Rechtstipps zu "DPMA"

„… , darunter: Wortmarke „Amor“ (DPMA-Nr. 302008005643), Unionsmarke „Amor“ (Nr. 006983381), sowie eine Wort-/Bildmarke „amor“ (Unionsmarke Nr. 018291865). Was wird konkret beanstandet? Beanstandet …“ Weiterlesen

„… : die Wortmarke „HSV“ (DPMA-Nr. 30613597), die Wortmarke „Hamburger SV“ (DPMA-Nr. 302020237465), sowie die bekannte Bildmarke in Form der „Raute“ (DPMA-Nrn. 1014052 und 30613598). In dem aktuellen Fall …“ Weiterlesen

„… “ stehe und „WERK“ sowie „WORK“ vergleichbare Bedeutungen hätten. Sie beantragte daher die Löschung der Marke „JURWORK“. DPMA verneint Verwechslungsgefahr zwischen "JURWORK" und "JURAWERK" Das Deutsche …“ Weiterlesen

„… aus dem Register des DPMA führen kann. Derzeit liegt soweit ersichtlich ein Verfallsantrag vor, über welchen aber soweit ersichtlich noch nicht entschieden ist (Einsichtnahme in das DPMA-Register zu der DE …“ Weiterlesen

„… Eigentumsrechte schützen möchten. Was wird gefördert? Im Rahmen des KMU-Fonds 2025 können Sie die folgenden Kosten erstatten lassen: Markenanmeldungen: Sie können Ihre Marke entweder national beim DPMA …“ Weiterlesen

„… Löschungsverfahren vor dem Trademark Trial and Appeal Board (TTAB) . Ein Vorbild für Europa? Als Markenanwalt würde ich mir wünschen, dass auch das EUIPO (für Unionsmarken) und das DPMA (für deutsche Marken …“ Weiterlesen

„… in der Regel durch die Eintragung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) . In Ausnahmefällen kann nach § 4 Nr. 2 MarkenG …“ Weiterlesen

„… sind. Eine umfassende Recherche in den relevanten Markenregistern (DPMA, EUIPO, WIPO) sowie eine Prüfung auf bestehende Firmennamen und Domains ist daher unverzichtbar. Einfache Internetrecherchen …“ Weiterlesen

„Sie haben eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet – und freuen sich auf den Schutz Ihrer Idee. Doch plötzlich erhalten Sie Post vom Amt: Jemand hat Widerspruch gegen …“ Weiterlesen

„… property laws. Patent Protection : Apply through the German Patent and Trademark Office (DPMA) or the European Patent Office (EPO) for broader coverage. Trademark Registration : Protect your brand name …“ Weiterlesen

„… erklärt Eintragung einer Basismarke (z. B. beim DPMA oder EUIPO) Antrag auf internationale Registrierung bei der WIPO Benennung der gewünschten Schutzländer Prüfung durch die WIPO und Weiterleitung …“ Weiterlesen

„… Ihre Markeneintragung Erfolg haben und Sie dennoch der Meinung sind im recht zu sein, bleibt ihnen je nach zuständiger Markenbehörde verschiedene Rechtsbehelfe. Gegen eine Entscheidung des DPMA ist sowohl …“ Weiterlesen

„… : Kostenüberblick Marken DPMA: https://www.dpma.de/service/gebuehren/marken/index.html Kostenüberblick Marken EUIPO: https://www.euipo.europa.eu/de/trade-marks/before-applying/fees-payments Kostenüberblick Marken …“ Weiterlesen

„… (optional) Um den Namen Ihres Unternehmens markenrechtlich zu schützen, kann eine Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sinnvoll sein. Unsere IP/IT-Rechtsexperten unterstützen …“ Weiterlesen

„… IMMO“ durch DPMA und BPatG, die möglicherweise auf einen Bezug zu Wiesbaden hindeutet. Beispiele aus Neuss Marken mit Novesia: Novesia Healthcare: Eingetragen beim EUIPO (Registernr. 018083385) für …“ Weiterlesen

„… und rechtliche Fallstricke vermeiden helfen. Anmeldung beim DPMA: Die Anmeldung erfolgt postalisch oder online und erfordert detaillierte Angaben zur Marke und zu den gewählten Klassen. Bezahlung der Gebühren …“ Weiterlesen

„… die Anmeldung ab? 1️⃣ Prüfung, ob der Name bereits geschützt ist (DPMA oder EUIPO). 2️⃣ Eintragung als Wortmarke (reiner Name) oder Bildmarke (Logo). 3️⃣ Kostenpunkt: Ab ca. 250 € beim Deutschen Patent …“ Weiterlesen

„… bestehen. 2. Markenanmeldung und Eintragung Ich übernehme für Sie die Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …“ Weiterlesen

„… . durch demoskopische Gutachten), ist es ratsam, die Marke direkt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder gar beim EU-Markenamt (EUIPO) bzw. mit weltweiter Reichweite bei der WIPO eintragen zu lassen …“ Weiterlesen

„… , eine Farbgestaltung oder sogar eine spezifische Klangfolge sein. Markenschutz entsteht in der Regel durch die Eintragung einer Marke in das Markenregister. In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA …“ Weiterlesen

„… - und Markenamt (DPMA) oder der EUIPO (für EU-weiten Schutz) macht es wesentlich einfacher, die eigenen Rechte durchzusetzen. 🔹 Eintragungskosten: Deutschland (DPMA): ab 290 € für drei Klassen EU-weiter Schutz …“ Weiterlesen

„… , DPMA-Nr. 302021120892) sowie dem Vereinslogo (Wort-Bildmarke, DPMA-Nr. 302021120889). Diese Marken sind rechtlich geschützt, sodass Dritte sie im geschäftlichen Verkehr nicht ohne Zustimmung …“ Weiterlesen

„… geschützt. Dem Mandanten wird eine rechtswidrige Nutzung vorgeworfen. Die Marke Crossfit ist beim DPMA als DE Marke unter dem Aktenzeichen 30 2017 032 826 angemeldet. Das Zeichen ist u. a. geschützt für …“ Weiterlesen

„… Ebene, beispielsweise beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), oder auf europäischer Ebene beim Europäischen Patentamt (EPA) angestrebt werden sollte. Im Folgenden werden die Vorteile …“ Weiterlesen