Designrecht | Seite 5
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![Rechtsanwältin Bettina Clefsen MCL (Mannheim/Adelaide) (b/cl Kanzlei für Marken-, Design und Wettbewerbsrecht)]()
Rechtstipp vom 13.05.2015Rechtsanwältin Bettina Clefsen MCL (Mannheim/Adelaide) (b/cl Kanzlei für Marken-, Design und Wettbewerbsrecht) | Kleine Johannisstr. 10, 20457 HamburgHeute hat der EuGH in einem Vorabentscheidungsverfahren über den Umfang des urheberrechtlich geschützten Verbreitungsrechts entschieden (Urteil des Gerichtshofs vom 13. Mai 2015 in Sachen C-516/13) . … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Dominique Calcò Labbruzzo (LAW by CALCÒ)]()
Rechtstipp vom 24.04.2015Rechtsanwältin Dominique Calcò Labbruzzo (LAW by CALCÒ) | Freigutstr. 8, 8002 Zürich, SchweizUnternehmen können vor der Frage stehen, ob sie ihr Produkt durch eine Marke oder ein Design schützen lassen. Worin besteht der Unterschied? Das Bundesgesetz vom 28. August 1992 über den Schutz von Ma … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M. (Kanzlei Timo Hohmuth)]()
Rechtstipp vom 04.03.2015Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M. (Kanzlei Timo Hohmuth) | Raboisen 38, 20095 HamburgDas Umweltbundesamt hat am 1. März 2015 erste Ergebnisse einer beim Ökoinstitut in Auftrag gegebenen Studie zur Entwicklung der Lebens-, Nutzungs- und Verweildauer von ausgewählten Produktgruppen verö … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M. (Kanzlei Keller & Gamze)]()
Rechtstipp vom 23.02.2015Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M. (Kanzlei Keller & Gamze) | Sophienstr. 44, 60487 Frankfurt am MainFür Unternehmen, die Produkte mit Designschutz in Nicht-EU-Staaten exportieren und dieses auch dort schützen wollen, besteht mittlerweile in vielen Staaten die Möglichkeit, eine internationale Registr … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dirk Dreger (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker)]()
Rechtstipp vom 17.02.2015Rechtsanwalt Dirk Dreger (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker) | Beethovenstr. 3, 59174 Kamen„Designrecht- Abmahnung der FPS Rechtsanwälte im Auftrage der Firma The Gillette Company aus den USA wegen vermeintlicher Designrechtsverletzung vom 11.02.2015 Uns wurde eine Abmahnung der FPS …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M. (Rechtsanwaltskanzlei Christian Mauritz)]()
Rechtstipp vom 04.02.2015Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M. (Rechtsanwaltskanzlei Christian Mauritz) | Marie-Juchacz-Straße 17, 40470 DüsseldorfMit Urteil vom 01.12.2014 (Az. 125 C 466/14) hat das Amtsgericht Köln geurteilt, dass die Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing nicht zur Anwendung gelangen, wenn es um Fotos … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Michael Plüschke (Kanzlei Michael Plüschke)]()
Rechtstipp vom 29.01.2015Rechtsanwalt Michael Plüschke (Kanzlei Michael Plüschke) | Dircksenstraße 40, 10178 BerlinAnmelder eines eingetragenen Designs (ehemals Geschmacksmuster) stehen häufig vor der Entscheidung, ob sie ihr Design mit einer farbigen Abbildung oder einer schwarz-weißen Abbildung bzw. in Graustufe … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Timm Drouven (Dr. Wallscheid & Drouven Fachanwälte / Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 21.01.2015Rechtsanwalt Timm Drouven (Dr. Wallscheid & Drouven Fachanwälte / Rechtsanwälte) | Am Mittelhafen 10, 48155 Münster„… Rechtsschutz Wir vertreten seit Jahren bundesweit Mandanten auch im Zusammenhang mit dem Designrecht und dem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster bei/gegen Abmahnungen und einstweiligen …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Timm Drouven (Dr. Wallscheid & Drouven Fachanwälte / Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 19.01.2015Rechtsanwalt Timm Drouven (Dr. Wallscheid & Drouven Fachanwälte / Rechtsanwälte) | Am Mittelhafen 10, 48155 Münster„Grundsätzlich gilt, dass ein Grafikdesign oder Produktdesign auch dann geschützt werden kann, wenn mangels ausreichender Schöpfungshöhe ein Urheberrecht nicht besteht. Das deutsche Designrecht …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Katrin Freihof (RESMEDIA)]()
