Markenrechtsverletzung: Das müssen Sie jetzt wissen!
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- So gehen Sie vor
- Wann liegt eine Verletzung einer Marke vor?
- Welche Ansprüche stehen dem Geschädigten zu?
- Wie kann ein Rechteinhaber gegen eine Markenrechtsverletzung vorgehen?
- Was ist bei einer Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung zu beachten?
- Welche Strafen drohen bei einer Markenrechtsverletzung?
- Wie kann eine Markenrechtsverletzung vermieden werden?
Foto(s): ©Pexels/Lukas
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Markenrechtsverletzung?
Rechtstipps zu "Markenrechtsverletzung" | Seite 44
-
02.10.2018 Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.„… zulässig ist und wann die Verwendung von bestimmten Keywords eine Markenrechtsverletzung darstellen kann. Was sind Google Ads bzw. Google AdWords? Google Ads (ehemals Google AdWords) stellt …“ Weiterlesen
-
Abmahnung v. Yarn Studios GmbH durch Rechtsanwalt Busekist Winter & Partner – Markenrechtsverletzung01.10.2018 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… Es wird eine Markenrechtsverletzung gerügt, die durch die Verwirrung der Kunden über den Hersteller entstanden sein soll. Im Einzelnen soll der Abgemahnte T-Shirts mit „King 01“ und „Queen 01“ als Aufdruck vertrieben haben …“ Weiterlesen
-
30.09.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… aus, dass das Anbieten der Produkte eine Markenrechtsverletzung darstelle und rechtswidrig erfolgt sei. Aufgrund der vermeintlichen Verstöße werden folgende Ansprüche geltend gemacht: Unterlassungsanspruch …“ Weiterlesen
-
29.09.2018 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… beläuft sich auf eine Markenrechtsverletzung der Wortmarke „Ginchilla“. Durch den unberechtigten Gebrauch des Namens für ein Produkt soll der Abgemahnte gegen das Markenrecht verstoßen haben …“ Weiterlesen
-
26.09.2018 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… “, die eine Markenrechtsverletzung darstelle. Die Forderung Zunächst wird nur zum Unterlassen sowie der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Unerwähnt bleiben Ansprüche …“ Weiterlesen
-
20.09.2018 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… oder ähnliches verwendet, ohne dass dies hinreichend deutlich wird, so liegt durch die Verwechslungsgefahr eine Markenrechtsverletzung vor. Dies ist nach dem OLG Frankfurt selbst dann möglich …“ Weiterlesen
-
20.09.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„Die Abmahner Uns liegt eine Abmahnung der FCA (Fiat Chryslers Automobiles) Germany AG wegen einer Markenrechtsverletzung durch Verwendung der Marke Fiat vor. Der Vorwurf Der Vorwurf lautet …“ Weiterlesen
-
20.09.2018 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„Mir wurde erneut eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum für die Time Gate GmbH wegen Markenrechtsverletzung (Marke „SAM“) zur Prüfung vorgelegt …“ Weiterlesen
-
18.09.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„Die Kanzlei Kessler Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg hat einem unserer Mandanten kürzlich eine Abmahnung wegen des Vorwurf der Markenrechtsverletzung an Marken der Audi AG zugesendet …“ Weiterlesen
-
17.09.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… der Kanzlei Gutsch Schlegel führen in ihrer Abmahnung aus, dass das Anbieten des Aufnähers eine Markenrechtsverletzung darstelle und rechtswidrig erfolgt sei. Aufgrund der vermeintlichen Verstöße werden …“ Weiterlesen
-
11.09.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… die durch die Abmahnung angeblich entstandenen Kosten in Höhe von 1.531,90 Euro geltend. Unsere Einschätzung Bei einer tatsächlichen Markenrechtsverletzung kann der Markeninhaber nach § 14 Abs. 5 MarkenG …“ Weiterlesen
-
11.09.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Verwertung GmbH & Co. KG abgemahnt. In der Abmahnung geht es um den Vorwurf der Markenrechtsverletzung an der Marke „Römertopf“, die seit den 60er Jahren als Wort- und später auch als Wort-Bildmarke …“ Weiterlesen
-
16.01.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„Eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung ist ärgerlich und kann sehr kostspielig werden. Neben der richtigen Reaktion aus rechtlicher Sicht muss immer auch der Kostenfaktor und das weitere …“ Weiterlesen
-
07.09.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… geschehen, ohne dass eine Genehmigung der BVB Merchandising GmbH als Markenrechtsinhaberin hierfür vorliegen würde. Daher stünde der Vorwurf der Markenrechtsverletzung im Raum. Gleichzeitig finden …“ Weiterlesen
-
04.09.2018 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„Als erfahrene Markenanwälte bearbeiten wir nahezu täglich Abmahnungen im Markenrecht. Markeninhaber fragen uns dabei regelmäßig nach einem Muster für eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung …“ Weiterlesen
-
31.08.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„Uns wurden zwei Abmahnungen der Yarn Studios GmbH durch ebenfalls im Textilbereich tätige Mandanten vorgelegt. Gerügt werden Markenrechtsverletzungen, die dadurch begangen werden …“ Weiterlesen
-
30.08.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz konnten wir jedoch feststellen, dass eine Markenrechtsverletzung unserer Auffassung nach gerade nicht vorliegt. Denn diese erfordert das Handeln …“ Weiterlesen
-
28.08.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . In der Abmahnung geht es um den Vorwurf der Markenrechtsverletzung an der Marke „black forest“, welche als europäische Marke unter der Kennnummer 013593711 für die Pferdesporthaus Loesdau GmbH & Co. KG …“ Weiterlesen
-
20.05.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… . Gegenstand der einstweiligen Verfügung ist eine Markenrechtsverletzung, welche mittels der einstweiligen Verfügung untersagt werden soll. Der einstweiligen Verfügung ist keine Abmahnung vorausgegangen …“ Weiterlesen
-
27.08.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… den Vorwurf der Markenrechtsverletzung an der eingetragenen Marke „BVB“. Die Abmahnung beinhaltet die Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Grund hierfür ist laut Abmahnung …“ Weiterlesen
-
17.04.2020 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… geht regelmäßig gegen vermeintliche Markenrechtsverletzungen vor. Forderungen in der Abmahnung der Burberry Limited Gegenstand der Abmahnung ist die Behauptung einer Markenrechtsverletzung …“ Weiterlesen
-
14.08.2018 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… sind die Markenrechte des Markeninhabers auch noch nicht erschöpft. Wenn diese gefälschte Ware dann verkauft oder auch gebraucht weiterverkauft wird, liegt eine Markenrechtsverletzung vor, die gem. § 9 UMV …“ Weiterlesen
-
12.01.2021 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… „Raute“, das drei Quadrate übereinander in weiß, schwarz und nochmal weiß auf blauem Grund zeigt. Markenrechtsverletzung fraglich Dieses Zeichen wurde allerdings nicht abgebildet. Vielmehr bildete …“ Weiterlesen
-
08.06.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Rechtsschutz mit der Prüfung der Abmahnung beauftragen. Wenn Ihr Unternehmen die markenrechtsverletzende Ware selbst bei einem anderen Unternehmen erworben hat, muss zudem geprüft werden, ob Ihnen …“ Weiterlesen