Markenrechtsverletzung: Das müssen Sie jetzt wissen!
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- So gehen Sie vor
- Wann liegt eine Verletzung einer Marke vor?
- Welche Ansprüche stehen dem Geschädigten zu?
- Wie kann ein Rechteinhaber gegen eine Markenrechtsverletzung vorgehen?
- Was ist bei einer Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung zu beachten?
- Welche Strafen drohen bei einer Markenrechtsverletzung?
- Wie kann eine Markenrechtsverletzung vermieden werden?
Foto(s): ©Pexels/Lukas
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Markenrechtsverletzung?
Rechtstipps zu "Markenrechtsverletzung" | Seite 57
-
20.09.2013 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.Seit Jahren vertreten wir Mandanten im Zusammenhang mit Abmahnungen im Markenrecht (Markenverletzung). In den letzten Tagen wurden uns dabei u. a. folgende Abmahnungen wegen der Verletzung verschieden … Weiterlesen
-
20.08.2013 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„Uns wurde eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Hoefer & Partner vorgelegt, die im Auftrag der Firma Mag Instrument, Inc. vermeintliche Markenrechtsverletzungen durch den Verkauf …“ Weiterlesen
-
26.07.2013 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… Nachspiel haben. Sollte eine Markenrechtsverletzung festgestellt werden, so folgt meistens eine Abmahnung und auch eine einstweilige Verfügung wird schnell bei Gericht beantragt. Sowohl …“ Weiterlesen
-
25.07.2013 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , sollte beispielsweise bei der Veräußerung über eBay darauf geachtet werden, dass keine Kennzeichenrechtsverletzung durch den Verkäufer beim Angebot der Karten erfolgt. So werden auch Markenrechtsverletzungen …“ Weiterlesen
-
19.07.2013 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… , Schlechte Zeiten“ eine Markenrechtsverletzung geltend gemacht. Was wird gefordert? Die Adressaten werden aufgefordert die urheberrechtlich geschützten Werke aus sämtlichen Tauschbörsen zu entfernen sowie …“ Weiterlesen
-
08.07.2013 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… entspricht. Die Abmahnung sollte genau mit dem vorliegenden Sachverhalt abgeglichen werden. Eine Markenrechtsverletzung kommt nämlich nur dann in Betracht, soweit der Adressat der Abmahnung …“ Weiterlesen
-
06.05.2013 Rechtsanwalt Christoph Scholze„… abzugeben. Mit der Abmahnung wird dem Abmahngegner vorgeworfen, dass dieser eine Markenrechtsverletzung bezüglich der Marke A87 begangen habe. II. Was Sie allgemein zu Abmahnungen unabhängig von I …“ Weiterlesen
-
21.01.2013 Rechtsanwalt Jörg Schwede„Wie der BGH in einem Urteil vom 19.04.2012 (Az. I ZR 86/10) entschieden hat, haftet ein GmbH-Geschäftsführer für eine Markenrechtsverletzung in aller Regel dann persönlich, wenn er Kenntnis …“ Weiterlesen
-
09.01.2013 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… , die Ihnen eine Markenrechtsverletzung vorwirft? Sprechen Sie uns an. Gerne stehen wir Ihnen bei evtl. Rückfragen zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Rechtsanwalt Jörg Schwede“ Weiterlesen
-
08.01.2013 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… nicht führte. Die Markeninhaberin sah darin eine Markenrechtsverletzung. Der Streit darüber gelangte bis zum Bundesgerichtshof (BGH). Dabei war es zu der Anzeige der entsprechenden Suchergebnisse gekommen …“ Weiterlesen
-
04.01.2013 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… " zu vertreiben, welches identisch ist mit dem zugunsten der Firma Union Harbour Limited geschützten Kennzeichen „Schloss", weswegen nach Ansicht der Rechtsanwälte eine Markenrechtsverletzung …“ Weiterlesen
-
06.09.2012 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„Uns liegt eine Abmahnung vor, in der die Hamburger Kanzlei Harte-Bavendamm für Levi Strauss & Co. eine Markenrechtsverletzung bei einem Einzelhändler abmahnt. Konkret geht es um das eingetragen …“ Weiterlesen
-
29.08.2012 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„Die Virus Sportartikel GmbH, bekannt als deutsche Snowboard-Marke, läßt die Münchner Kanzlei Reed Smith LLP Markenrechtsverletzungen an der eingetragenen Marke „Virus" abmahnen. Uns liegt …“ Weiterlesen
-
31.05.2012 Rechtsanwalt Jan B. HeidickerAuch uns wurde nunmehr durch unsere Mandantschaft eine markenrechtliche Abmahnung der Vinirette GmbH ausgesprochen durch die Kanzlei Vorberg & Partner vorgelegt. Gerügt wird die Verletzung von Mar … Weiterlesen
-
10.04.2012 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… anderer Firmen als der gesuchten präsentiert wurden. So hatten das im Übrigen auch die französischen Richter gesehen, bevor die Frage dem EuGH vorgelegt wurde. Es sei eine Markenrechtsverletzung …“ Weiterlesen
-
17.11.2018 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„Verfolgung von Markenrechtsverletzungen an der Marke Porsche Die Porsche AG lässt Markenverletzungen im Internet, insbesondere in eBay-Angeboten, von der Stuttgarter Kanzlei Lichtenstein, Körner …“ Weiterlesen
-
20.03.2012 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… werden auch Markenrechtsverletzungen durch Schalke streng und konsequent erfolgt. Eine Markenrechtsverletzung wäre beispielsweise dann gegeben, soweit bei dem Verkauf das Schalke-Logo verwendet …“ Weiterlesen
-
17.10.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… zur Nutzung der Marke eingeholt hätte. In der Praxis wird regelmäßig zunächst eine Abmahnung aufgrund einer Markenrechtsverletzung ausgesprochen. Die Gegenstandswerte bei Markenrechtsverstößen werden …“ Weiterlesen
-
15.07.2011 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… Unterlassungserklärung nicht voreilig zu unterschreiben, sondern zunächst zu prüfen, ob ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt. Eine Markenrechtsverletzung gemäß § 14 MarkenG setzt nämlich u. a. voraus …“ Weiterlesen
-
15.03.2011 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… . Eine Markenrechtsverletzung gemäß § 14 MarkenG setzt u. a. voraus. Eingetragene Marke Identische, verwechselbare oder eine die Wertschätzung oder Unterscheidungskraft beeinträchtigende/ausnutzende Benutzung …“ Weiterlesen
-
14.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… der Überwachung der Marke und der konsequenten Verfolgung von Markenrechtsverletzungen sowie der Abwehr unberechtigter Angriffe auf die Marke, um deren Schutz dauerhaft zu gewährleisten. Am Anfang steht …“ Weiterlesen
-
17.11.2010 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Der Streitwert wird nach dem Gegenstandwert berechnet, der insbesondere bei Markenrechtsverletzungen schnell in die Zehntausende gehen kann. Hier ist u.U. auch entscheidend …“ Weiterlesen
-
20.09.2010 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„Rechtsanwälte Lippert, Stachow & Partner mahnen im Auftrag der amerikanischen Deckers Outdoor Corporation aus Goleta, Kalifornien, vermeintliche Markenrechtsverletzungen durch Verwendung …“ Weiterlesen
-
08.07.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Mit seiner Entscheidung vom 23.03.2010 hat der EuGH mögliche Markenrechtsverletzungen durch Werbende, die fremde Marken als Adwords in ihrer Internetwerbung verwenden, grundsätzlich bejaht …“ Weiterlesen