Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 8
-
10.11.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… . Eine mögliche Strategie zur Schadensbegrenzung besteht darin, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, in der eine Vertragsstrafe festgesetzt wird, um weiteren Rechtsverletzungen …“ Weiterlesen
-
10.11.2023 Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.„… usw. prüft. Scheitert diese Beitreibungsmethode, kann man sich z. B. an einen Rechtsanwalt wenden, der dem Schuldner ein Mahnschreiben schickt. Zugleich werden Verzugszinsen, Vertragsstrafen usw …“ Weiterlesen
-
09.11.2023 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… nicht das Risiko späterer Vertragsstrafen sicher eingeschätzt werden kann. Sonst drohen in der Zukunft weitaus größere Schäden. Haben auch Sie eine solche Abmahnung wegen einer möglichen …“ Weiterlesen
-
08.11.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Beratung überblicken kann, besteht im Falle der fahrlässigen Abgabe einer solchen Erklärung die Gefahr, dass von der Gegenseite unmittelbar Vertragsstrafen geltend gemacht werden können. Diese können …“ Weiterlesen
-
06.11.2023 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… die mit der Erklärung vereinbarte Vertragsstrafe aus. Ein finanzielles Risiko über Jahrzehnte hinweg. Vertragsstrafen belaufen sich auf 2.500 € bis 5.000 €. Risiken aus der Unterlassung lebenslanger …“ Weiterlesen
-
06.11.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… , die in den entsprechenden Fällen eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben hatten, haben aktuell wieder Post von dem Verein erhalten und sollen eine Vertragsstrafe zahlen. Warum die entsprechenden …“ Weiterlesen
-
04.11.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe i.H.v. 5.100,00 Euro vor. Meine Einschätzung: Die mir vorliegende Abmahnung betrifft wieder einmal die Frage nach der Zulässigkeit der Benutzung von Marken für …“ Weiterlesen
-
03.11.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… gekennzeichneten Waren zu vertreiben, eine Unterlassungserklärung abzugeben, die mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrt ist und Auskunft zu erteilen / Rechnung zu legen. Im Weiteren wird darauf …“ Weiterlesen
-
30.10.2023 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… einfordern (Vertragsstrafe). Üblicherweise liegen die Beträge zwischen 2.500 € und 5.000 €. Das finanzielle Risiko wird zu einem ständigen Begleiter. Das kann für Privatpersonen die Insolvenz bedeuten. Viele …“ Weiterlesen
-
29.10.2023 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… . Darin wird eine strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, mit der sichergestellt werden soll, dass die Urkunde nicht mehr genutzt wird und falls doch, eine Vertragsstrafe bezahlt werden muss …“ Weiterlesen
-
27.10.2023 Rechtsanwalt Robin Tafel„… weitere Maßnahmen notwendig, um im Nachgang zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung unbedingt eine Vertragsstrafe zu verhindern. Daneben muss genau eruiert werden, ob es sich bei dem erhobenen …“ Weiterlesen
-
26.10.2023 Rechtsanwalt Timm Drouven„… einer nicht unerheblichen Vertragsstrafe schneller eintreten kann als dem Abgemahnten lieb ist. Dies gilt es möglichst zu vermeiden. Daher ist es ratsam, zügig nach Erhalt einer solchen Abmahnung …“ Weiterlesen
-
26.10.2023 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… Recht. Achtung! Nicht jede Abmahnung ist berechtigt. Es sollte genau überlegt werden ob und wie eine Unterlassungserklärung unterzeichnet wird. Diese ist mit hohen Vertragsstrafen verbunden. Senden …“ Weiterlesen
-
19.10.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… e.V. zur Wehr gesetzt hatten. In einem der mir vorliegenden Fälle hat der Verein nunmehr eine Klage eingereicht. Wenn Sie auch eine Vertragsstrafe an den Verein zahlen sollen, unterstütze ich gern …“ Weiterlesen
-
19.10.2023 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… . Diese ist unserer Ansicht nach zu weit gefasst. Daher sollte genau überprüft werden, in welchem Umfang man sich zur Unterlassung verpflichtet, da sonst zukünftig weit reichende Vertragsstrafen drohen. Haben …“ Weiterlesen
-
19.10.2023 Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn„… einer Vertragsstrafe bzw. eine Haftung auf Schadensersatz zu vermeiden. Stets sollte das Wettbewerbsverbot auf seine Rechtswirksamkeit hin überprüft werden, falls dieses eine unbillige Benachteiligung …“ Weiterlesen
-
16.10.2023 Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.„… zu handeln und angemessene Vertragsstrafen schriftlich festzulegen. Soweit die zu übertragenden Informationen im Rahmen der gewerblichen Schutzrechte in der Türkei nicht registriert, gemeldet sind, werden durch die unverzügliche Anmeldung dieser Informationen dem Inhaber umfassende Rechte eingeräumt.“ Weiterlesen
-
23.11.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… ist. In der Konsequenz können auch keine Stornierungsgebühren, Stornierungskosten oder Vertragsstrafen geltend gemacht werden. Denn diese sind zwangsläufig an das Bestehen eines Vertrages geknüpft …“ Weiterlesen
-
13.10.2023 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… weiteren Punkten müssen die Abgemahnten z.B. Formulierungen wie „5.100“ Vertragsstrafe nicht akzeptieren. Auch die Höhe der geltend gemachten Anwaltskosten sollte fachanwaltlich überprüft werden. Unsere …“ Weiterlesen
-
13.10.2023 Rechtsanwalt Alexander Hufschmid„… zu machen. Vertragsrechtliche Fragen : Nach dem Kauf können Fragen zu Gewährleistung, Haftung oder Vertragsstrafen auftreten. Unsere erfahrenen Anwälte helfen Ihnen gerne. Streitigkeiten mit Versicherungen …“ Weiterlesen
-
07.10.2023 Rechtsanwältin Anne Wachs„… weiterhin das Risiko weiterer Abmahnungen, Forderungen und Vertragsstrafen. Um die Chancen und Risiken im Vorfeld abzuwägen und die Haftung grundsätzlich zu klären, sollten Betroffene die Kanzlei Dr. Wachs …“ Weiterlesen
-
05.10.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… ist. Die von Ihnen übermittelten Informationen oder Unterlagen wird die Gegenseite nämlich nutzen, um die Höhe der Vertragsstrafe festzusetzen. Bezüglich der Beseitigungs- und Unterlassungsaufforderung …“ Weiterlesen
-
05.10.2023 Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt„… aus dem Zahlungsurteil sowie einer Vertragsstrafenregelung aus dem notariellen Kaufvertrag erhob die Klägerin Vollstreckungsgegenklage, da durch den Teilrücktritt auch die Vertragsstrafe entfallen sei …“ Weiterlesen
-
04.10.2023 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… , sollte die Frage, ob und in welchem Umfang eine Unterlassungserklärung abgegeben wird, sehr gründlich abgewogen werden. Denn es drohen im Falle von Zuwiderhandlungen empfindliche Vertragsstrafen. Ich vertrete …“ Weiterlesen