Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 7
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16.11.2023 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… einer Vertragsstrafe in Höhe von 250,00 EUR Nicht jede Abmahnung ist auch berechtigt. Haben Sie die Karten vom Verein erworben? Sind Sie im Ticketsystem registriert? Wurden die Karten zuvor verschenkt? Alle …“ Weiterlesen
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16.11.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„Haben Sie in der Vergangenheit eine Abmahnung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. (VSV) erhalten und sollen Sie jetzt eine Vertragsstrafe zahlen? Dann sind Sie nicht allein …“ Weiterlesen
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15.11.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… einer erheblichen Vertragsstrafe zur Folge haben kann, ist eine Beratung nahezu unerlässlich, um unschöne finanzielle Folgen möglichst zu vermeiden. Wir, die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid …“ Weiterlesen
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15.11.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„Haben Sie in der Vergangenheit nach Erhalt einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben und sollen nun wegen Verstößen gegen diese Erklärung eine Vertragsstrafe zahlen? Dann überlegen …“ Weiterlesen
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20.03.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… finanzielle Risiken, da Vertragsstrafen über Jahrzehnte hinweg ausgelöst werden können. Nicht jeder ist verpflichtet, eine solche Erklärung zu unterschreiben, und es ist ratsam, die Haftung für …“ Weiterlesen
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14.11.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… vor den Mund nehmen. Im oben besprochenen Fall wurde ein Ordnungsgeld verhängt. Wäre eine Unterlassungserklärung abgegeben worden, wäre eine erhebliche Vertragsstrafe zugunsten des Abmahners angefallen …“ Weiterlesen
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05.05.2024 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… hohe Vertragsstrafen ausgelöst werden. Daher gilt hier Zurückhaltung. Die Strafbewerte. Unterlassungserklärung führt zu einem Unterlassungsvertrag mit der Calypso Media Group GmbH. Bei einem Folge …“ Weiterlesen
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14.11.2023 Rechtsanwältin Claudia Heumann„Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Anwendung von Vertragsstrafen bei Verstößen gegen Unterlassungserklärungen betrifft (Urt. v. 1. Dezember 2022, I ZR …“ Weiterlesen
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11.11.2023 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… sollte eine Unterlassungserklärung abgegeben werden, bevor nicht das Risiko späterer Vertragsstrafen sicher eingeschätzt werden kann. Sonst drohen empfindliche weitere Schäden. Haben auch Sie eine solche Abmahnung wegen …“ Weiterlesen
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10.11.2023 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… vor Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung in Gang gesetzt wurde. Auch in diesem Fall würden Vertragsstrafen drohen. Wir beraten Sie natürlich zu dieser Thematik im Fall einer Beauftragung …“ Weiterlesen
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10.11.2023 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… (z.B. viagogo, seatwave, StubHub etc.) zum Kauf anzubieten und/oder zu verkaufen,..“ Forderung: Abgabe einer strafbewehrte Unterlassungserklärung Abmahnkosten in Höhe von 353,60 € Vertragsstrafen in Höhe …“ Weiterlesen
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10.11.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… . Eine mögliche Strategie zur Schadensbegrenzung besteht darin, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, in der eine Vertragsstrafe festgesetzt wird, um weiteren Rechtsverletzungen …“ Weiterlesen
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10.11.2023 Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.„… usw. prüft. Scheitert diese Beitreibungsmethode, kann man sich z. B. an einen Rechtsanwalt wenden, der dem Schuldner ein Mahnschreiben schickt. Zugleich werden Verzugszinsen, Vertragsstrafen usw …“ Weiterlesen
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09.11.2023 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… nicht das Risiko späterer Vertragsstrafen sicher eingeschätzt werden kann. Sonst drohen in der Zukunft weitaus größere Schäden. Haben auch Sie eine solche Abmahnung wegen einer möglichen …“ Weiterlesen
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08.11.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Beratung überblicken kann, besteht im Falle der fahrlässigen Abgabe einer solchen Erklärung die Gefahr, dass von der Gegenseite unmittelbar Vertragsstrafen geltend gemacht werden können. Diese können …“ Weiterlesen
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06.11.2023 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… die mit der Erklärung vereinbarte Vertragsstrafe aus. Ein finanzielles Risiko über Jahrzehnte hinweg. Vertragsstrafen belaufen sich auf 2.500 € bis 5.000 €. Risiken aus der Unterlassung lebenslanger …“ Weiterlesen
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06.11.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… , die in den entsprechenden Fällen eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben hatten, haben aktuell wieder Post von dem Verein erhalten und sollen eine Vertragsstrafe zahlen. Warum die entsprechenden …“ Weiterlesen
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04.11.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe i.H.v. 5.100,00 Euro vor. Meine Einschätzung: Die mir vorliegende Abmahnung betrifft wieder einmal die Frage nach der Zulässigkeit der Benutzung von Marken für …“ Weiterlesen
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03.11.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… gekennzeichneten Waren zu vertreiben, eine Unterlassungserklärung abzugeben, die mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrt ist und Auskunft zu erteilen / Rechnung zu legen. Im Weiteren wird darauf …“ Weiterlesen
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30.10.2023 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… einfordern (Vertragsstrafe). Üblicherweise liegen die Beträge zwischen 2.500 € und 5.000 €. Das finanzielle Risiko wird zu einem ständigen Begleiter. Das kann für Privatpersonen die Insolvenz bedeuten. Viele …“ Weiterlesen
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29.10.2023 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… . Darin wird eine strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, mit der sichergestellt werden soll, dass die Urkunde nicht mehr genutzt wird und falls doch, eine Vertragsstrafe bezahlt werden muss …“ Weiterlesen
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27.10.2023 Rechtsanwalt Robin Tafel„… weitere Maßnahmen notwendig, um im Nachgang zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung unbedingt eine Vertragsstrafe zu verhindern. Daneben muss genau eruiert werden, ob es sich bei dem erhobenen …“ Weiterlesen
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26.10.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… einer nicht unerheblichen Vertragsstrafe schneller eintreten kann als dem Abgemahnten lieb ist. Dies gilt es möglichst zu vermeiden. Daher ist es ratsam, zügig nach Erhalt einer solchen Abmahnung …“ Weiterlesen
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26.10.2023 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… Recht. Achtung! Nicht jede Abmahnung ist berechtigt. Es sollte genau überlegt werden ob und wie eine Unterlassungserklärung unterzeichnet wird. Diese ist mit hohen Vertragsstrafen verbunden. Senden …“ Weiterlesen