Rechtstipps von Rechtsanwalt Daniel Koch

Das OLG Oldenburg hat die Berufung gegen ein Urteil zurückgewiesen, mit dem das LG Aurich einem minderjährigen Kläger Schmerzensgeld in Höhe von 800.000 € zugesprochen hat. Der fünfjährige Kläger wurd … Weiterlesen

Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass bei einer schweren geistigen und körperlichen Beeinträchtigung eines Kindes, die niemals ermöglicht, ein eigenständiges und selbstbestimmtes Leben zu f … Weiterlesen

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) so viele Vorbereitungsassistenten beschäftigen darf, wie es Versorgungsaufträge innehat. Dabei komme es nicht d … Weiterlesen

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass ein Facharzt für Hals-Nasen-Ohrenheilkunde, der die Zusatzweiterbildung „Plastische Operationen“ absolviert hat, gegen das Verbot ir … Weiterlesen

Ist ein Arzt wegen eines Behandlungsfehlers zum Schadensersatz verpflichtet, kann er sich unter Umständen auf ein Mitverschulden des Patienten berufen. Ein solches Mitverschulden liegt vor, wenn der P … Weiterlesen

Das Sozialgericht Berlin hat entschieden, dass kein Anspruch auf Durchführung eines Nachbesetzungsverfahrens hinsichtlich eines halben Vertragsarztsitzes bestehe, wenn die Entziehung der Zulassung weg … Weiterlesen

Der Arzt hat sicherzustellen, dass der Patient von Arztbriefen mit bedrohlichen Befunden – und ggf. von der angeratenen Behandlung – Kenntnis erhält, auch wenn diese nach einem etwaigen Ende des Behan … Weiterlesen

In einem Schadensersatzprozess wegen mangelhafter Brustimplantate des französischen Herstellers Poly Implant Prothèse (PIP) hat das OLG Frankfurt am Main den Europäischen Gerichtshof angerufen. Laut O … Weiterlesen

Das Sozialgericht München hat die Klage einer MVZ-GmbH auf die Genehmigung der Anstellung einer Ärztin im Rahmen eines Sonderbedarfs für das Fachgebiet Neurochirurgie in Ermangelung eines qualifikatio … Weiterlesen

Rücktritt bzw. Kündigung des Versicherungsvertrages infolge der Verletzung einer vorvertraglichen Anzeigepflicht einer chronischen Erkrankung Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat im Beschluss vom 02.03 … Weiterlesen

Niedrigzinsen: Kündigungswelle bei Bausparverträgen Bausparkassen leiden derzeit massiv unter der aktuellen Niedrigzinsphase, denn sie müssen etlichen Kunden mit alten Verträgen noch vergleichsweise h … Weiterlesen

Eine beratende Bank hat im Zusammenhang mit der Empfehlung von Lehman-Zertifikaten über das beim Vertrieb von „Garantiezertifikaten“ bestehende Sonderkündigungsrecht ungefragt aufzuklären. Der Bundesg … Weiterlesen

Rückforderung von Kreditbearbeitungsgebühren Die von vielen Banken verlangte Bearbeitungsgebühr beim Abschluss von Privatkrediten ist unzulässig. Das hat der Bundesgerichtshof Anfang dieses Jahres ent … Weiterlesen

Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlerhafte Hüft-Operation – Abfindung durch Zahlung von 90.000 € Behandlungsablauf: Der geschädigte Patient erlitt infolge eines Unfalls eine Fraktur des Obersc … Weiterlesen

Widerruf von alten Lebens- und Rentenversicherungen ist möglich Der Bundesgerichtshof hat kürzlich entschieden, dass alte Lebens- und Rentenversicherungen in bestimmten Fällen widerrufen werden können … Weiterlesen

Viele junge Ärzte scheuen derzeit den Schritt in die Selbständigkeit. Die Ursachen hierfür sind vielschichtig; einen der entscheidenden Faktoren stellt sicherlich das unternehmerische Risiko und die d … Weiterlesen

I. Einleitung Für einen betroffenen Patienten ist es eine belastende und hoch emotionale Frage, ob er Geschädigter eines ärztlichen Behandlungsfehlers geworden ist. Häufig bestehen große Erwartungen u … Weiterlesen