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Abmahnung der Kanzlei HKMW für Michaela Maurer
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Die Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte ist eine bundesweit tätige spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei. Wir vertreten seit über 10 Jahren erfolgreich Ebay-Händler auf den Gebieten des Wettbewerbsrechts, Markenrechts und Urheberrechts. Rechtsanwalt Obladen ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Sie können uns für eine kostenfreie telefonische Ersteinschätzung unter 022180067680 erreichen. Die außergerichtliche Vertretung gegen Abmahnungen übernehmen wir zu fairen Festpreisen.
Die Kanzlei HKMW Rechtsanwälte verschickt Abmahnungen im Auftrag von Frau Michaela Maurer. Empfänger der Abmahnungen sind ebay-Händler, die gegen das Verpackungsgesetz verstoßen haben sollen.
Was wird in der Abmahnung von HKMW Rechtsanwälte gefordert?
Die Abmahnende vertreibt über die Handelsplattform ebay Waren, die mittels 3D-Drucker hergestellt wurden. Die Abgemahnten sollen ähnliche Waren anbieten, sodass ein Wettbewerbsverhältnis zwischen den Parteien besteht. Die Abgemahnten seien zwar als Privatverkäufer bei ebay angemeldet, anhand der Bewertungen sei allerdings ersichtlich, dass man in Wirklichkeit gewerblich handle. Somit bestehe auch eine Registrierungspflicht nach § 9 I VerpackG, denen die Abgemahnten aber nicht nachgekommen seien. Es werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.134,55 Euro sowie die Erstattung von Testkaufkosten gefordert.
Privatverkauf oder gewerblicher Verkauf bei ebay?
Vergleichbare Abmahnungen begleiten uns seit vielen Jahren. In der Vergangenheit wurden in dem Zusammenhang mit sog. Schwarzverkäufen, in erster Linie das Nichtnachkommen von Informationspflichten abgemahnt. Unter Schwarzverkauf verstehen die Gerichte Angebote, die als „Privatverkauf“ deklariert sind, obwohl ein Verkauf in einem gewerblichen Umfang stattfand. Nach der Änderung des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb sind fehlende Informationen jedoch praktisch nicht mehr abmahnbar.
Daher schwenken abmahnfreudige Unternehmer dazu um, Registrierungspflichten abzumahnen.
In erster Linie stellt sich zunächst die Frage, ob überhaupt eine Registrierungspflicht besteht. Dies hängt davon ab, ob der Verkauf privat oder gewerblich erfolgte. Ein Handeln ist dann als gewerblich einzustufen, wenn das Angebot dauerhaft und planmäßig erfolgte. Eine Gewinnerzielungsabsicht ist nicht erforderlich. Für gewerbliches Handeln ziehen Gerichte häufig Indizien wie die Bewertungsanzahl heran. Es gibt keine klaren Grenzen, ab wieviel Bewertungen ein gewerbliches Handeln vorliegt. Daher ist diese Frage stets eine Einzelfallfrage. Wir als spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei können die Abmahnung auf ihre Berechtigung hin überprüfen. Wir können in diesem Zusammenhang auch prüfen, ob Ihr ebay-Account noch als privat einzustufen ist.
Wie man auf die Abmahnung von HKMW reagieren sollte
Auf keinen Fall sollte man vorschnell Kontakt zu der abmahnenden Kanzlei aufnehmen. Kontaktieren Sie eine spezialisierte Fachanwaltskanzlei. Wir von der Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte vertreten seit über 10 Jahren ebay-Händler und haben in tausenden Abmahnfällen pragmatische und außergerichtliche Lösungen erzielt. Wir vertreten unsere Mandanten deutschlandweit. Wenn auch Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben, können Sie uns für eine kostenfreie Ersteinschätzung telefonisch unter 022180067680 kontaktieren. Die außergerichtliche Vertretung übernehmen wir zu fairen Festpreisen.
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