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Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment für die Škoda AUTO a.s. erhalten?

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Wieder einmal ist uns eine markenrechtliche Abmahnung durch die Anwälte von Lubberger Lehment aus Berlin zugegangen, die von dem tschechischen Unternehmen Škoda AUTO a.s. mit dessen rechtlicher Vertretung beauftragt sind. 

Wir haben in der Vergangenheit bereits über ähnliche Abmahnungen dieser Kanzlei für andere Autohersteller berichtet, beispielsweise:

https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-der-kanzlei-lubberger-lehment-fuer-die-volkswagen-ag_157320.html

Wenn Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, können Sie gerne unsere kostenlose Ersteinschätzung nutzen. Übersenden Sie uns einfach die Abmahnung via E-Mail. Wir melden uns umgehend bei Ihnen.

Was wirft die Škoda AUTO a.s. dem Adressaten der Abmahnung konkret vor?

Die aktuelle Abmahnung hat einen angeblichen Verstoß des abgemahnten Unternehmers gegen Markenrechte der Škoda AUTO a.s. zum Gegenstand. Für das Unternehmen seien unter anderem das VRS-Logo sowie der Schriftzug „SKODA“ als internationale bzw. europäische Wort-/Bildmarken eingetragen.

Die Adressatin der Abmahnung soll über die Online-Handelsplattform eBay.de Embleme angeboten und vertrieben haben, die dieses VRS-Logo enthalten und mit dem Zeichen „ŠKODA“ in der Angebotsüberschrift geworben haben.

Die Nutzung der Zeichen durch den abgemahnten Händler erfülle den Tatbestand des Art. 9 Abs. 2 lit. b) UMV und stelle aufgrund der hervorgehobenen Bekanntheit der Marken zudem eine unlautere Rufausbeutung nach Art. 9 Abs. 2 lit. c) UMV dar.

Was fordern Lubberger Lehment für ihre Mandantin?

Die Škoda AUTO a.s. fordert durch ihren Rechtsvertreter:

  • die Abgabe einer Unterlassungserklärung (dem Schreiben als Vordruck beigefügt) unter Androhung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 EUR
  • Schadenersatz hinsichtlich sämtlicher – auch künftiger – Schäden dem Grunde nach anzuerkennen
  • Auskunftserteilung
  • Herausgabe der Verletzungsprodukte zum Zwecke der Vernichtung
  • Übernahme der Rechtsanwaltsgebühren bei einem Gegenstandswert von 200.000,00 EUR

Wie verhalte ich mich nach Erhalt einer solchen Abmahnung?

Die in der Abmahnung gestellten Forderungen und die daraus möglicherweise resultierenden Zahlungsverpflichtungen sind ihrer Höhe nach keinesfalls zu unterschätzen. Kommt man als Adressat eines solchen Schreibens dem darin enthaltenen Auskunftsverlangen nach, sind weitere Schadensersatzforderungen auf Grundlage dieser Informationen zu erwarten. Auch eine voreilig erteilte Unterlassungserklärung ist wegen ihrer 30-jährigen strafbewehrten Bindung kaum rückgängig zu machen. Die Forderungen sollten daher nie ohne eine vorherige Prüfung ihrer Berechtigung erfüllt werden.

Ebenso lässt eine direkte Kontaktaufnahme mit dem Rechtsvertreter von Lubberger Lehment erhebliche Nachteile erwarten. Häufig wird ein Gespräch dieser Art durch eine ungleiche Waffenverteilung beherrscht, sodass hierbei insbesondere durch nachteilige Zugeständnisse des Abgemahnten eine bessere Verhandlungsposition der Mandantin der Kanzlei auch in einem möglicherweise folgenden Rechtsstreit zu erwarten ist.

Aufgrund dessen ist die vorherige Beratung mit einem Fachanwalt im gewerblichen Rechtsschutz äußerst empfehlenswert, der dann entsprechend den Interessen des Mandanten mit ihm über die erfolgversprechendste Reaktion entscheiden wird. 

Wenn Sie eine markenrechtliche Abmahnung erhalten haben, sollten Sie folgende Tipps beachten:

  • Ruhe bewahren!
  • Abmahnung nicht ignorieren und die Fristen beachten!
  • Keinen Kontakt zur Gegenseite aufnehmen!
  • Lassen Sie die Abmahnung durch einen erfahrenen Markenanwalt bzw. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz überprüfen und unterschreiben Sie nicht voreilig die vorgefertigte Unterlassungserklärung!

Als Anwälte für Markenrecht haben wir bereits tausende markenrechtliche Mandate bearbeitet. Wir kennen die Besonderheiten der markenrechtlichen Abmahnung. 

Der Partner unserer Kanzlei, Dr. Oliver Wallscheid, LL.M., ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht und auf die Abwehr markenrechtlicher Abmahnungen spezialisiert. Nutzen Sie unsere Erfahrung mit diesen Fällen und nehmen Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung in Anspruch. Wir klären Sie über Ihre Möglichkeiten auf und vermeiden weitere Risiken.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie unter: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/abmahnung-von-skoda-auto-a-s-und-lubberger-lehment-erhalten-wir-helfen/


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Markenrecht, eBay & Recht

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