Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 201
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15.02.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… eine Vertragsstrafe verwirkt wäre. Dagegen ist die geforderte Unterlassungserklärung der Kanzlei Kornmeier und Partner deutlich maßvoller - auch vor dem Hintergrund der Höhe des Vertragsstrafeversprechens …“ Weiterlesen
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15.02.2011 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… sein und bei einer Wiederholung kommen hohe Zahlungsforderungen auf den Abgemahnten zu (sog. Vertragsstrafe). Schritt 3 - Die Zahlungsforderung: Des Weiteren wird der Empfänger einer Abmahnung oftmals aufgefordert …“ Weiterlesen
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08.02.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… verpflichtet es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die Datei nicht mehr zu verbreiten, kann der Gegner diesen Unterlassungsanspruch mit sehr hohen Kosten für den Abgemahnten gerichtlich …“ Weiterlesen
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08.02.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… sollte die modifiziert abzugebende Unterlassungserklärung keine starre Vertragsstrafe in Höhe von 5.100 EUR für den Fall der Zuwiderhandlung vorsehen, keinen Verzicht auf die Einrede …“ Weiterlesen
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07.02.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… soll der Verletzte den Verletzer zunächst auf Unterlassung abmahnen und ihm Gelegenheit geben, den Streit durch die Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung …“ Weiterlesen
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07.02.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… . Das heißt bis sich der Abgemahnte schriftlich verpflichtet es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die Datei nicht mehr zu verbreiten, kann der Gegner diesen Unterlassungsanspruch …“ Weiterlesen
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07.02.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… die beigefügten Formulare „Unterlassungserklärung" und „Vergleich" unterzeichnen. Hierdurch verpflichten Sie sich vorschnell und ohne sachlichen oder rechtlichen Grund, zu einer hohen Vertragsstrafe …“ Weiterlesen
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03.02.2011 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… , kann selbst kaum kontrollieren, ob er in Zukunft gegen die Unterlassungserklärung verstößt. Angesichts der meist unüblich hohen Vertragsstrafen kann dies auf lange Sicht zu hohen Forderungen führen …“ Weiterlesen
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31.01.2011 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… , Müffelmann & Theye fordern die Abgemahnten weiter dazu auf neben der kurzfristigen Abgabe einer strafbewährte Unterlassungserklärung, in der z. B. eine heute eher unübliche, feste Vertragsstrafe von mehr …“ Weiterlesen
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28.01.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall modifiziert werden. Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung der Sachlage nicht erfolgen. Denn ob …“ Weiterlesen
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27.01.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… gewiesen werden, dass die Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung aufgrund der darin enthaltenen Formulierung, die Gefahr birgt, dass Sie sich zu einer überhöhten Vertragsstrafe verpflichten. Für …“ Weiterlesen
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20.01.2011 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… Unterlassungserklärung gefordert, die unter anderem eine Vertragsstrafe vorsieht und die sich nur auf die konkrete Musikdatei bezieht. Rechtlich kann folgendes angemerkt werden: Die Frage …“ Weiterlesen
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19.01.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„… eine Vertragsstrafe für jeden Fall einer - auch nicht schuldhaften - Zuwiderhandlung vorsieht, spricht dies einem Urteil des OLG Hamm vom 29.6.2010 zufolge (Az. I-4 U 24/10) für …“ Weiterlesen
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17.01.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von jeweils „ 5.001,00 Euro ” zu verpflichten. Der beigefügte Gerichtsbeschluss und die einseitige Aufzählung veralteter Gerichtsentscheidungen …“ Weiterlesen
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14.01.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… aufgefordert werden. Im Rahmen der strafbewehrten Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Verletzer für den Fall einer zukünftigen Zuwiderhandlung dazu, den Verletzten eine angemessene Vertragsstrafe …“ Weiterlesen
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13.01.2011 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… sehr weit gefasst. Sie sollten überblicken können, was Sie mit Ihrer Unterschrift erklären, sprich, mit welchen Verhalten sie eine Vertragsstrafe auslösen. Sofern notwendig, kann ein spezialisierter …“ Weiterlesen
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13.01.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… . Es droht nämlich eine Wiederholungsgefahr. Das heißt bis sich der Abgemahnte schriftlich verpflichtet es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die Datei nicht mehr zu verbreiten …“ Weiterlesen
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12.01.2011 Rechtsanwalt Jean Gutschalk„… Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung geeignet, die Besorgnis künftiger Verstöße auszuräumen, während grundsätzlich schon geringe Zweifel an der Ernsthaftigkeit der übernommenen …“ Weiterlesen
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12.01.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… von seinem Rechner gelöscht hat. Es droht nämlich eine Wiederholungsgefahr. Das heißt bis sich der Abgemahnte schriftlich verpflichtet es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die Datei …“ Weiterlesen
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12.01.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… angesetzte Vertragsstrafe erscheint mit 5100, 00 unangemessen hoch. Die Unterlassungserklärung sollte daher von einem im Urheberrecht versierten Anwalt abgeändert werden, möglicherweise nach dem sog …“ Weiterlesen
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12.01.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„… Sie letzteres, kann durch weitere Downloads eine vereinbarte Vertragsstrafe von Ihnen eingefordert werden. Gerne können Sie unter 030 / 323 015 90 Kontakt zu uns aufnehmen.“ Weiterlesen
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12.01.2011 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… einer Vertragsstrafe (vgl. BAG AP BGB § 622 Nr. 12) oder der Verfall von Ansprüchen (OLG Düsseldorf, HVR Nr. 946; Löwisch, a. a. O.; MünchKommHGB/v. Hoyningen-Huene, 2. Aufl. 2005, § 89a, Rn. 84 m. w. N …“ Weiterlesen
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11.01.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Formulierung die Gefahr, dass Sie sich zu einer überhöhten Vertragsstrafe verpflichten. Vor einschlägigen Internetforen muss gewarnt werden, in denen „Musterklärungen” angeboten werden. Aufgrund …“ Weiterlesen
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11.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Soweit die Abmahnung berechtigt ist, kann danach der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangt werden. Auch gemäß …“ Weiterlesen