Rechtstipps zu "Zuständigkeit" | Seite 601
-
15.06.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… des Mietverhältnisses wird bei Rückgabe der Wohnung meistens in einem Übergabeprotokoll deren Zustand dokumentiert. Liegen Mängel vor, die der Mieter verursacht hat, muss er sie auf eigene Kosten wieder …“ Weiterlesen
-
15.06.2012 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… die zuständige Richterin darauf hin, dass eine Doppeleintragung in jedem Falle unzulässig sei und bezog sich dabei auf die bereits durch die gleiche Kammer vertretene Rechtsprechung, welche bereits …“ Weiterlesen
-
15.06.2012 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… der Unterlassungserklärung schützt nicht vor den immensen Kostenforderungen! Soll ich die Unterlassungserklärung abgeben? Nein. Die Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung in einem unveränderten Zustand stellt …“ Weiterlesen
-
15.06.2012 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… als nicht nutzbar eingestuft wurden. Aus diesem Grund waren die Erben der Meinung, dass die beiden Grundstücke wegen des schlechten Zustandes der erst gut 30 Jahre alten Häuser als „unbebaut" gelten …“ Weiterlesen
-
14.06.2012 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… . In der Praxis herrscht aber oft Unklarheit, wann ein Gebäude als Studentenwohnheim im Sinne der Vorschrift zu qualifizieren ist. Der u.a. für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat …“ Weiterlesen
-
14.06.2012 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… die Verpackung in einem äußerlich guten Zustand war und die Anzahl der Frachtstücke und ihre Zeichen und Nummern mit den Angaben im Frachtbrief übereinstimmen. Dagegen wird nicht bewiesen, dass die Ware …“ Weiterlesen
-
14.06.2012 Rechtsanwalt Nikolai Odebralski„… sprengen würde. Wie gesagt - es kommt auf den Einzelfall an. Schildern Sie mir Ihren Fall und ich überprüfe die Rechtslage sowie die Handhabung des Delikts an dem für Sie zuständigen Gericht. Zu beachten …“ Weiterlesen
-
14.06.2012 Rechtsanwalt Clemens Louis„… an die zuständige Staatsanwaltschaft. Hausdurchsuchungen, Telefonüberwachungen und die Anordnung der Untersuchungshaft werden durch das Amtsgericht angeordnet (Richtervorbehalt). Jetzt bekomme …“ Weiterlesen
-
14.06.2012 Rechtsanwalt Jan Finke„… , als diese tatsächlich Wert ist. Unter Schrottimmobilien fallen jedoch auch solche Objekte, die in der Sanierungsphase stecken geblieben sind oder sich in einem desolaten bzw. nahezu abbruchreifen Zustand …“ Weiterlesen
-
14.06.2012 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… Kostenforderungen! Soll ich die Unterlassungserklärung abgeben? Nein. Die Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung in einem unveränderten Zustand stellt ein Schuldeingeständnis dar. Nur …“ Weiterlesen
-
13.06.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… . der zuständigen Industrie- und Handelskammer - klar, dass die Detailberatung sinnvoll ist, kann auf den ersten Schritt der Energieeffizienzberatung jedoch auch verzichtet werden. Zu beachten …“ Weiterlesen
-
13.06.2012 Rechtsanwalt Rainer Kositzki„… . Zuständiger Ansprechpartner in der Kanzlei ist hierfür Herr Rechtsanwalt Rainer J. Kositzki . Kurzprofil: KKWV-Kanzlei für Kapitalanlagerecht, Wirtschaftsrecht und Verbraucherrecht ist seit vielen Jahren …“ Weiterlesen
-
13.06.2012 Rechtsanwalt Clemens Louis„… . Adressat des Antrags: Adressat des Antrags muss das zuständige Gericht sein. Die sachliche Zuständigkeit ergibt sich aus: - § 140a I GVG Die örtliche Zuständigkeit ergibt sich aus: - § 140a II GVG …“ Weiterlesen
-
12.06.2012 Rechtsanwalt Clemens Louis„… , Polizeigewahrsam, zwangsweise Unterbringung, Untersuchungshaft, Haftrichter, Untersuchungshaft, Polizei Ich fahre umgehend zu der zuständigen Polizeiwache / Polizeikommissariat und werde mich dort mit Ihnen …“ Weiterlesen
-
12.06.2012 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… , auf der der zuständige Staatsanwalt ankreuzt, wie mit dem Verfahren seitens der Staatsanwaltschaft umgegangen werden soll, wird die Akte anschließend an das für den Tatort zuständige Amtsgericht geschickt. Zweimal …“ Weiterlesen
-
12.06.2012 Rechtsanwalt Christoph Birk„… der Messung bereits nicht mehr gültig war. Dann hätten die Voraussetzungen für eine amtliche Messung nicht vorgelegen. Es kam zur Hauptverhandlung. Die zwei zuständigen Polizeibeamten waren als Zeugen …“ Weiterlesen
-
12.06.2012 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… Kostenforderungen! Soll ich die Unterlassungserklärung abgeben? Nein. Die Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung in einem unveränderten Zustand stellt ein Schuldeingeständnis dar. Nur …“ Weiterlesen
-
11.06.2012 Rechtsanwalt Clemens Louis„… /SMS landen automatisch auf dem Computer des zuständigen Kommissariats und werden durch die Beamten nach dem Prinzip der Erheblichkeit für Ihren Fall schriftlich festgehalten. Die „TKÜ" stellt sodann …“ Weiterlesen
-
11.06.2012 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… führen könne. Ein Verstoß sei jedenfalls dann zu verneinen, wenn bei Fällen der Unvollständigkeit der Rechtsprechung zu entscheidungserheblichen Fragen das zuständige Gericht …“ Weiterlesen
-
11.06.2012 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… der Unterlassungserklärung schützt nicht vor den immensen Kostenforderungen! Soll ich die Unterlassungserklärung abgeben? Nein. Die Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung in einem unveränderten Zustand …“ Weiterlesen
-
08.06.2012 Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy„… und VIII ZR 246/11 ) hat der für das Wohnraummietrecht zuständige 8. Zivilsenat geurteilt, dass der Vermieter pflichtwidrig handelt, wenn er die Erhöhung der Betriebskostenvorauszahlung …“ Weiterlesen
-
08.06.2012 Rechtsanwalt Clemens Louis„… auf gerichtliche Entscheidung zum zuständigen Amtsgericht stellen, wenn dieses Erfolg versprechend erscheint. Die Beschlagnahmung könnte nämlich rechtswidrig sein mit der Folge, dass Sie Ihren Führerschein …“ Weiterlesen
-
05.06.2012 Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)„… an sich und für die konkrete Bestattungsart zuständig? Zunächst entscheidet darüber der Verstorbene selbst. Hat er keine Anordnung getroffen, so regeln die Bestattungsgesetze der Länder die Reihenfolge …“ Weiterlesen
-
05.06.2012 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… ! Soll ich die Unterlassungserklärung abgeben? Nein. Die Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung in einem unveränderten Zustand stellt ein Schuldeingeständnis dar. Nur ein spezialisierter Jurist …“ Weiterlesen