73 Anwälte für Offenlegungsschrift | Seite 3
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Mache es anders als die Anderen, denn Andere gibt es schon genug.
Fragen und Antworten
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Offenlegungsschrift: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Offenlegungsschrift umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Offenlegungsschrift und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Offenlegungsschrift: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Offenlegungsschrift sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?
Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen. -
Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?
Wenn Sie nur wenig Geld haben, können Sie bereits anwaltlichen Rat mit einer Zuzahlung von 15 Euro erhalten, wenn Sie einen Beratungsschein vorlegen können. Ihr Anwalt erhält 15 Euro und rechnet dann mit dem Beratungsschein seine Gebühren mit der Staatskasse ab. Den Beratungsschein können Sie bei dem zuständigen Amtsgericht beantragen, in dessen Bezirk Ihr Wohnsitz liegt. Bei Unklarheiten sollten Sie sich an Ihre Gemeinde oder ein Gericht in der Region wenden und nachfragen.
Die Offenlegungsschrift ist eine Form, in der die Patentanmeldung spätestens achtzehn Monate nach dem Anmeldetag oder Prioritätstag veröffentlicht wird. Das Deutsche Patent- und Markenamt, kurz: DPMA, gibt die Offenlegungsschrift heraus. Die ersten achtzehn Tage bleibt eine Patentanmeldung zunächst geheim, zu diesem Zeitpunkt läuft meist das Prüfungsverfahren beim DPMA.
Mit der Offenlegung bzw. Offenlegungsschrift kann jedermann Einsicht in die Akten der Patentanmeldung erhalten. Die Offenlegungsschrift dient im Wesentlichen dazu, dass die Öffentlichkeit über die in nächster Zeit zu erwartenden Schutzrechte informiert wird und Mitbewerber vor Doppelentwicklungen geschützt sind.
Keine Offenlegungsschrift erscheint, wenn ein Prüfungsverfahren vor Ablauf der achtzehn Monate abgeschlossen ist. Wird das Patent erteilt, veröffentlicht das Patentamt nur die Patentschrift.
(WEL)
Sie haben ein rechtliches Problem und suchen einen Anwalt in Ihrer Nähe, der Sie bei allen Fragen zum Thema Offenlegungsschrift umfassend berät? Bei anwalt.de finden Sie ganz einfach die passenden Anwälte für Ihr Rechtsproblem. anwalt.de – eines der führenden Unternehmen in Deutschland für moderne Rechtsberatung und Legal Tech.
Wählen Sie nachfolgend den gewünschten Ort in Ihrer Nähe aus und erhalten Sie eine Auflistung von Kanzleien, die zum Thema Offenlegungsschrift besondere Kenntnisse besitzen. Detaillierte Informationen zu Ihrem ausgewählten Anwalt oder Ihrer gewählten Anwältin finden Sie auf den einzelnen Kanzleiprofilen.
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