Rechtstipps zu "Behinderung"

„… von einem Supervermächtnis profitieren. Haben Sie Kinder mit Behinderungen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, gibt es für Sie ebenfalls Optionen, die Sie nutzen sollten, damit Ihr Kind auf lange …“ Weiterlesen

„… problematische Interessenkollisionen vermieden, welche - gerade im Falle der Behinderung des Erben - der Bestellung des Treuhänders auch zum Betreuer entgegenstünden. Der Betreuer kann nämlich (statt …“ Weiterlesen

„… , -Religionszugehörigkeit (LG Köln, 08.11.1984 – 6 S 88/84), -Familienplanung /Kinderwunsch, -Schwangerschaft, -Krankheit /Behinderung, -Rechtliche Betreuung (BverfG, 11.06.1991 - 1 BvR 239/90 …“ Weiterlesen

„… . Das Gericht begründete seine Entscheidung mit der sogenannten "externen Behinderung". Die Höhe der Kompensation wird anhand der Art, Dauer und Intensität der Beeinträchtigung sowie deren Auswirkungen …“ Weiterlesen

„… . Das Versorgungsamt stellte den Grad der Behinderung für das CFS/Post-Vac-Syndrom mit 50 ab dem Zeitpunkt der streitbefangenen Impfung fest. Der Bescheid sollte zunächst bestandsfest werden, da es ungewöhnlich …“ Weiterlesen

„… sein – Schmähkritik – muss vorliegen „Erforderlich ist allerdings eine Schadensgefahr, die über die bloße Belästigung oder sozialübliche Behinderung hinausgeht und geeignet ist, das Unternehmen in empfindlicher …“ Weiterlesen

„… des Arbeitgebers – bis zur Höhe der tatsächlichen Kosten - Zulagen für das Leben getrennt von der Familie - Unterstützung wegen der Behinderung eines Arbeitnehmers - Unterstützung im Todesfall des Arbeitnehmers …“ Weiterlesen

„In Deutschland erhält jemand, bei dem vom Versorgungsamt eine Schwerbehinderung (mindestens ein Grad der Behinderung von 50 %) festgestellt wurde, 5 Tage Zusatzurlaub im Kalenderjahr. Eine Person …“ Weiterlesen

„… ein Rundschreiben veröffentlichen; inhaltlich wird dem Arbeitgeber im Besonderen „Behinderung der Betriebsratsarbeit“ vorgeworfen sowie „rechtswidrige Zensur“. „Die Arbeitgeberin verweigerte …“ Weiterlesen

„… . Der Betriebsratsvorsitzende hat wiederum Strafanzeige wegen Behinderung des Betriebsrates gestellt“ NW: „Benteler sah sich zur Strafanzeige gezwungen Das Arbeitsgericht Bielefeld ist damit nach Angaben …“ Weiterlesen

„… (nicht unbedingt schwerbehinderter) Arbeitnehmer einzustufen sein mit der Folge, dass eine Kündigung besonderen Anforderungen unterliegt. Definition Behinderung Menschen mit Behinderung sind Menschen …“ Weiterlesen

„… zurück an das Landessozialgericht. Die Entscheidung des BSG lautet wie folgt: Der Zugang zum Wohnungsmarkt gestaltet sich für Personen mit geistigen, psychischen oder seelischen Behinderungen …“ Weiterlesen

„… , dass Menschen mit einer Behinderung von mindestens 30 Grad sich einer Schwerbehinderung gleichstellen lassen können und somit ebenfalls vom speziellen Kündigungsschutz profitieren können. Allgemein müssen …“ Weiterlesen

„… -Scooter- Fahrern ist hintereinander zu fahren, um eine Behinderung für die anderen Verkehrsteilnehmer zu vermeiden. Auch beim Parken gibt es Regeln. So dürfen die Roller, wie Fahrräder auf den Gehwegen …“ Weiterlesen

„… sich schwerwiegende Unterstellungen seitens der IG Metall medial vorhalten lassen. Beispielsweise unterstellt die IG Metall Benteler kurzerhand „systematische Behinderung von Betriebsräten“ und damit …“ Weiterlesen

„… , die die Würde und Autonomie von Menschen mit Behinderungen schützt, steht im Einklang mit der Einführung des Betreuungsrechts im Jahr 1992 und der Reform im Jahr 2023. Dennoch wirft die fortdauernde …“ Weiterlesen

„… oder andere für den Bauunternehmer unabwendbare Umstände eine Behinderung eintritt. Zwar dürfte außer Frage stehen, dass Umstände wie die Corona-Pandemie und damit einhergehende Preisentwicklungen …“ Weiterlesen

„… zu laufen, in dem Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer über den noch verfügbaren Urlaub in Kenntnis setzen. BAG-Entscheidungen – Was ist passiert? Frachtfahrer mit schwerer Behinderung macht Resturlaub aus 2014 …“ Weiterlesen

„… " vorliegt. Mit dem sperrigen Begriff der krankhaften Störung der Geistestätigkeit sind vor allem (erhebliche) geistige Behinderungen, Wahn- oder Halluzinationszustände sowie – eben – Demenzerkrankungen …“ Weiterlesen

„… von der Gewerkschaft wegen des Straftatbestandes der „Behinderung der Betriebsratsarbeit“ bei der Staatsanwaltschaft angezeigt wird. Ein Unding! – aber Realität für Arbeitgeber in Deutschland. Aktuelles …“ Weiterlesen

„… aufgrund einer Behinderung nicht sofort gekündigt werden, auch nicht in der Probezeit. Der Arbeitgeber muss zunächst prüfen, ob der/die Beschäftigte anderweitig beschäftigt werden kann. Wenn diese Prüfung …“ Weiterlesen

„… . Dadurch bekommt der Familienangehörige, der die Behinderung hat, seinen Erbteil so, dass er zwar Erbe wird, aber an die Substanz seines Erbes nicht herankommt (sog. nichtbefreite Vorerbschaft). Vielmehr …“ Weiterlesen

„… ist hier im Grunde die Behinderung von – unter anderem Polizeibeamten - bei ihrer Arbeit. Hierzu gehört im Rahmen des § 114 StGB auch ein Angriff von Polizisten auf Streife. Hierunter fallen regelmäßig auch Fälle …“ Weiterlesen

„„Behinderung der Betriebsratsarbeit“ – diesen Vorwurf muss sich ein Arbeitgeber in Deutschland grundsätzlich gefallen lassen, wenn er sich entscheidet, die Vergütung eines Mitglieds des Betriebsrats …“ Weiterlesen