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08.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Flegl
Eine einvernehmliche Scheidung , auch bekannt als "Scheidung ohne Rosenkrieg", "einverständliche Scheidung" oder "friedliche Scheidung", ist eine Form der Scheidung, bei der beide Ehepartner sich einig sind, die Ehe zu beenden und die damit …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Nicht selten sind in Trennungssituationen auch Immobilie betroffen. Oft ist es so, dass eine Partei gerne in der gemeinsam angeschafften und früher gemeinsam bewohnten Immobilie verbleiben will. Nunmehr hat der Bundesfinanzhof in einem …
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08.10.2022
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Der Europarat rügt Deutschland, dass gewalttätige Elternteile ein Sorge- oder Besuchsrecht erhielten, ohne dass Sicherheitsbedenken der Frauen oder Kinder ausreichend berücksichtigt würden. Schutzanordnungen für die Opfer würden häufig …
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09.08.2022
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Der Bundesgerichtshof hat bei der Leistungspflicht desjenigen, der zum Kindesunterhalt verpflichtet ist entschieden, dass nunmehr auch Tilgungsleistungen die der Unterhaltspflichtige bei einem Immobilienkredit erbringt …
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02.08.2022
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Nach einer aktuellen Entscheidung des europäischen Gerichtshofs darf Deutschland Eltern, die aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union nach Deutschland einreisen und hier keiner Erwerbstätigkeit nachgehen, in den ersten drei …
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23.07.2022
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschluss vom 1.2.2017 – XII ZB 601/15) kann ein Wechselmodell nur dann angeordnet werden, wenn die Kooperation Kommunikationsfähigkeit zwischen den beteiligten Eltern gegeben ist und die …
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21.07.2022
von Rechtsanwalt Michael Scholz
I m Falle einer Scheidung oder Trennung steht oftmals das Thema Unterhalt, insbesondere Kindesunterhalt im Raum. Die Beteiligten möchten gerne wissen, wie hoch eigentlich der zu zahlende oder zu erwartende Unterhalt ist. Zur Berechnung des …
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19.02.2021
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Viele meiner Mandantenhaben haben zu ihrer eignen Absicherung, aber auch zur Absicherung des Ehegatten eine Lebensversicherung abgeschlossen. Während einer intakten Ehe ist dies unproblematisch, aber was ist im Fall, der Trennung und/oder …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Stalking - oder Nachstellung, wie es in § 238 StGB heißt – kann Opfern das Leben zur Hölle machen. Stalker verfolgen, belästigen und bedrohen Menschen häufig Tag und Nacht, und das über lange Zeit. Die Übergriffe reichen bis hin zu …
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30.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Erklärt sich der auf Auskunftserteilung in Anspruch genommene Unterhaltspflichtige für „unbegrenzt leistungsfähig“, so ist einer solchen Erklärung regelmäßig zu entnehmen, dass er darauf verzichtet, den Einwand fehlender oder …
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08.02.2021
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Immer wieder werde ich in meiner anwaltlichen Beratung gefragt, ob es notwendig ist, eine bestehende Patientenverfügung aufgrund der Corona-Pandemie zu ergänzen. Dies die vorliegend daran, dass aktuell zahlreiche Formulierungshilfen für …
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24.12.2020
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Elter sind ihren minderjährigen Kindern nach § 1603 ABS. 2 BGB zum Unterhalt verpflichtet. Um den Mindestunterhalt leisten zu können, obliegt dem unterhaltspflichtigen Elternteil eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit. Der …
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18.12.2020
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Deutschland befindet sich in einem neuen Lockdown – der Besuch einer Anwaltskanzlei ist aber immer noch erlaubt. Es ist auch davon auszugehen, dass ein Termin zur anwaltlichen Beratung immer ein triftiger und unaufschiebbarer Grund ist, die …
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07.11.2020
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Es kommt vor, dass der unterhaltspflichtige Elternteil, der während seines Umgangs mit dem Kind z. B. Kleidungsstücke für das Kind kauft oder Freizeitaktivitäten mit dem Kind bezahlt, die dafür aufgewendeten Kosten vom monatlich zu …
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18.04.2020
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einer Mutter im Eilverfahren das Recht eingeräumt, ihre Kinder, die in einem Kinderheim untergebracht sind, trotz behördlichen Verbots zu besuchen. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts verletzt das …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Im Rahmen der Corona-Krise stellt sich die Frage, wie durch Gehaltseinbußen die bestehenden Unterhaltsverpflichtungen weiter bedient werden können. Laufende Unterhaltspflichten werden regelmäßig aufgrund einer Prognose festgelegt, die an …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Quarantäne, Ausgangsbeschränkungen, geschlossene Schulen, Homeoffice, Kurzarbeit, Zukunftsangst: Viele Familien stehen in der Corona-Krise vor großen Herausforderungen. Konflikte und Streits drohen zu eskalieren, weil man sich nicht aus dem …
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29.01.2020
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Gemäß § 1684 Abs. 1 BGB hat ein Kind das Recht auf Umgang mit jedem Elternteil und ist jeder Elternteil zum Umgang mit seinem Kind verpflichtet und berechtigt. Entscheidender Maßstab ist grundsätzlich das Kindeswohl. Gemäß § 1626 Abs. 3 S. …
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23.12.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Die „Düsseldorfer Tabelle“, herausgegeben vom OLG Düsseldorf, wird zum 1. Januar 2020 geändert. Vor allem minderjährige Trennungskinder sollen profitieren. Aber auch Studierende, die nicht bei den Eltern oder einem Elternteil wohnen, …
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11.12.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Eheleute verfassen oft ein gemeinsames Testament. Was passiert aber im Falle einer Trennung mit diesem Testament? Das Oberlandesgericht Oldenburg hat entschieden, dass ein gemeinschaftliches Ehegattentestament unwirksam wird, wenn die …
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Wer mehr arbeitet verdient mehr und muss deshalb mehr Unterhalt zahlen. Dies ist aber nicht immer so. Häufig arbeitet der Unterhaltspflichtige mehr als er müsste. Seine geleisteten Überstunden könnten daher bei der Einkommensermittlung …
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02.12.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Erneut musste sich der Bundesgerichtshof ( BGH, VI ZR 13/18 ) mit lebensverlängernden Maßnahmen befassen. Und wieder einmal zeigte sich auf tragische Weise, wie der Wille des Patienten mit einer Patientenverfügung hätte ermittelt und so …
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26.11.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Der Bundesrat stimmt am 29. November 2019 abschließend über das Gesetz zur finanziellen Entlastung für Angehörige von Pflegebedürftigen ab, das der Bundestag am 7. November 2019 verabschiedet hat. Danach sollen Sozialhilfeträger künftig auf …
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21.11.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Jugendliche und Kinder können in unserem elektronisch geprägten Zeitalter schnell in eine Abofalle tappen. Wenn sie mit ihrem Taschengeld die daraus resultierenden Forderungen bedienen, ist fraglich, ob dies den eingegangenen …