131 Ergebnisse
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01.09.2023
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Die Anmeldung einer Marke ist ein wichtiger Schritt für Unternehmen, um ihre geistigen Eigentumsrechte zu schützen und sich auf dem Markt zu differenzieren. Allerdings können die Kosten für eine Markenanmeldung bisweilen abschreckend …
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16.02.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
In der letzten Zeit treffen bei uns in der Kanzlei immer wieder Anfragen von Mandanten ein, die eine Abmahnung von Fußballvereinen erhalten haben. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, durch die Nutzung der Kennzeichen im geschäftlichen …
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12.01.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Welche Marken (Markenformen) können beim DPMA angemeldet werden? In der anwaltlichen Beratung wird mir häufig die Frage gestellt, was überhaupt als Marke angemeldet werden kann. Nachfolgend möchte ich einen kurzen Überblick geben, welche …
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16.12.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Neben der Klärung steuerrechtlicher Aspekte und der Wahl der passenden Rechtsform sollten eine Vielzahl weiterer Rechtsnormen und Grundlagen beachtet werden, damit ein Unternehmen auch langfristig Erfolg haben kann. 1. Firmierung und Marken …
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14.11.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Durch eine Abmahnung wird der vermeintliche Verletzer von Markenrechten außergerichtlich aufgefordert, es zukünftig zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr ein bestimmtes Zeichen zu bewerben und/oder anzubieten. Zur Ausräumung dieses …
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21.09.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Häufig treten Mandanten an mich heran, die eine Markenanmeldung zunächst selbst in die Hand genommen haben, dann jedoch ein Schreiben des DPMA erhalten, in dem mitgeteilt wird, dass die Eintragung der Marke nicht in Aussicht gestellt werden …
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Greyhills soll in der Vergangenheit im Auftrag der Mad Dogg Athletics Inc. wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt haben. Hintergründe zu Abmahnung: Die Mad Dogg Athletics Inc. aus Venice, Kalifornien, USA ist …
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29.09.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Große Automobil-Unternehmen wie VW, Audi, BMW und Co haben Marken- und Kennzeichenrechte, z. B. an Namen und Logos. Wenn Marken und / oder Kennzeichen unberechtigterweise verwendet werden, kann der Rechteinhaber den Verstoß abmahnen. …
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
„Mensch ärgere Dich nicht“ ist ein beliebter Spieleklassiker. Was viele nicht wissen, ist, dass „Mensch ärgere Dich nicht“ eine eingetragene Marke der Schmidt Spiele GmbH ist. Die Schmidt Spiele GmbH mahnte in der Vergangenheit vertreten …
31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
In der Vergangenheit haben wir bereits mehrfach über Abmahnungen von Profi-Fußballclubs berichtet, Die Sachverhalte derartiger Abmahnungen ähneln sich oftmals sehr. In der Regel geht es angebliche Markenrechtsverletzungen an Marken der …
02.09.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Logos, Namen, Kennzeichen und Ähnliches vieler großer Sportvereine sind markenrechtlich geschützt. Immer wieder erreichen uns Anfragen von Mandanten, die Marken eines Fußballclubs angeblich unberechtigt verwendet haben sollen. Häufig steht …
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19.08.2021
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Nicht nur in der Arbeitswelt kommt es zu Abmahnungen, auch im Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Wettbewerbsrecht werden Abmahnungen ausgesprochen. In diesen Rechtsgebieten wird mit der Abmahnung der Abgemahnte außergerichtlich …
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05.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
In der Vergangenheit mahnte die Kanzlei Heumann mehrfach für die Daimler AG ab. Gegenstand der Abmahnung ist eine angebliche Verletzung von diversen Marken-, Patent-, und/oder Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechten. Abgemahnten wurde oftmals …
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wir erhalten fortlaufend Anfragen von Mandanten, die eine Abmahnung von einem Fußballclub erhalten haben. Namen und Logos vieler Vereine sind markenrechtlich geschützt. Einige Vereine mahnen daher Personen ab, die ihre Marken in unerlaubter …
02.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Bird & Bird hat in der Vergangenheit im Auftrag der CrossFit, LLC wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt. Die CrossFit, LLC ist ein US-amerikanisches Unternehmen mit Sitzen in Santa Cruz, Kalifornien und …
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27.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Über markenrechtliche Abmahnungen berichten wir immer wieder. Auch markenrechtliche Abmahnungen von Automobilherstellern sind keine Seltenheit. Diese richten sich vor allem an Verkäufer von Zubehör und Teilen. Oft geht es darum, dass für …
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26.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Im Auftrag der UEFA mahnt die Kanzlei Lentze Stopper, wegen eines angeblich unberechtigten Verkaufs von UEFA EURO 2020 Tickets ab. In der Abmahnung wird angeführt, dass die UEFA Eigentümerin der Vermarktung- und Verwertungsrechte der …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wer als Unternehmer seine Waren, Produkte oder Dienstleistungen rechtlich schützen möchte, kann diese unter bestimmten Voraussetzungen als Marke eintragen lassen. Durch eine Markenanmeldung erwirbt ein Unternehmer das Exklusivrecht zur …
01.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel hat in der Vergangenheit im Auftrag der Swarovski AG markenrechtlich abgemahnt. Hintergrund war die angebliche unberechtigte Verwendung von Marken, deren Rechteinhaberin die Swarovski AG ist. Swarovski ist …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die RAe Lentze Stopper haben im Auftrag der UEFA Events SA einen Online-Verkäufer von UEFA EURO 2020-Tickets abgemahnt. In der Abmahnung heißt es, dass der Abgemahnte die Tickets angeblich unberechtigt auf eBay zum Verkauf angeboten haben …
25.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Hofstetter, Schurack & Partner hat in der Vergangenheit für die RAPS GmbH & Co. KG abgemahnt. Die Raps GmbH & Co. KG ist ein deutsches, international agierendes Lebensmittelunternehmen aus Kulmbach in Bayern. Die …
23.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung hat die Kanzlei UNIT4 IP im Auftrag der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG abgemahnt. Die Porsche AG ist ein Automobilhersteller, wobei das Unternehmen insbesondere für seine Sportwagen bekannt ist. …
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23.06.2021
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Mit der zunehmenden Rolle der gewerblichen Schutzrechte im Wirtschaftsleben hat das Markenrecht, unabhängig von dem vertretenden Unternehmen, einen eigenständigen wirtschaftlichen Wert erlangt. Dementsprechend kam es zu einer Entwicklung, …
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03.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Tag für Tag beschäftigen wir uns mit markenrechtlichen Abmahnungen. Hintergrund der Abmahnungen ist dabei oft, dass Online-Verkäufer unwissend markenrechtlich geschützte Namen bekannter Produkte, sog. „Wortmarken“, für Ihre Verkaufsanzeigen …