Geblitzt auf der L 741 zwischen Bugk und Storkow, Abschnitt 10, km 3,8-4,8 FR Storkow - Bußgeldbescheid oft angreifbar!

Sie haben einen Anhörungsbogen oder einen Bußgeldbescheid erhalten, weil Sie auf der Landstraße L 741 zwischen Bugk und Storkow, Abschnitt 10, km 3,8-4,8 FR Storkow, bei erlaubten 60 km/h geblitzt worden sind? In diesem Beitrag erklärt Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel, wie Sie sich erfolgreich gegen Bußgeld und ggf. Punkte und Fahrverbot zur Wehr setzen können. Dr. Bunzel ist Fachanwalt für Strafrecht und Fachanwalt für Verkehrsrecht. Sein Team bearbeitet jährlich erfolgreich hunderte Ordnungswidrigkeitensachen im gesamten Bundesgebiet und weiß daher, worauf es im Einzelfall ankommt.

Zum Einsatz kommt an dieser Messstelle das Gerät Traffistar S350-9 der deutschen Firma Jenoptik Traffic Solutions. Der Traffistar S350-9 ist ein Radargerät. Seine wichtigsten Merkmale sind:

1. Geschwindigkeitsmessung: Das Gerät kann die Geschwindigkeit von Fahrzeugen sowohl in Bewegung als auch im Stand messen. Es erfasst die Geschwindigkeit eines Fahrzeugs durch die Doppler-Verschiebung der von ihm reflektierten Radarsignale.

2. Vielseitigkeit: Der Traffistar S350-9 kann sowohl für den stationären als auch für den mobilen Einsatz verwendet werden. Es kann an festen Standorten installiert werden, wie zum Beispiel an Verkehrsschildern oder Ampeln, oder in einem Fahrzeug montiert werden, um die Geschwindigkeit während der Fahrt zu messen.

3. Multilane-Messung: Das Gerät ist in der Lage, die Geschwindigkeiten mehrerer Fahrspuren gleichzeitig zu erfassen, was es besonders nützlich für den Einsatz auf mehrspurigen Straßen macht.

4. Datenerfassung: Das Messgerät erfasst neben den Geschwindigkeiten der Fahrzeuge auch weitere Daten wie Datum, Uhrzeit und Fahrzeugkennzeichen, je nach den spezifischen Anforderungen der Verkehrsüberwachung.

Diese Beschreibung weist zugleich den Weg zu einer erfolgsversprechenden Verteidigung: Auf technischer Ebene kann überprüft werden, ob die Messung im Einzelfall den vorbezeichneten Anforderungen überhaupt genügt. Dr. Bunzel arbeitet hierfür mit versierten Sachverständigen für Verkehrsmesstechnik zusammen und holt routinemäßig Gutachten über den Messvorgang ein. Folgende Punkte kann der Sachverständige hierbei untersuchen:

1. Technische Überprüfung: Ein Sachverständigengutachten kann die technische Zuverlässigkeit und Genauigkeit des Blitzers überprüfen. Dabei werden Aspekte wie die Kalibrierung des Messgeräts, die Qualität der Messungen, die Datenverarbeitung und -aufzeichnung sowie die Einhaltung der vorgeschriebenen technischen Standards bewertet.

2. Validierung der Messergebnisse: Der Sachverständige kann die erhobenen Geschwindigkeitsmessungen auf ihre Richtigkeit überprüfen. Dazu werden mögliche Fehlerquellen wie Witterungsbedingungen, Sichtverhältnisse oder Störungen berücksichtigt, um sicherzustellen, dass die gemessenen Geschwindigkeiten korrekt sind.

3. Beurteilung der rechtlichen Rahmenbedingungen: Das Gutachten kann auch die rechtlichen Aspekte der Verkehrsüberwachung bewerten, einschließlich der Einhaltung von gesetzlichen Vorschriften und Verfahrensregelungen. Es wird überprüft, ob die verwendeten Geräte ordnungsgemäß zugelassen und eingesetzt wurden und ob die Messungen den gesetzlichen Anforderungen entsprechen.

4. Analyse von Beweismitteln: Im Falle von Geschwindigkeitsübertretungen, die vor Gericht verhandelt werden, kann das Sachverständigengutachten als Beweismittel dienen. Es kann eine fundierte und objektive Expertise bieten, um die Argumentation der beteiligten Parteien zu unterstützen oder zu widerlegen.

5. Streitbeilegung: Das Gutachten kann dazu beitragen, Unstimmigkeiten oder Streitigkeiten über die Geschwindigkeitsmessungen beizulegen. Es kann die Grundlage für eine Einigung zwischen den beteiligten Parteien bilden, wenn es um die Höhe von Bußgeldern oder die Frage der Schuld geht. Hier kommt in der Praxis oft eine Einstellung oder ein Bußgeld unterhalb der Eintragungsgrenze in das Fahreignungsregister in Betracht.

Die Argumente aus dem Gutachten können je nach dem, wann Dr. Bunzel mit einem Fall betraut wird, nicht erst vor Gericht, sondern schon gegenüber der Behörde dazu führen, dass erst gar kein Bußgeldbescheid erlassen wird.

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