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Rechtsprodukte von Anwälten zum Thema Patent
Patent anmelden
Sie haben ein neues Erzeugnis oder Verfahren entwickelt und möchten diese technische Erfindung als Patent schützen lassen? Sie befürchten, dass Dritte Ihre Erfindung verwenden und wollen Wettbewerbsnachteile vermeiden?
Marke anmelden
Sie haben für Ihr Unternehmen, Ihre Produkte oder Dienstleistungen ein unverwechselbares Bild, Zeichen und/oder einen Namen entwickelt und möchten es bzw. ihn als Ihre Marke schützen lassen? Sie wollen Wettbewerbsnachteile vermeiden?
Rechtstipps von Anwälten zum Thema Patent
17.10.2017
Rechtsanwalt Thomas Ritter (Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte)
Außerhalb des Sonderrechtsschutzes wird grundsätzlich von Nachahmungsfreiheit ausgegangen, um den Fortschritt zu fördern. Dennoch hat der Gesetzgeber die Bedeutung des Investitionsschutzes gesehen und durch § 4 Nr. 3 UWG den sog.
...
10.10.2017
Rechtsanwalt Jürgen Schreiter (Behm Pudack Becker, Rechtsanwälte)
Oft werden nach dem Eintritt des Erbfalles entscheidende Fehler gemacht, die dazu führen können, dass ein Erbe die Erbschaft erst gar nicht oder nur zu einem geringeren Anteil antreten kann. Sie sollten sich daher bei Eintritt des
...
09.10.2017
lexTM Rechtsanwälte
Weit mehr als die Hälfte der Abmahnverfahren werden durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erledigt. Das ist aus Sicht der Abgemahnten gut und richtig, weil sie sich hierdurch einen teuren und oft sinnlosen Streit
...
29.09.2017
Rechtsanwalt Aleksej Dorochov (Kanzlei für russisches Recht und Inkasso Deutschland - Advokat Dorochov)
Arbeitserlaubnis in Russland für hochqualifizierte Mitarbeiter – Anforderungen an die Qualifikation In der Verordnung Nr. 424 vom 30.04.2015 hat die Bundesregierung Russlands die Anforderungen an die Qualifikation eines nach Russland
...
28.09.2017
Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid (Dr. Wallscheid & Drouven Fachanwälte)
Im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung haben wir von einer markenrechtlichen Abmahnung der Samsung Electronics Co. Ltd erfahren. In den Abmahnungen der Patent- und Rechtsanwälte Keil & Schaafhausen und Samsung Electronics
...
26.09.2017
Rechtsanwalt Andreas Kempcke (Rechtsanwälte Richard & Kempcke GbR)
Mir wurde hier in der Kanzlei eine Abmahnung der Patent- und Rechtsanwälte Keil & Schaafhausen für die Samsung Electronics GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch
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19.09.2017
LLP Law|Patent
Verkäufer und Lieferanten kennen die Problematik: Es wird eine Ware an den Endverbraucher nicht nur geliefert, sondern direkt auch verbaut. Erst dann stellt sich heraus, dass diese Ware mangelbehaftet ist. Neben der eigentlichen
...
18.09.2017
Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann (DR. IDELMANN & ASSOCIATES Deutsches, Spanisches & Europäisches Recht)
I. Spanien als interessanter Standort für Unternehmenskäufe Spanische Unternehmen und Unternehmensteile stehen bei Investoren aus dem Ausland seit Jahren weit oben auf der Target-Liste. Begünstigt wurde dieser Trend durch die Finanz-
...
14.09.2017
Rechtsanwalt Ralph Meyer Dipl.-Ing. (Prof. Dr. Jesgarzewski & Kollegen Rechtsanwälte)
Technische Erfindungen können als Patent oder als Gebrauchsmuster angemeldet werden. Bei der Wahl der Art der Schutzrechtsanmeldung ist zunächst zu berücksichtigen, dass mit dem Gebrauchsmuster ausschließlich Vorrichtungen, jedoch
...
13.09.2017
Rechtsanwalt Ralph Meyer Dipl.-Ing. (Prof. Dr. Jesgarzewski & Kollegen Rechtsanwälte)
Einige Unternehmer oder Entscheidungsträger in Unternehmen sind der Meinung, es sei oft besser, eine neue Entwicklung nicht zum Patent oder Gebrauchsmuster anzumelden, sondern vielmehr geheim zu halten. Für diesen Standpunkt spricht
...
13.09.2017
Rechtsanwalt Thomas Ritter (Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte)
Inhaber von Individualmarken, die im Verkehr als „Gütezeichen“ benutzt werden, sollten deren rechtserhaltende Benutzung prüfen und gegebenenfalls (Unions-)Gewährleistungsmarken anmelden oder Individualmarken für
...
12.09.2017
LLP Law|Patent
Ein neuer Stern am Himmel der Abzocker ist aufgegangen: Die WERA Medienservice S.R.L. mit angeblichem Sitz in Rumänien geht zusammen mit der Arkadia Verlags GmbH nach der Kölner Masche vor. Eine Werbeanzeige, die gewollt in einem
...
08.09.2017
LLP Law|Patent
Anfang nächsten Jahres tritt das neue Mutterschutzgesetz in Kraft. Nachdem bereits seit dem 30.05.2017 Teile des „Gesetzes zur Neuregelung des Mutterschutzrechts“, namentlich die verlängerte Schutzfrist bei der Geburt behinderter
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07.09.2017
Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich (Patentanwälte Gierlich & Pischitzis, Partnerschaft mbB)
Ein Patent gilt immer nur in dem Land in dem es erteilt ist. Dieser Territorialgrundsatz verursacht heutzutage in einer Wirtschaft mit sehr starkem zwischenstaatlichem Warenverkehr häufig komplizierte Fallgestaltungen. Dies gilt
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04.09.2017
Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich (Patentanwälte Gierlich & Pischitzis, Partnerschaft mbB)
Der Streit, ob das Bettgestell „Malm“ von IKEA ein älteres Designrecht verletzt, bleibt weiter offen. In diesem Fall hatte die Inhaberin eines deutschen Designs eine Tochterfirma von IKEA wegen Verletzung ihres Designs verklagt. Nach
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