Geistiges Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "geistiges Eigentum" | Seite 7
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10.01.2022 Rechtsanwalt Philipp Obladen„… als Darstellungen wissenschaft- lich-technischer Art gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG Urheberrechtsschutz genie- ßen, wenn es sich um persönliche geistige Schöpfungen im Sinne von § 2 Abs. 2 UrhG handelt …“ Weiterlesen
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12.06.2023 Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi„… lässt sich ein unternehmerisches Vorhaben erfolgreich umsetzen und Risiken minimieren. Es ist wohl nichts Neues, dass das geistige Eigentum (Intellectual Property) zu den wertvollsten Assets von Start …“ Weiterlesen
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12.11.2022 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… Eigenbedarfs des neuen Eigentümers. Doch gänzlich machtlos stehen Mieter einer solchen Kündigung nicht gegenüber. Ob ein Auszug tatsächlich nötig ist, hängt davon ab, ob der Vermieter …“ Weiterlesen
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21.12.2021 Rechtsanwalt Dr. Matthias Dühn LL.M.„… von existierendem und neu entstehendem geistigen Eigentum; - Eigentums- und Nutzungsrechte an Immobilien; - Kündigung oder Liquidation im Falle der Beendigung des JV. Vor Abschluss des Joint Venture Vertrages …“ Weiterlesen
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18.12.2021 Rechtsanwalt Dr. Matthias Dühn LL.M.„… : Leider bestehen in der Praxis immer noch deutliche Lücken hinsichtlich des effektiven Schutzes und der gerichtlichen Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte. Dies liegt vor allem an der mangelnden …“ Weiterlesen
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15.12.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . Die Zapf Creation AG ist als Unternehmen die Herstellerin von Kinderspielzeug. Das Unternehmen vertreibt dieses unter der Bezeichnung „BABY born“, das beim Amt der Europäischen Union für geistiges …“ Weiterlesen
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20.04.2023 Patentanwalt Dr. Jochen Reich„… auf Blockchain oder künstliche Intelligenz. Die Münchner Patentanwaltskanzlei Reich-IP berät und vertritt Firmen international in Belangen bzgl. des Schutzes von geistigem Eigentum und insbesondere bzgl …“ Weiterlesen
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29.10.2021 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder einer anderen Registrierungsstelle eingetragen ist. Es reicht also nicht aus, dass man eine Marke lediglich angemeldet hat. Wer das ® Zeichen vor der Eintragung …“ Weiterlesen
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08.02.2024 Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.„… . 5. Nutzungsrechte: Regelung der gegenseitigen Rechte an geistigem Eigentum und Nutzung der erstellten Inhalte. 6. Umgang mit Abmahnungen: Festlegung, wer die Kosten im Falle einer Abmahnung trägt. 7 …“ Weiterlesen
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29.09.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Der Vorwurf Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, im Internet Artikel inseriert zu haben, die mit o.g. Marken bzw. Kennzeichen der Louis Vuitton Malletier …“ Weiterlesen
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16.09.2021 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), die Rechte an der Marke „Spinning“ wegen der Gebräuchlichkeit für die Bezeichnung von „Fitnessgeräten“ und Dienstleistungen des „Fitnesstrainings“ für …“ Weiterlesen
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15.09.2021 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… 45: Lizenzierung von geistigem Eigentum; Verwaltung von Urheberrechten an Filmen und Videos und Aufnahmen von Ton und Bild sowie von interaktiven CDs, DVDs, Minidisks, CD-ROMs, Computerprogrammen …“ Weiterlesen
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08.09.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… möglichst konkret benannt werden sollte. Ggf. Anmeldung einer EU-Marke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bzw. einer internationalen Marke bei der Weltorganisation für …“ Weiterlesen
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07.09.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (kurz: EUIPO). Es wird hierdurch gewährleistet, dass durch eine einzige Eintragung Schutz in allen EU-Mitgliedsstaaten besteht. Tipp …“ Weiterlesen
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06.09.2021 Rechtsanwalt Thomas Brand„… die Repatriierungspflicht für folgende Geschäfte aufgehoben: Warenübergabe an Nichtansässige; Leistungserbringung/Arbeitserfüllung für Nichtansässige; Übergabe von geistigem Eigentum und ausschließlichen Rechten …“ Weiterlesen
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02.09.2021 Rechtsanwalt Axel Ibáñez Fuhs„… general) Lohnforderungen bis zu bestimmter Höhe Forderungen des Sozialversicherungsträgers bzw. des Finanzamtes Forderungen aus der Abtretung von Nutzungsrechten geistigen Eigentums …“ Weiterlesen
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30.08.2021 Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová„… entzogen wurde und Personen, die im Zustand einer geistigen Störung handeln würden, die sie zu einer solchen Rechtshandlung unfähig machen würde, können kein Testament errichten. Bei Personen …“ Weiterlesen
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19.08.2021 Patentanwalt Dr. Markus Borbach„… . Wir nehmen auch regelmäßig für international tätige Mandanten internationale Patentanmeldungen über die Weltorganisation zum Schutz geistigen Eigentums (WIPO) vor. Schutzdauer- und Verlängerung …“ Weiterlesen
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27.08.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… der Europäischen Union für geistiges Eigentum unter der Registernummer 000018762 eingetragen und genießt markenrechtlichen Schutz u.a. für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile und Zubehör. Der konkrete …“ Weiterlesen
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02.09.2021 Rechtsanwalt Johannes Richard„… angegeben. Warum ist das passiert? Wir haben eine Mitteilung von einem Rechteinhaber erhalten, der behauptet, dass mindestens eines Ihrer Angebote möglicherweise die Rechte an geistigem Eigentum …“ Weiterlesen
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27.07.2021 Rechtsanwalt Robin Tafel„… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Nummer 0179188815 eingetragen und in der Nizzaklasse 25 (Bekleidungsstücke) geschützt. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, im Internet Bekleidungsstücke …“ Weiterlesen
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23.07.2021 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Registernummer 014996391 zugunsten der Pink Floyd (1987) Ltd. eingetragen. Auch bei den Markenrechtsabmahnungen werden die strafbewehrten …“ Weiterlesen
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14.07.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… geistiges Eigentum (EUIPO). Zum anderen kann man darüber hinaus auf internationaler Ebene eine Marke oder Dienstleistung auch bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) anmelden. Wie gehe …“ Weiterlesen
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08.07.2021 Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer„… , Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Straftat begangen werden kann, um eben diese Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden. Es muss also immer eine Interessenabwägung zugrunde liegen …“ Weiterlesen