Rechtstipps zu "DPMA"
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21.07.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„… ответственностью); выбор фирмы и торговых знаков учреждаемого предприятия (проверка по реестру DPMA); заключение договоров аренды для регистрации юридического адреса предприятия; заключение и нотариальное …“ Weiterlesen
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08.07.2024 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… von Marken, Patenten und Urheberrechten Markenschutz : Marken können durch Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder auf EU-Ebene beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …“ Weiterlesen
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05.07.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… , dass ein Design beim DPMA oder bei EUIPO eingetragen wurde, sagt noch nicht viel über die Bestandskraft eines Designs aus. Jedenfalls betrifft auch eine Designverletzung ein Produkt selbst. Fehlende …“ Weiterlesen
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28.06.2024 Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz„… , Anmeldung beim DPMA. EU-Marke: Schutz in allen EU-Mitgliedsstaaten, Anmeldung beim EUIPO. IR-Marke: Internationaler Schutz in ausgewählten Ländern, Anmeldung bei der WIPO. Oder einer Anmeldung in einzelnen …“ Weiterlesen
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24.06.2024 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… ist sowohl im Register des deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) als auch im Register des European Union Intellectual Property Office (EUIPO) die Marke „Kurouchi“ der HAIKU International SAS vermerkt …“ Weiterlesen
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21.06.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… Patent- und Markenamt (DPMA). Nach der Anmeldung und Eintragung erhält der Markeninhaber das exklusive Recht, die Marke geschäftlich zu nutzen und Dritten die Nutzung zu untersagen. Designrecht …“ Weiterlesen
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18.06.2024 Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz„… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden können und wie wir Ihnen als Vertreter zur Seite stehen. Warum ist die Markenanmeldung wichtig? Eine Marke …“ Weiterlesen
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18.06.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… In Deutschland wird der Markenschutz durch die Eintragung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erlangt. Dieser Schutz gewährt dem Inhaber exklusive Rechte an der Nutzung der Marke …“ Weiterlesen
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05.07.2024 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… . Zu diesen Marken gehöre unter anderem die beim DPMA eingetragenen Marken 000091835 und 000091884 . Der Schutz dieser Marken erstrecke sich auch auf Zubehörteile . Der Abgemahnte soll Zubehörteile …“ Weiterlesen
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04.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… hierin eine Markenrechtsverletzung. Sieh führen aus, dass HSV Fußball AG Inhaberin der Wortmarken HSV (DPMA Nr. 30613597) und „Nur der HSV“ (DPMA Register Nr. 012445458) sowie der Bildmarke „Raute …“ Weiterlesen
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03.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… wegen einer Markenverletzung. Die Firma MO Streetwear GmbH unterhält zwei deutsche Wortmarken "MO" (DPMA DE 399 39 194 und DPMA DE 30 2017 033 994). Die Marken beanspruchen u.a. Schutz für die Klasse 25 …“ Weiterlesen
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29.05.2024 Rechtsanwalt Tomas Krause„… Der Anmeldeprozess erfolgt über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Hier sind die Schritte im Detail: Recherche: Vor der Anmeldung sollten Sie eine Designrecherche durchführen, um sicherzustellen …“ Weiterlesen
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24.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… interessiert, der kann über die Internetseite des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) recherchieren, welche Marken die Union des Associations Européennes de Football (UEFA) für die EM 2024 …“ Weiterlesen
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21.07.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„… , звуковые товарные знаки, прочие товарные знаки как комбинированные товарные знаки. Права на торговую марку в Германии подтверждаются регистрацией торговой марки в реестре DPMA Немецкого Ведомства по …“ Weiterlesen
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26.04.2024 Patentanwalt Stephan Zeitler„… . In Deutschland handelt es sich dabei um das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das seinen Sitz in München hat. Für die Europäische Union insgesamt ist das Amt der Europäischen Union für geistiges …“ Weiterlesen
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24.04.2024 Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn„Wir waren vor betrügerischen Zahlungsaufforderungen und Rechnungen Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das EUIPO und auch andere Markenämter warnen regelmäßig vor irreführenden …“ Weiterlesen
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16.04.2024 Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht„… @ra-amonat.de www.ra-amonat.de Info: Der Großteil der Markenanmeldungen wird bei den beiden folgenden Markenämtern eingereicht und bearbeitet: DPMA : Deutsches Patent- und Markenamt Zweibrückenstr. 12 …“ Weiterlesen
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03.04.2024 Rechtsanwalt Lars Rieck„… des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) sowie internationaler Ämter, falls Sie eine internationale Registrierung anstreben. Auch die Profi-Recherche durch uns ist preiswerter als jede markenrechtliche …“ Weiterlesen
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09.07.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„… die bekannten Produktionsstätten, Lager und Transportwege beschreiben. Dem Antrag müssen sämtliche Nachweise der Antragsberechtigung beigefügt werden: Die Schutzschriften und Registerauszüge (DPMA …“ Weiterlesen
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25.03.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… in China sitzen, sind sie für rechtliche Schritte schwer greifbar. Lösung: Die Sperre kann durch einen Löschungsantrag beim EUIPO oder DPMA und anschließender Aufforderung an Amazon zur Entfernung der Sperre …“ Weiterlesen
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25.03.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… seiner Marke beantragen. Dies ist formlos beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) möglich. Der Antrag muss die folgenden Angaben enthalten: Name und Anschrift des Markeninhabers Registernummer …“ Weiterlesen
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13.03.2024 Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz„… “ vor. Die Marke ist beim DPMA und beim EUIPO unter anderem für Möbel und Matratzen eingetragen: Wort-/Bildmarke „CONTUR“ mit der Registernummer 1172842 Wortmarke „CONTUR“ mit der Registernummer 302010026042 …“ Weiterlesen
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07.05.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… , wenn man einen Namen schützen lassen möchte. Üblich ist die Anmeldung als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Aber auch die Eintragung in das Handelsregister oder der Schutz …“ Weiterlesen
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06.03.2024 Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel„… Markenamt – in Deutschland das DPMA – der Eintragung der Marke zustimmt, muss das Kennzeichen bestimmte Voraussetzungen erfüllen . Zuallererst muss die Marke grafisch darstellbar sein. Das bedeutet …“ Weiterlesen