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Abmahnung wegen Verletzung der Marke „SAM“ für Bekleidung
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Die Time Gate GmbH lässt durch die Kanzlei Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum erneut Abmahnungen wegen der Verletzung der Marke „SAM“ aussprechen. Wir vertreten bereits mehrere Mandanten in diesen Fällen und haben vielfach berichtet:
Haben Sie auch eine solche Abmahnung erhalten? Dann wenden Sie sich an einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Spezialisten für Markenrecht. Sie können uns unter der Telefonnummer 0251 / 20 86 80 30 erreichen oder uns die Abmahnung per E-Mail unter Angabe Ihrer Telefonnummer senden. Einer unserer Fachanwälte wird sich dann zeitnah bei Ihnen für eine kostenlose Ersteinschätzung melden.
Abmahnung wegen Verletzung der Marke „SAM“ für Bekleidung
Die Time Gate GmbH ist Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH und Inhaberin der Marke „SAM“ für Bekleidungsstücke. Die Abmahnung bezieht sich auf eine unberechtigte Verwendung der Bezeichnung „Sam“ als Modellbezeichnung für ein Kleidungsstück. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft und die Zahlung der Rechtsanwaltskosten in Höhe von 2.033,36 €. Die beiliegende Unterlassungserklärung enthält eine feste Vertragsstrafe von 5.100,00 €. Angeführt wird außerdem das Urteil des BGH vom 07.03.2019, Az. I ZR 195/17 – SAM.
Die Entscheidung des BGH befasst sich bereits mit der Marke „SAM“ und der grundsätzlichen Verwendung von Vornamen als Modellbezeichnung in der Textilbranche. Der BGH stellte in diesem Urteil fest, dass „die Tatsache, dass ein Zeichen vom angesprochenen Verkehr als Marke und damit als Herkunftshinweis erkannt wird, anhand der Umstände des Einzelfalls positiv festgestellt werden muss.“.
Unsere Expertentipps lauten daher:
- Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten,
- keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite, keine Zahlung,
- Unterlassungserklärung nicht ohne Prüfung und Modifikation unterzeichnen,
- Fachanwalt kontaktieren.
Dr. Wallscheid & Drouven – Ihre Anwälte für Markenrecht
Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung von der Time Gate GmbH und Kanzlei Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven in Münster und bundesweit zur Verfügung.
Wir verfügen über Erfahrung aus vielen tausend Abmahnverfahren aus den Bereichen des Markenrechts, Urheberrechts sowie Wettbewerbsrechts. Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung:
- erfahrene Fachanwälte beraten Sie bundesweit,
- durchgehend persönliche Ansprechpartner,
- Kostentransparenz von Anfang an, z. B. durch Vereinbarung eines Pauschalhonorars,
- unkomplizierte und schnelle Kommunikation, auf Wunsch via E-Mail.
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