Rechtstipp vom 13.01.2015Rechtsanwältin Katrin Freihof (RESMEDIA) | Markisches Ufer 28, 10179 BerlinSollte Ihnen durch einen Gerichtsvollzieher ein einstweiliger Verfügungsbeschluss zugestellt worden sein, ist es wichtig, richtig zu handeln. Zunächst einmal weist die Rechtsbehelfsbelehrung des einst … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak (Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M. Horak Rechtsanwälte Partnerschaft)]()
Rechtstipp vom 27.11.2014Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak (Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M. Horak Rechtsanwälte Partnerschaft) | Georgstr. 48, 30159 HannoverWas ist ein Patent? Das Patent gibt dem Patentinhaber das exklusive Verwertungsrecht und damit einhergehend ein Verbietungsrecht. Denn allein der Patentinhaber darf die patentierte Erfindung gewerblic … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Lars Hämmerling (HÄMMERLING · VON LEITNER-SCHARFENBERG Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 18.11.2014Rechtsanwalt Lars Hämmerling (HÄMMERLING · VON LEITNER-SCHARFENBERG Rechtsanwälte) | Großneumarkt 20, 20459 HamburgSowohl Marken als auch Designs (Geschmacksmuster) können für Individualität, Qualität oder andere positive Eigenschaften stehen. Sie können Wiedererkennungswert haben und bestimmte Vorstellungen und W … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Michael Plüschke (Kanzlei Michael Plüschke)]()
Rechtstipp vom 25.01.2017Rechtsanwalt Michael Plüschke (Kanzlei Michael Plüschke) | Dircksenstraße 40, 10178 BerlinEs zwingt Sie niemand, für Ihre Waren oder Dienstleistungen Marken anzumelden. Wenn Sie Ihre Produkte jedoch mit einem Zeichen kennzeichnen, können Sie damit bestehende ältere Markenrechte, geschäftli … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Lars Hämmerling (HÄMMERLING · VON LEITNER-SCHARFENBERG Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 30.10.2014Rechtsanwalt Lars Hämmerling (HÄMMERLING · VON LEITNER-SCHARFENBERG Rechtsanwälte) | Großneumarkt 20, 20459 Hamburg„… . Gerade bei dieser Spezialmaterie Wettbewerbsrecht/Designrecht ist es wichtig, dass ein fachkundiger Anwalt zurate gezogen wird, der sich in diesen Rechtsgebieten auskennt. Gerade bei diesen recht …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Jan B. Heidicker (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker)]()
Rechtstipp vom 06.10.2014Rechtsanwalt Jan B. Heidicker (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker) | Beethovenstr. 3, 59174 KamenUns wurde in der 40. Kalenderwoche eine Abmahnung der Grovendo UG vorgelegt, in der diese wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche geltend macht. Die Abmahnung ist datiert auf den 24.09.2014 und w … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 21.07.2014Rechtsanwalt Lars Hämmerling (HÄMMERLING · VON LEITNER-SCHARFENBERG Rechtsanwälte) | Großneumarkt 20, 20459 HamburgIm geschäftlichen Verkehr haben bisher eine Anzahl an Gewerbetreibenden von verschiedenen Anwaltskanzleien bzw. Institutionen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen erhalten. Die Abmahnungen erfolgten aus … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Andreas Kempcke (Rechtsanwälte Richard & Kempcke GbR)]()
