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Auch eine Abmahnung der MMSB GmbH über die Lexea Rechtsanwälte erhalten? Ich berate Sie.

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Mir wurde eine Abmahnung der MMSB GmbH über die Lexea Rechtsanwälte wegen des Vorwurfs einer Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung zur Verfügung.

Zu der hier vorliegenden Abmahnung:

In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf ein konkretes Amazon-Angebot verwiesen, das sich auf ein Produkt der Marke „daniplus“ bezieht. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Bezeichnung „daniplus“ als Unions-Wort/Bildmarke sowie als deutsche Wort/Bildmarke geschützt ist (Registernummern EM 013670691 und DE 3020130312562).

Des Weiteren wird ausgeführt, dass der Abmahnerin die alleinigen und unbeschränkten Nutzungsrechte an den beiden Marken eingeräumt worden sind und dass sie ermächtigt sei, gegen Rechtsverletzungen im eigenen Namen vorzugehen.

Sodann wird unter Verweis auf einen Testkauf ausgeführt, dass der Abgemahnte über das genannte Angebot Produkte verkaufe, die nicht von der Abmahnerin oder für diese hergestellt worden sind und damit die Rechte der Abmahnerin verletzen.

Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung:

Der Abgemahnte soll zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben, Auskünfte erteilen und Rechtsanwaltskosten sowie die Testkaufkosten erstatten. Die Rechtsanwaltskosten werden auf Grundlage eines Wertes von 50.000,00 Euro beziffert (1.822,96 Euro brutto).

Meine Einschätzung:

Eine markenrechtliche Abmahnung sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de ständig Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Weitere Informationen zu meiner Tätigkeit können Sie meinen Rechtstipps und meinem Bewertungsprofil entnehmen.

Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die Rechtslage und die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen. Selbstverständlich erhalten Sie von mir auch konkrete Empfehlungen für das weitere Vorgehen.

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der MMSB GmbH über die Lexea Rechtsanwälte erhalten haben, können Sie sich über die angegebenen Kontaktdaten unkompliziert mit mir in Verbindung setzen:

  • Rufen Sie mich einfach an.
  • Schicken Sie mir eine E-Mail.
  • Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Wirtschaftsrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

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