weise mit einem ... Weiterlesen
Werbung mit „CE-geprüft“ auch weiterhin wettbewerbswidrig
In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung hat das OLG Frankfurt am Main (Urt. V. 25.3.2021 – 6 U 212/19) erneut festgestellt, dass die Werbung mit dem Slogan „CE-geprüft“ unzulässig ist und ... Weiterlesen
Die Marke Arzt!
Die Marke ist ein gewerbliches Schutzrecht. Aber selbstverständlich können auch Freiberufler wie Ärzte und andere Heilberufler Marken anmelden und verwenden. Schon 2005 riet das Ärzteblatt, ... Weiterlesen
Retweeten stellt keine Urheberrechtsverletzung dar
In einer aktuellen Entscheidung hat das Amtsgericht Köln ( Urt. v. 22.04.2021, Az.: 111 C 569/19 ) klargestellt, dass der Retweet eines Beitrages mit einem urheberrechtlich geschützten Werk keine ... Weiterlesen
OLG Brandenburg zur Streitwertbegünstigung in Wettbewerbssachen
Das OLG Brandenburg hat in einem aktuellen Beschluss vom 25. Mai 2021 (Az.: 6 W 4/21; 6 U 2/21 ) die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Streitwertbegünstigung in Wettbewerbssachen dargelegt. ... Weiterlesen
Landgericht Karlsruhe zur Irreführung bei der Werbung für Desinfektionsmittel
In einer aktuell veröffentlichten Entscheidung hat das Landgericht Karlsruhe (Urt. v. 25.3.2021, Az. 14 O 61/20 HfK) eine Werbung für Desinfektionsmittel mit Aussagen wie „Bio“, „ökologisch“ oder ... Weiterlesen
Wettbewerbszentrale geht gegen Werbung mit "klimaneutral" vor
Verbraucherinnen und Verbraucher achten zunehmend darauf, wie Unternehmen produzieren. Hersteller und Onlineshops haben hierauf reagiert und werben mit dem Hinweis, sie selbst bzw. ihre Produkte ... Weiterlesen
Markenanmeldung: EU fördert durch vergünstigte Anmeldegebühren
Gerade Start-Ups sollten frühzeitig über einen Schutz ihres geistigen Eigentums nachdenken. Die Anmeldung einer europaweit geltenden Marke (Unionsmarke) ist dabei in vielen Fällen empfehlenswert ... Weiterlesen
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