Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 766
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02.10.2008 Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.„… . Soweit private Verkäufer mit dem Verkauf von Eintrittskarten an die Beklagten gegen die gegenüber dem HSV eingegangene vertragliche Verpflichtung verstoßen, ist das Verhalten der Beklagten - so der BGH …“ Weiterlesen
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02.10.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… im Vertrag vereinbart, ergibt es sich jedenfalls als Nebenpflicht aus dem Kaufvertrag. Entsprechendes gilt auch beim Erwerb einer Eigentumswohnung. Da der Energiepass gebäudespezifisch ausgestellt …“ Weiterlesen
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29.09.2008 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„Verträge, die darauf gerichtet sind, durch sogenannte "Cold Calls" Kunden zu akquirieren, sind wegen Verstoßes gegen ein gesetzliches Verbot nichtig. Dies hat das Oberlandesgericht Stuttgart …“ Weiterlesen
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26.09.2008 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… der Gesamtrechtsnachfolge. Davon sind grundsätzlich auch schuldrechtliche Verträge und somit auch Mietverträge betroffen. Der Mietvertrag ging somit in dem vom OLG Karlsruhe entschiedenen Fall …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… hinaus vertraglich gemäß den Allgemeinen Bedingungen für die Kraftfahrtversicherung (AKB) verpflichtet, alle Maßnahmen zur Schadensminderung zu ergreifen. Wer nun eine Unfallflucht begeht (§ 142 StGB …“ Weiterlesen
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18.09.2008 Rechtsanwältin Charlott Nicole Maas„… unterschiedliche) Arbeitsmarkt bietet für Alleinerziehende immer noch nicht zeitlich flexible Arbeitsplätze. Die Ehegatten, die keine vertragliche Regelung zum nachehelichen Betreuungsunterhalt …“ Weiterlesen
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15.09.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… . Wirtschaftliche Schwierigkeiten wuchsen, als großen Kunden wie LIDL und Schlecker die Verträge wegen Unregelmäßigkeiten kündigten. Durch die Übernahme des zweitgrößten Geldtransporteurs in Deutschland …“ Weiterlesen
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10.09.2008 Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik„… durch Vertrag geregelt werden. Für sog. Fremdorgane, die keine Gesellschaftsanteile halten, kann das Wettbewerbsverbot nur im Anstellungsvertrag vereinbart werden. Für einen an der Gesellschaft beteiligten …“ Weiterlesen
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03.09.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Geschäftsführer können persönlich haften, wenn sie ihre Verkehrssicherungspflichten verletzt haben und jemand deshalb auf dem Firmengelände zu Schaden gekommen ist. Selbst wenn keine vertragliche …“ Weiterlesen
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28.08.2008 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… er dies nicht, verletzt er seine Treupflichten aus diesem Vertrag. Das Gericht hat allerdings offen gelassen, ob diese Pflicht auch dann besteht, wenn kein Vergleich, sondern nur ein Urteil über den Unterhaltsanspruch …“ Weiterlesen
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27.08.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… aufgrund fehlerhafter Verträge Beraterhonorare erhalten, sind die Mitglieder des Vorstands verpflichtet, Rückzahlungsansprüche gegen das Aufsichtsratsmitglied geltend zu machen. Wenn sie dies unterlassen …“ Weiterlesen
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25.08.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… . Insolvenzrecht und Ablauf des Verfahrens Bitte beachten Sie hierzu unsere Zusammenstellung Insolvenzrecht A-Z unter www.insoinfo.de. 4. Sicherungsmöglichkeiten Die gesetzlichen und vertraglichen …“ Weiterlesen
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22.08.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… Insolvenzgläübiger, Insolvenzforderungen; Anmeldung zur Tabelle Insolvenzanfechtungsrecht Abschluss des Verfahrens 4. Sicherungsmöglichkeiten Sicherungsmöglichkeiten vor der Insolvenz Optimierte vertragliche …“ Weiterlesen
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22.08.2008 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… der Vorbehalt dem so genannten Transparenzgebot gerecht werden. Der Vorbehalt muss klar und verständlich sein. An dieser Verständlichkeit kann es fehlen, wenn im Vertrag sich widersprechende Klauseln verwendet …“ Weiterlesen
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22.08.2008 Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann„… (Rechtsvorgängerin der Postbank AG) in Höhe von 269.000,00 DM finanziert wurden. Wie bei diesem „Sorglos“-Konzept üblich, sind die wesentlichen Verträge, so auch der Darlehensvertrag mit der DSL Bank …“ Weiterlesen
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21.08.2008 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… . Die Begriffe: Überstunden und Mehrarbeit Der Begriff der „Überstunde“ ist bis heute nicht vom Gesetzgeber definiert worden und wird daher in Rechtsprechung, Gesetzgebung und arbeitsrechtlichen Verträgen …“ Weiterlesen
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14.08.2008 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… musste, dass seine mit der Bank eingegangene Geschäftsbeziehung im Rahmen eines Massenverkaufes auf eine „Nichtbank“ übergeht. Ist im Vertrag eine Ermächtigung an den Notar enthalten, eine Vollstreckungsklausel …“ Weiterlesen
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11.08.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… oder einen langfristigen Vertrag abgeschlossen haben bei dem sich bestimmte Umstände verändert haben oder auf Grund besonderer Ereignisse Sonderaufwendungen hatten oder Ausfälle, die nicht zu verkraften siind …“ Weiterlesen
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Keine Zahlungsansprüche von SMS Klingeltonanbieter bei Inanspruchnahme durch (minderjährige) Dritten11.08.2008 Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel„… Onlineportales heruntergeladen hatte, sollte der entsprechende Betrag vom Elternteil eingetrieben werden. Zu Unrecht, wie das Amtsgericht Berlin Mitte entschieden hat. Denn es ist kein Vertrag zwischen …“ Weiterlesen
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08.08.2008 Rechtsanwältin Jutta Lüdicke„… §§ 134, 138 Abs. 1, 139 BGB nichtig ist. Die Nichtigkeit erfasse den gesamten Vertrag. Deswegen haben etliche Instanzgerichte (Landgerichte und Oberlandesgerichte) auch Mängelbeseitigungsansprüche …“ Weiterlesen
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05.08.2008 Rechtsanwalt Markus Zorn„… unbekannt. Schließlich wäre es ihm gänzlich unmöglich mit allen Werkschaffenden Verträge zu schließen. Man stelle sich den Fall vor, dass ein Discothekenbetreiber mit allen Komponisten oder Interpreten …“ Weiterlesen
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29.07.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… sich, diese zu bezahlen und berief sich darauf, dass die 86 Monate bereits abgelaufen waren und der Vertrag somit beendet sei. Nachdem das Landgericht dem Leasingnehmer Recht gegeben hatte, legte der Leasinggeber …“ Weiterlesen
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28.07.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… . Diesen benannten „Werkstätten“ werden teilweise sogar vertragliche Beziehungen zu den Versicherungen nachgesagt... Verbringungskosten, Nutzungsausfall, UPE-Aufschläge sowie die Wertminderung werden meist gar …“ Weiterlesen
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25.07.2008 Rechtsanwalt Markus Zorn„… erst nach sechs monatigem Bestehen des Arbeitsverhältnisses anwendbar. Normalerweise decken sich daher die vertraglich vereinbarte Probezeit und die Wartezeit nach dem Kündigungsschutzgesetz …“ Weiterlesen