Rechtstipps zu "Behinderung"
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25.04.2025 Rechtsanwalt Dr. Philipp Hammerich„… sie nicht einfach willkürlich versetzen, sondern muss einen sachlichen Grund für den Positionswechsel angeben. Auch die Zumutbarkeit; insbesondere mit Blick auf eine Behinderung oder die familiäre Situation …“ Weiterlesen
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25.04.2025 Rechtsanwalt Dirk M. Richter„… : Ein anerkannter Grad der Behinderung (GdB) von 50, chronische Schmerzen durch eine Trigeminusneuralgie, Lungenerkrankungen, Arthrose und Depressionen waren ärztlich diagnostiziert. Ihre Ärztin hatte ausdrücklich …“ Weiterlesen
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22.04.2025 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… es? Und was droht bei Verstößen? Was ist das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz? Das BFSG ist die deutsche Umsetzung des europäischen European Accessibility Act (EAA). Ziel: Menschen mit Behinderungen …“ Weiterlesen
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22.04.2025 Rechtsanwalt Tom Beisel„… Konstellationen sieht das Gesetz verschärfte Strafrahmen vor – mit teils erheblich höheren Mindeststrafen. a) Krankheit oder Behinderung des Opfers (§ 177 Abs. 4) Wenn die eingeschränkte …“ Weiterlesen
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19.04.2025 Rechtsanwalt Dr. jur. Jens Usebach LL.M.„… ? Stellenanzeigen dürfen keine Merkmale enthalten, die bestimmte Gruppen aufgrund von ethnischer Herkunft, Religion, Geschlecht, sexueller Identität, Alter oder Behinderung ausschließen (§ 1 AGG …“ Weiterlesen
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17.04.2025 Rechtsanwalt Dr. Malte Brix„… , mit diesem aber nicht in der Handwerksrolle eingetragen ist oder es sich um ein zulassungsfreies Handwerk handelt. Gesundheitliche Gründe oder körperliche Behinderungen Ein Ausnahmefall wird dann …“ Weiterlesen
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16.04.2025 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… von Initiatoren betrieblicher Mitbestimmung – wurde nicht umgesetzt. Insbesondere: § 119 BetrVG , der die Behinderung von Betriebsratsarbeit unter Strafe stellt, bleibt weiterhin ein Antragsdelikt , wird also …“ Weiterlesen
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16.04.2025 Rechtsanwalt Dr. Sener Dincer„… innen soll das BFSG gewährleisten, dass bestimmte Produkte und Dienstleistungen barrierefrei zugänglich sind. Damit wird Menschen mit Behinderungen die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen …“ Weiterlesen
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16.04.2025 Rechtsanwalt Dr. jur. Jens Usebach LL.M.„… Reformvorhaben bleiben zentrale Forderungen aus gewerkschaftlicher Sicht unerfüllt: Keine Strafverschärfung bei Behinderung von Betriebsratsarbeit (§ 119 BetrVG) – die Umwandlung in ein Offizialdelikt …“ Weiterlesen
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11.04.2025 Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle„… als unbillige Behinderung gewertet werden. Das gilt insbesondere dann, wenn Wettbewerber weiterhin Werbung schalten dürfen. Was sollten kreative Unternehmen und KMU jetzt beachten? Vertragsverhältnisse prüfen …“ Weiterlesen
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10.04.2025 Rechtsanwalt Dr. Sener Dincer„… : Ihre Website oder App muss so gestaltet sein, dass Menschen mit unterschiedlichsten Behinderungen sie ohne fremde Hilfe nutzen können. Die gesetzlichen Vorgaben orientieren sich an den international …“ Weiterlesen
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08.04.2025 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten. Wesentliche Merkmale des BFSG: Es verpflichtet bestimmte Wirtschaftsakteure, digitale Produkte und Dienstleistungen barrierefrei zu gestalten. Die Regelungen …“ Weiterlesen
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07.04.2025 Rechtsanwalt Oliver Schüler„… , wer übersehen kann, dass während des ganzen Überholvorgangs jede Behinderung des Gegenverkehrs ausgeschlossen ist und wer mit wesentlich höherer Geschwindigkeit als der Überholte fährt …“ Weiterlesen
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05.04.2025 Rechtsanwalt Alexander Grotha„… , sondern auch unter der ständigen Ungewissheit, wann der nächste Anfall sie aus der Bahn werfen wird. In diesem Kontext stellt sich für viele die Frage: Kann Migräne als Behinderung anerkannt werden …“ Weiterlesen
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05.04.2025 Rechtsanwalt Christian Schilling„… Hallenübergabe erfolgt etc.), der Messebauer muss genügend Personal bereitstellen, um fristgerecht fertig zu werden. Behinderungen und Wartezeiten: In der Praxis kommt es vor, dass z. B. beim …“ Weiterlesen
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03.04.2025 Rechtsanwältin Marianne Schörnig„Viele Betroffene staunen: Der Grad der Behinderung (GdB) wurde unbefristet festgestellt, doch der Schwerbehindertenausweis läuft aus und muss verlängert werden. Ist das überhaupt zulässig? Ja – denn …“ Weiterlesen
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02.04.2025 Rechtsanwalt Alexander Grotha„… kann die Beurteilung aufgrund der Fluktuation der Symptome komplex sein und erfordert eine sorgfältige medizinische Dokumentation. Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) Betroffene können …“ Weiterlesen
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01.04.2025 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… in strukturierter Form, wie barrierefrei eine Website oder mobile Anwendung gestaltet ist – also inwiefern sie für Menschen mit Behinderungen zugänglich ist. Diese Erklärung ist für viele Organisationen nicht nur …“ Weiterlesen
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31.03.2025 Rechtsanwältin Anja Jäger„Diskriminierung am Arbeitsplatz stellt ein tiefgreifendes Problem dar, welches noch immer viele Arbeitnehmer betrifft. Sei es durch Geschlecht, Herkunft, Religion, Alter oder Behinderung …“ Weiterlesen
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29.03.2025 Rechtsanwalt Dr. jur. Jens Usebach LL.M.„… Zahlungen, die sich nach dem Grad der Behinderung richten. Ein weiterer wichtiger Punkt in dem Forderungspapier der IG Metall ist die Erwartung, dass die US-Elterngesellschaft Ford Motor Company …“ Weiterlesen
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28.03.2025 Rechtsanwältin Sirin Cetin„… zu unternehmen (Härtefallregelung) wenn der Ehepartner wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung nicht in der Lage ist, einfache Kenntnisse der deutschen Sprache …“ Weiterlesen
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26.03.2025 Rechtsanwalt Rüdiger Schmidt„… : Wahrheitsgemäße Auskunft über Ihre Vermögensverhältnisse Keine Behinderung der rechtmäßigen Amtshandlung Keine Beseitigung oder Verstecken pfändbarer Gegenstände (Straftatbestand!) 2 …“ Weiterlesen
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25.03.2025 Rechtsanwalt Sönke Höft„… beeinflussen . Untersagt sind z.B.: Behinderung oder Verzögerung der Betriebsratsgründung (etwa indem Versammlungen vereitelt werden), Druck ausüben auf Mitarbeiter – keine Drohungen …“ Weiterlesen
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01.04.2025 Rechtsanwalt Hendrik Wilken„… sind in § 14 SGB XI festgelegt. Pflegebedürftig ist, wer eine körperliche, geistige oder psychische Behinderung oder eine gesundheitliche Belastung nicht selbständig kompensieren …“ Weiterlesen