Rechtstipp vom 17.07.2014Rechtsanwalt Andreas Kempcke (Rechtsanwälte Richard & Kempcke GbR) | Richard-Wagner- Str. 14, 18055 RostockHaben Sie eine Abmahnung von den Rechtsanwälten FPS für die Maisons du Monde SAS wegen Verletzung von nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern und Wettbewerbsverstoß erhalten? Dann sollten S … Weiterlesen -
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Rechtstipp vom 16.07.2014Rechtsanwalt Lars Hämmerling (HÄMMERLING · VON LEITNER-SCHARFENBERG Rechtsanwälte) | Großneumarkt 20, 20459 Hamburg„… besonderen Materie Wettbewerbsrecht / Designrecht ist es wichtig, dass ein fachkundiger Anwalt zu Rate gezogen wird, der sich auf diesem Gebiet auskennt. Dieser kann für Sie überprüfen, ob die von den …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Lars Hämmerling (HÄMMERLING · VON LEITNER-SCHARFENBERG Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 02.07.2014Rechtsanwalt Lars Hämmerling (HÄMMERLING · VON LEITNER-SCHARFENBERG Rechtsanwälte) | Großneumarkt 20, 20459 HamburgDie Kanzlei Allen & Overy hat in der Vergangenheit im Auftrag der DayMen US, Inc. aus den USA geschmacksmusterrechtliche Abmahnungen verschickt. Die Abmahnung beinhaltete den Vorwurf der „Verletzu … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Viola Lachenmann (Kanzlei Lachenmann)]()
Rechtstipp vom 24.05.2017Rechtsanwältin Viola Lachenmann (Kanzlei Lachenmann) | Ulmer Str. 5a, 89275 ElchingenMobile Apps sind aus dem täglichen Leben für junge Leute kaum mehr wegzudenken, freilich gibt es hierzu auch viele spezielle Rechtsfragen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen. Mobile Apps sind eine So … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M. (Dr. Wallscheid & Drouven Fachanwälte / Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 19.02.2014Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M. (Dr. Wallscheid & Drouven Fachanwälte / Rechtsanwälte) | Am Mittelhafen 10, 48155 MünsterMarkenrecht: Jack Daniel's - T-Shirts widerrechtlich verändert Die Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert vertritt in einer weiteren aktuellen markenrechtlichen Abmahnung die rechtlichen Interessen d … Weiterlesen -
![Ansorge & Ansorge Rechtsanwälte, Notar]()
Rechtstipp vom 12.12.2013Ansorge & Ansorge Rechtsanwälte, Notar | Huestr. 5, 44787 BochumSehr geehrte Damen und Herren, es erreichen unsere Kanzlei neue Abmahnungen der Constantin Film Verleih GmbH, Feilitzschstraße 6 in 80802 München. Die Abmahnung wird dabei in der Regel durch die Recht … Weiterlesen -
![GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft]()
Rechtstipp vom 15.11.2013GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft | Beethovenstr. 22, 68165 MannheimBemerkenswerte Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hinsichtlich des Urheberrechtschutzes von Werken der angewandten Kunst (also Gebrauchsgegenstände, wie insbesondere Waren und Produkte … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Roman Ronneburger (Ronneburger:Zumpf Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 13.11.2013Rechtsanwalt Roman Ronneburger (Ronneburger:Zumpf Rechtsanwälte) | Bozener Straße 21, 10825 Berlin„… dass es dabei auf die „Neuheit" und „Eigenart" ankommt. Kontaktieren Sie uns, wir beraten Sie im Urheberrecht und Designrecht: www.ronneburger-zumpf.com 030/81486290“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz (Kanzlei Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz)]()
Rechtstipp vom 26.07.2013Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz (Kanzlei Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz) | Uerdinger Straße 62, 40474 DüsseldorfEin neues Design wird gegen Nachahmung in der Regel durch Anmeldung und Eintragung eines Geschmacksmusters geschützt. Der Anmelder hat die Wahl zwischen einem deutschen oder europäischen Geschmacksmus … Weiterlesen
