Abmahnung “Without You” David Guetta feat. Usher -The Official UK Top 40 Singles Chart 02.10.2011-

Die von der Rechteinhaberin EMI Music Germany GmbH & Co KG beauftragte Kanzlei Kornmeier und Partner versendet Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an dem Musikwerk „Without You" David Guetta feat. Usher in Internettauschbörsen.

Laut Abmahnschreiben wird vorgeworfen, das entsprechende Werk in einer Tauschbörse anderen Nutzern eines P2P Netzwerkes durch Freigabe auf der eigenen Festplatte zum Download angeboten zu haben. Viele meiner Mandanten stellen sich die Frage, warum das Anbieten und nicht der Download Gegenstand des Vorwurfes ist.

Die Begründung liefern die sog. Peer2Peer- Internettauschbörsen. Im Rahmen des Downloads eines Werkes wird zeitgleich das entsprechende Werk auch anderen Nutzern der Tauchbörse angeboten. Durch ein solches Anbietens eines urheberrechtlich geschützten Werkes in einer sogenannten Tauschbörse, kann das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung gem. § 19a UrhG verletzt sein.

In dem Abmahnschreiben wird neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ein Abgeltungsbetrag in Höhe von 450,00 € gefordert.

Wissenswertes: Das abgemahnte Werk ist sowohl Bestandteil des Chart- Containers The Official UK Top 40 Singles Chart 02.10.2011, als auch aktueller Germany Top 100 Single Charts. Es besteht die akute Gefahr von Folgeabmahnungen. Eine Einzelfallberatung sollte Ihnen Aufschluss darüber geben, ob hier vorbeugende Maßnahmen ergriffen werden sollten.

Aus aktuellem Anlass: Laut Pressemitteilung des Amtsgerichtes München sind dort derzeit über 1.400 Klagen gegen mutmaßliche Filesharer anhängig. Dieser Trend bestätigt die zunehmende härtere Gangart der Musiklabels.

Weiterhin ist problematisch, dass immer wieder Adressaten von Abmahnungen die beigefügten Unterlassungserklärungen ungeprüft unterzeichnen. Hiervor muss ausdrücklich gewarnt werden! Die jeweils beigefügte Unterlassungserklärung beinhaltet unserer Auffassung eine zu weitreichende Erklärung und enthält ein Schuldanerkenntnis. Daneben enthält die vorgefertigte Unterlassungserklärung ebenfalls häufig eine Zahlungsverpflichtungsklausel. Hierbei handelt es sich um zwei wesentliche Aspekte, die durch die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung verhindert werden können. Im Hinblick auf den Umstand, dass der Unterlassungsgläubiger 30 Jahre an die Erklärung gebunden ist, sollte daher vor der Abgabe der Unterlassungserklärung ein kundiger Anwalt beauftragt werden.

Was kann der Betroffene tun?

Für den Fall, dass Sie Adressat einer Abmahnung der Kanzlei Kornmeier und Partner sind, gilt es zunächst nicht in Panik zu geraten!

Vermeiden Sie bitte jegliche Kurzschlusshandlungen. D.h. sehen Sie davon ab, die beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung ungeprüft zu unterzeichnen. Unserer Einschätzung nach sind die vorgefertigten Unterlassungserklärungen sehr häufig mit einem Schuldanerkenntnis verknüpft. Des Weiteren enthalten die vorgefertigten Unterlassungserklärungen ebenfalls häufig eine Zahlungsverpflichtungsklausel.  Hierbei handelt es sich um zwei wesentliche Aspekte, die durch die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung verhindert werden können.

Notieren Sie sich die in der Abmahnung genannten Fristen.

Werden Sie aktiv und beauftragen Sie einen fachkundigen Rechtsanwalt! Eine Untätigkeit birgt die Gefahr von kostenträchtigen einstweiligen Verfügungen.

Im Rahmen einer anwaltlichen Beauftragung sollte im Vordergrund die Abwehr der Ansprüche oder soweit der Rechtsverstoß nicht ausgeschlossen werden kann, die Reduzierung der Forderung des Gegners unter Abgabe einer fachkundig modifizierten Unterlassungserklärung stehen.

Unsere Kanzlei betreut Abmahnmandate aus den Rechtsgebieten des Urheberrechts, Wettbewerbsrecht sowie Markenrecht aus dem gesamten Bundesgebiet. In diesen Fällen ist natürlich auch eine telefonische Beratung unter 0211-98397654 möglich. Die nötigen Unterlagen können per E-Mail (kontakt@rechtsanwalt-dreger.de) oder Fax unter 0211-98397629 zugesendet werden, so dass die Bearbeitung nach Erhalt kurzfristig beginnen kann.

Die Bearbeitung Ihres Mandates erfolgt auf der Grundlage einer transparenten und günstigen Pauschalvergütung!