Geistiges Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "geistiges Eigentum" | Seite 18
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19.06.2012 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„Mit der Verordnung vom 19.04.2012 erschuf die EU beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eine, so bezeichnete, Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen des geistigen Eigentums …“ Weiterlesen
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14.05.2012 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… , wie zum Beispiel die „proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH" mit ihrem Geschäftsführer Rechtsanwalt Clemens Rasch (zugleich Namensgeber der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte), beauftragt …“ Weiterlesen
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30.04.2012 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… anderem gegen Yahoo! UK Ltd vorgegangen, da diese die Spielpläne ohne Erlaubnis verwendet hatte, was eine Verletzung von geistigem Eigentum darstelle. Dem haben sich die Richter des EuGH …“ Weiterlesen
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20.04.2012 Rechtsanwalt Dr. Roger Blum„… der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums" bestimmt § 97a Abs. 2 UrhG, dass der rechtmäßig Abgemahnte „in einfach gelagerten Fällen" und „außerhalb des geschäftlichen Verkehrs" Anwaltskosten nur …“ Weiterlesen
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16.03.2012 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… geistigen Eigentums mbH" (Geschäftsführer: Rechtsanwalt Clemens Rasch!) ermittelten IP-Adresse, die persönlichen Adressdaten des Anschlussinhabers preiszugeben. Die insoweit für die RASCH Rechtsanwälte …“ Weiterlesen
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12.03.2012 Rechtsanwalt Marko Setzer„… , der inhaltliche Bezug zum Unterricht gegeben ist und die angegebene Pflichtliteratur der Umsetzung des Lehrplans dienlich ist. Zwar sind die Schrankenbestimmungen des geistigen Eigentums grundsätzlich eng …“ Weiterlesen
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06.03.2012 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… . Was könnt noch interessant sein? http://www.wvr-law.de/wettbewerbsrecht/der-meisterzwang-und-das-uwg http://www.wvr-law.de/allgemein/ein-soziales-internet-netzwerk-muss-geistiges-eigentum …“ Weiterlesen
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05.03.2012 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… zulässig. http://www.wvr-law.de/wettbewerbsrecht/der-meisterzwang-und-das-uwg http://www.wvr-law.de/allgemein/ein-soziales-internet-netzwerk-muss-geistiges-eigentum-nicht-durch-ein-alle-nutzer-erfassendes …“ Weiterlesen
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02.03.2012 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… auch die Übermittlung des öffentlich zugänglich gemachten Inhalts. http://www.wvr-law.de/wettbewerbsrecht/der-meisterzwang-und-das-uwg http://www.wvr-law.de/allgemein/ein-soziales-internet-netzwerk-muss-geistiges …“ Weiterlesen
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01.03.2012 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… -internet-netzwerk-muss-geistiges-eigentum-nicht-durch-ein-alle-nutzer-erfassendes-filtersystem-schutzen Werdermann| von Rüden| Partnerschaft von Rechtsanwälten Oberwallstraße 9 10117 Berlin Telefon : 030 - 200590770 Fax: 030 - 200590770 Email: info@wvr-law.de Internet: www.wvr-law.de“ Weiterlesen
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24.02.2012 VON RUEDEN – Partnerschaft von RechtsanwältenDer EuGH hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass dem Betreiber eines sozialen Netzwerkes im Internet nicht die Pflicht auferlegt werden kann, ein generelles, alle Nutzer dieses Netzwerkes erfa … Weiterlesen
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30.09.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… gestellt worden. Weiterhin fordert die Kanzlei Schadensersatz. Der Schadensersatz wird im Bereich des „geistigen Eigentums" nicht zwingend konkret berechnet. Vielmehr steht dem verletzten …“ Weiterlesen
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19.09.2011 Rechtsanwalt Marko Setzer„… vom BGH auch deshalb aufgehoben, weil es auch das für die Formgestaltung der Lernspiele erforderliche Maß an Eigentümlichkeit bejahte. Dafür reicht es nach Ansicht des BGH schon …“ Weiterlesen
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15.08.2011 Rechtsanwalt Christoph Birk„… in ursächlichem Zusammenhang mit Urheber-, Marken-, Geschmacksmuster-, Patent-, Gebrauchsmusterrechten oder sonstigen Rechten aus geistigem Eigentum aus dem Wettbewerbsrecht zur Abwehr …“ Weiterlesen
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07.07.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… zu prüfen haben, ob die Lernspiele der Klägerin eine so eigentümliche Formgestaltung aufweisen, dass sie als Darstellungen wissenschaftlicher Art Urheberrechtsschutz genießen. Hierfür reicht es schon …“ Weiterlesen
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27.06.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… , die diesen Titel aufgrund ihrer Qualifikation von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte" sind alle Rechte des „geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.“ Weiterlesen
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28.04.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… Prüfung auf die Schutzvoraussetzungen. Ein Internationales Geschmacksmuster kann bei dem Internationalen Büro der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in Genf angemeldet werden …“ Weiterlesen
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AG München: kein Anspruch auf Herausgabe von Nutzerdaten gegen Forumbetreiber bei Forumsbeleidgungen13.04.2011 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… oder des Bundeskriminalamtes im Rahmen seiner Aufgabe zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich sei. Keine der Voraussetzungen …“ Weiterlesen
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18.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… und nur 543 (0,35 %) Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz. „Gewerbliche Schutzrechte" sind alle Rechte des "geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Weitere …“ Weiterlesen
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17.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Rechtsschutz. „Gewerbliche Schutzrechte" sind alle Rechte des „geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Nur wer ausreichend Prozesserfahrung mitbringt kann wissen, welchen …“ Weiterlesen
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16.03.2011 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… am geistigen Eigentum benötigt werden. Im vorliegenden Fall trifft jedoch keine der Alternativen zu. Ebenso scheidet eine analoge Anwendung aus, da nach § 12 TMG eine Bereitstellung der Daten nur dann …“ Weiterlesen
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16.03.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… in der Lage ist. Das Führen eines Fahrzeugs ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verboten, wenn die Gesamtleistungsfähigkeit des Fahrers durch Enthemmung sowie geistig-seelische und körperliche …“ Weiterlesen
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16.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Rechtsanwälten in Deutschland in 2010 waren 38745 (25,28 %) Fachanwälte und nur 543 (0,35 %) Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a.“ Weiterlesen
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15.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… . „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.brak.de/seiten/pdf …“ Weiterlesen