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MuSchG 2018 - Mutterschutzgesetz

Die wichtigsten Fragen zum MuSchG 2018

Es schützt schwangere Frauen und ihre ungeborenen Kinder vor Überforderungen und Gesundheitsschädigungen am Arbeitsplatz.
Für schwangere Frauen gibt es eine allgemeine Schutzfrist von sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt (§ 3 MuSchG). Des Weiteren gibt es ein generelles Beschäftigungsverbot, das beispielsweise Akkord-, Fließband-, Mehr-, Nacht- und Sonntagsarbeit verbietet (§§ 4 – 6 MuSchG).
Damit Schwangere vor finanziellen Nachteilen geschützt werden, bekommen sie während der allgemeinen Schutzfrist das sog. „Mutterschaftsgeld“ (§ 19 MuSchG) sowie einen Zuschuss zum Mutterschaftsgeld (§ 20 MuSchG).

Über das MuSchG 2018

Was ist das Mutterschutzgesetz?

Das Gesetz zum Schutze der erwerbstätigen Mütter (MuSchG) trat am 06.02.1952 in Kraft und ist eines der wichtigsten Arbeitsschutzgesetze. Es schützt schwangere Frauen und ihre ungeborenen Kinder vor Überforderungen und Gesundheitsschädigungen am Arbeitsplatz.

Der Gesetzgeber hat mit dem „Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts“ vom 23.05.2017 (BGBL. I S. 1228) ein neues Mutterschutzgesetz eingeführt, das seit dem 01.01.2018 gilt und als „Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium“ bezeichnet wird. Somit ist es auch für Schülerinnen und Studentinnen anwendbar. Der Mutterschutz für Beamtinnen ist hingegen in der Elternzeitverordnung des Bundes (MuSchEltZV) geregelt. Entsprechend den Vorschriften des neuen Mutterschutzgesetzes muss seit 01.01.2018 eine Gefährdungsbeurteilung für Schwangere oder stillende Mütter stattfinden.

Warum muss eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden?

Um Schwangere oder stillende Mütter zu schützen, muss jeder Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung (§ 9 MuSchG) vornehmen. Dabei wird untersucht, ob jede Arbeitstätigkeit der Frau den geltenden Schutzvorschriften entspricht oder ob Maßnahmen getroffen werden müssen, um ihre Arbeitssituation zu verbessern (z. B. Schutz vor chemischen Mitteln). Gleichzeitig hat der Arbeitgeber die Pflicht, diese Frauen zu einem Gespräch zur weiteren Verbesserung der Arbeitsbedingungen am Arbeitsplatz zu bitten.

Gelten Beschäftigungsverbote vor und nach der Geburt?

Für schwangere Frauen gibt es eine allgemeine Schutzfrist von sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt (§ 3 MuSchG). In dieser Zeit dürfen schwangere Frauen nicht arbeiten gehen, Schülerinnen und Studentinnen werden von Pflichtveranstaltungen der Schule bzw. Universität befreit.

Des Weiteren gibt es ein generelles Beschäftigungsverbot, das beispielsweise Akkord-, Fließband-, Mehr-, Nacht- und Sonntagsarbeit verbietet (§§ 4 – 6 MuSchG). Außerdem gelten individuelle Beschäftigungsverbote, z. B. wenn aufgrund eines ärztlichen Attests bescheinigt wurde, dass eine Gefährdung der Schwangeren oder ihres ungeborenen Lebens vorliegt.

Gibt es einen Kündigungsschutz?

Vom Beginn der Schwangerschaft bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Geburt genießen Schwangere einen besonderen Kündigungsschutz. Allerdings muss die Schwangere ihren Arbeitgeber über die Schwangerschaft informiert haben, im Falle einer Kündigung spätestens innerhalb von zwei Wochen nach erfolgter Kündigung. Falls die Mütter ihrer Mitteilungspflicht nicht nachkommen, können sie gekündigt werden, obwohl sie schwanger sind.

Welche Leistungen beinhaltet das MuSchG?

Damit Schwangere vor finanziellen Nachteilen geschützt werden, bekommen sie während der allgemeinen Schutzfrist das sog. „Mutterschaftsgeld“ (§ 19 MuSchG) sowie einen Zuschuss zum Mutterschaftsgeld (§ 20 MuSchG). Darüber hinaus erhalten Schwangere im Falle eines individuellen Beschäftigungsverbotes den sog. „Mutterschutzlohn“ (§ 18 MuSchG), welcher aus dem Durchschnittsverdienst der letzten 13 Monate berechnet wird.