Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Einbeziehung in den Vertrag, Wirksamkeit und Folgen der Rechtswidrigkeit

Allgemein:

AGB begegnen jedem von uns ständig im Rechtsverkehr – ob Verbraucher oder Unternehmer, ob privat oder geschäftlich. Schließt jemand (in aller Regel als Anbieter einer Ware oder Dienstleistung) dauernd gleichartige Geschäfte ab, ist es für denjenigen angenehm, zeitsparend und praktisch, neben den für den Vertrag unbedingt nötigen Vereinbarungen (Hauptvertragsinhalt) – wie Vertragsgegenstand, Vertragsparteien und Gegenleistung –, weitere Regelungen (Vertrags-Nebenabreden) – wie Fälligkeit, Verzug, Lieferbedingungen, Kündigungsbedingungen und vieles mehr – dem Vertrag so zu Grunde zu legen, dass alle geschlossenen Verträge (hoffentlich) für jede Eventualität und jeden möglichen Einzelfall eine passende Regelung bereithalten. Diese Zusammenfassung von Vertrags-Nebenabreden, die zur vielfachen Verwendung in gleichartigen Rechtsgeschäften bestimmt ist, und die die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei einseitig vorschreibt bzw. stellt, nennt man AGB. Die Vertragspartei, die die AGB stellt, nennt man auch den „Verwender“.

Die Alternative zu AGB wäre es, [...] weiter lesen