Sie sind Anwalt?

74 Anwälte für Offenlegungsschrift | Seite 4

Suche wird geladen …

Vorherige anzeigen
Profil-Bild Rechtsanwalt Dr. Stephan Hase LL.M.
Anwaltsprofil
Nachricht +491715218938
Rechtsanwalt Dr. Stephan Hase LL.M.
Hase Rechtsanwalt, Oberdorfstraße 17, 36391 Sinntal 6876.4036395396 km
Wettbewerbsrecht • Patentrecht • Markenrecht • Urheberrecht & Medienrecht • Designrecht
Ihr kompetenter Herr Rechtsanwalt Dr. Stephan Hase LL.M. für Rechtsfragen rund um den Bereich Offenlegungsschrift
(15.03.2019) Bereits nach einem Schreiben von Dr. Hase hatten wir mehr Erfolg wie nach 10 Schreiben von mir. Die gesamte Beratung …
Profil-Bild Patentanwalt Dipl.-Ing. Niko Christ
Patentanwalt Dipl.-Ing. Niko Christ
Anwaltsprofil
Nachricht +4971219943960
Patentanwalt Dipl.-Ing. Niko Christ
Geitz Patentanwälte PartG mbB, Obere Wässere 3-7, 72764 Reutlingen 6949.7153631243 km
Patentrecht • Markenrecht • Designrecht • Gewerblicher Rechtsschutz
Online-Rechtsberatung
Herr Patentanwalt Dipl.-Ing. Niko Christ vertritt Sie bei rechtlichen Fragen im Bereich Offenlegungsschrift
(08.11.2023) Nach einem Treffer bei der Patentsuche gab er mir Hoffnung, dass mein Wunsch nach einem Patent realistisch ist
Mehr anzeigen

Fragen und Antworten

  • Offenlegungsschrift: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
    Das Thema Offenlegungsschrift umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Offenlegungsschrift und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen.
  • Offenlegungsschrift: Was kann ein Anwalt für mich tun?
    Streitigkeiten in Zusammenhang mit Offenlegungsschrift sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht.
  • Was kostet ein Anwalt?
    Die Höhe der Gebühren, die Ihr Anwalt für die Beratung und Vertretung verlangen darf, ist im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) geregelt. Die Grundlage der Gebühren ist dabei in den meisten Fällen der Streitwert des Verfahrens, auch Gegenstandswert genannt. Abhängig davon, ob Ihr Anwalt Sie gerichtlich oder außergerichtlich vertritt, können ebenfalls unterschiedliche Gebühren fällig werden.

    Sie haben außerdem die Möglichkeit, sich mit Ihrem Anwalt auf eine pauschale Vergütung (wie etwa einen Stundenlohn oder einen Pauschalbetrag) zu einigen. Diese darf jedoch nur in außergerichtlichen Verfahren die gesetzlichen Anwaltsgebühren unterschreiten. Vorsicht: War das Honorar höher als die gesetzlichen Kosten und kommt es zu einem Gerichtsverfahren, bei dem die Gegenseite verliert, muss diese nur die gesetzlichen Kosten übernehmen, der jeweilige Mandant den Rest.
  • Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?
    Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen.

Die Offenlegungsschrift ist eine Form, in der die Patentanmeldung spätestens achtzehn Monate nach dem Anmeldetag oder Prioritätstag veröffentlicht wird. Das Deutsche Patent- und Markenamt, kurz: DPMA, gibt die Offenlegungsschrift heraus. Die ersten achtzehn Tage bleibt eine Patentanmeldung zunächst geheim, zu diesem Zeitpunkt läuft meist das Prüfungsverfahren beim DPMA.

Mit der Offenlegung bzw. Offenlegungsschrift kann jedermann Einsicht in die Akten der Patentanmeldung erhalten. Die Offenlegungsschrift dient im Wesentlichen dazu, dass die Öffentlichkeit über die in nächster Zeit zu erwartenden Schutzrechte informiert wird und Mitbewerber vor Doppelentwicklungen geschützt sind.

Keine Offenlegungsschrift erscheint, wenn ein Prüfungsverfahren vor Ablauf der achtzehn Monate abgeschlossen ist. Wird das Patent erteilt, veröffentlicht das Patentamt nur die Patentschrift.

(WEL)

Sie haben ein rechtliches Problem und suchen einen Anwalt in Ihrer Nähe, der Sie bei allen Fragen zum Thema Offenlegungsschrift umfassend berät? Bei anwalt.de finden Sie ganz einfach die passenden Anwälte für Ihr Rechtsproblem. anwalt.de – eines der führenden Unternehmen in Deutschland für moderne Rechtsberatung und Legal Tech.

Wählen Sie nachfolgend den gewünschten Ort in Ihrer Nähe aus und erhalten Sie eine Auflistung von Kanzleien, die zum Thema Offenlegungsschrift besondere Kenntnisse besitzen. Detaillierte Informationen zu Ihrem ausgewählten Anwalt oder Ihrer gewählten Anwältin finden Sie auf den einzelnen Kanzleiprofilen.