Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 51
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21.05.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… Verfügung im Urheberrecht Der Fotograf kann als Urheber einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung beim zuständigen Gericht beantragen. Dazu muss er seinen Unterlassungsanspruch glaubhaft …“ Weiterlesen
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21.05.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… einer einstweiligen Verfügung, u. a.) kommen kann. Unser Tipp: Lassen Sie eine Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte immer prüfen. Gemäß § 97 a Absatz 4 UrhG kann, soweit eine urheberrechtliche Abmahnung …“ Weiterlesen
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19.01.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf Sie haben eine Abmahnung, eine Berechtigungsanfrage, Einstweilige Verfügung oder sogar Klage erhalten? Profitieren Sie von meiner Erfahrung …“ Weiterlesen
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18.01.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , eine Klage, eine einstweilige Verfügung von der Handy Deutschland GmbH erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven in Münster und bundesweit im Wettbewerbsrecht zur Verfügung. Unsere …“ Weiterlesen
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17.01.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… reagiert werden. Anwalt für Markenrecht: Dr. Wallscheid & Drouven Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen …“ Weiterlesen
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15.12.2020 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… . Nehmen Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung in jedem Fall ernst. Wenn Sie die Abmahnung ignorieren kann dies dazu führen, dass eine einstweilige Verfügung beantragt wird und dass eine Klage …“ Weiterlesen
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17.01.2020 Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann„… . Einstweilige Verfügung noch möglich Obwohl der Negativeintrag bereits aus dem Jahr 2017 stammte und die Forderung zum Ablauf des Jahres 2017 auch ausgeglichen, der SCHUFA-Eintrag damit als „erledigt“ vermerkt …“ Weiterlesen
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16.01.2020 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… schon für die erste Klageinstanz und/oder ein Verfahren der einstweiligen Verfügung. Und selbst diese Summe wird Betroffenen als überschaubar erscheinen, wenn gegen eine einmal abgegebene strafbewehrte …“ Weiterlesen
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16.01.2020 Rechtsanwalt Lukas Kucklick„… kann daher nicht auf einer Übersetzung deutschsprachiger Schriftsätze in das Englische bestehen. Ein Facebook-Nutzer hatte vor dem Landgericht (LG) Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen Facebook …“ Weiterlesen
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16.01.2020 Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann„Bereits vor einigen Wochen berichteten wir hier darüber, dass das Landgericht Mainz eine einstweilige Verfügung gegen die Tesch Inkasso Forderungsmanagement GmbH erlassen hatte. In dieser war …“ Weiterlesen
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16.01.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… und/ oder Zahlungen Fachanwalt kontaktieren Dreger IP Legal – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf Sie haben eine Abmahnung, eine Berechtigungsanfrage, Einstweilige Verfügung oder sogar Klage …“ Weiterlesen
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16.01.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen gerne bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte können mittlerweile auf mehrere …“ Weiterlesen
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15.01.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… , eine Berechtigungsanfrage, Einstweilige Verfügung oder sogar Klage erhalten? Profitieren Sie von meiner Erfahrung im Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Designrecht und Urheberrecht. Durch meine Spezialisierung …“ Weiterlesen
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15.01.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Rolling Stones bearbeitet. Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen mit unserer Hilfe bundesweit …“ Weiterlesen
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14.01.2020 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… , wenn er sich bereits auf dieser Website befindet. Das Landgericht Hamburg sieht die Sache offenbar anders. Uns liegen zwei einstweilige Verfügungen vor, in welchen die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG entsprechende …“ Weiterlesen
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14.01.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Anwälte für Wettbewerbsrecht: Dr. Wallscheid & Drouven Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen …“ Weiterlesen
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14.01.2020 Rechtsanwalt Christian Rebbert„… . Im schlimmsten Fall beantragt die Kanzlei Kuntze, Mayer & Beyer eine einstweilige Verfügung und erhebt Klage hinsichtlich der Kosten. Bei dem hohen Streitwert eine kostenintensive Angelegenheit …“ Weiterlesen
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14.01.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… Rechtsschutz in Düsseldorf Sie haben eine Abmahnung, Berechtigungsanfrage, einstweilige Verfügung oder sogar Klage erhalten? Profitieren Sie von meiner Erfahrung im Markenrecht, Wettbewerbsrecht …“ Weiterlesen
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12.01.2022 Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle„… Verfügungsverfahrens eine (vorläufige) Entscheidung ohne Anhörung der betroffenen Plattformbetreiber treffen. Mit Erlass einer solchen einstweiligen Verfügung kann das Gericht der Plattform (bzw. dem Betreiber …“ Weiterlesen
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12.01.2020 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… nicht zu Ihren Gunsten. Der mir zur Verfügung gestellten Abmahnung liegt eine einstweilige Verfügung des LG München 1 bei. Möglicherweise ist also das nächste Schreiben, das Sie erhalten, gleich …“ Weiterlesen
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11.01.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… , Einstweilige Verfügung oder sogar Klage erhalten? Profitieren Sie von meiner Erfahrung im Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Designrecht und Urheberrecht. Durch meine Spezialisierung kann ich auch für …“ Weiterlesen
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06.05.2022 Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz„Eine einstweilige Verfügung z. B. im Wettbewerbsrecht oder im Urheberrecht muss ordnungsgemäß zugestellt werden – sonst ist sie unwirksam. Auch, wenn sie inhaltlich nicht zu beanstanden ist! Der Fall …“ Weiterlesen
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11.01.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… bereits gut und stehen auch Ihnen mit unserer Erfahrung zur Verfügung. Sollten auch Sie eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen …“ Weiterlesen
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10.01.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… , eine Berechtigungsanfrage, Einstweilige Verfügung oder sogar Klage erhalten? Profitieren Sie von meiner Erfahrung im Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Designrecht und Urheberrecht. Durch meine Spezialisierung …“ Weiterlesen