Rechtstipps zu "Gehalt" | Seite 183
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15.02.2010 Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat„… des sichergestellten Opiums ist der Gehalt des Morphinhydrochlorids im Opium. Bei Opium, das zum Konsum durch Rauchen bestimmt ist, ist eine nicht geringe Menge im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes §§ 29 Abs. 3 S …“ Weiterlesen
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12.02.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… von einer Brücke herab einen Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Die Begründung des Beschlusses war aber viel allgemeiner gehalten, so dass die Schlussfolgerung nahe lag …“ Weiterlesen
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09.02.2010 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… Beamte und Richter, welche in ein Amt ab der Besoldungsgruppe B 2 beziehungsweise R 3 befördert werden, für zwei Jahre nur das Gehalt der nächstniedrigeren Besoldungsgruppe („Wartefrist"). Dementsprechend …“ Weiterlesen
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05.02.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… werden. Um sich nicht von vornherein sämtliche Einwendungen abzuschneiden, die etwa einem etwaigen Kostenerstattungsanspruch dem Grunde und der Höhe nach entgegen gehalten werden könnten …“ Weiterlesen
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Filesharing aktuell: Abmahnung durch RAe Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe für Herrn Ferchichi - Bushido01.02.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Kostenerstattungsanspruch entgegen gehalten werden könnten, sollten Sie die strafbewehrte Unterlassungserklärung vielmehr ausdrücklich ohne Anerkennung einer Rechtspflicht sowie unter Verwahrung gegen …“ Weiterlesen
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28.01.2010 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… es nun auch das Landesarbeitsgericht München in der Berufungsinstanz und verurteilte den Heimträger zu Nachzahlung von insgesamt 25.686 € Gehalt - rd. 1.229 € für jeden Monat ihrer Dienstzeit -, so …“ Weiterlesen
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27.01.2010 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… gegen einen Anleger. Das Urteil der 22. Zivilkammer wurde allerdings von einem Richter gefällt, der es noch nicht einmal erforderlich gehalten hatte, der dortigen Klägerin eine Schriftsatzfrist …“ Weiterlesen
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25.01.2010 Löber Steinmetz & García„… Gericht erfolgreich auf die Anwendung eines ihr günstigen ausländischen Rechts berufen, ist sie nicht nur gehalten, die Tatsachen in dem Prozess zur Sprache zu bringen, die das Gericht davon überzeugen …“ Weiterlesen
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18.01.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Standartschreiben gehalten, welche zwar eine Vielzahl von allgemeinen rechtlichen Erwägungen aufweisen, letztlich jedoch die stets bestehenden Besonderheiten des Einzelfalls außer Acht lassen …“ Weiterlesen
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18.01.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… Unterlassungsklage kann der Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegen gehalten werden. Die wettbewerbsrechtliche Norm zum Ausschluss missbräuchlichen Vorgehens ist zwar im Urheberrecht nicht unmittelbar …“ Weiterlesen
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15.01.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… einem etwaigen Kostenerstattungsanspruch dem Grunde und der Höhe nach entgegen gehalten werden könnten, sollten Sie die strafbewehrte Unterlassungserklärung vielmehr ausdrücklich ohne Anerkennung …“ Weiterlesen
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15.01.2010 Rechtsanwalt Heinz Egerland„… um allgemein gehaltene, höchstpersönliche Einschätzungen der insolvenzrechtlichen Lage durch den Unterzeichner. Im übrigen sei auf www.offensive-insolvenzler.de verwiesen, sowohl auf den Inhalt der Website als auch auf die Organisation an sich. Heinz Egerland Strafverteidiger/Rechtsanwalt/Treuhänder“ Weiterlesen
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12.01.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… Erfahrungen habe man es dann jedoch für sachgerecht gehalten, die Berechnungsregelungen zu ändern und ein eigenes Regelungssystem zu schaffen. Außer den gesetzlichen Freibeträgen soll kein weiterer Abzug …“ Weiterlesen
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11.01.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… doch mal etwas, springt regelmäßig die Haftpflichtversicherung ein und übernimmt den Schaden. Verkehrsrecht Hier sind die Gemeinden und die zuständigen Straßenmeistereien gehalten, die Straßen frei …“ Weiterlesen
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23.12.2009 Rechtsanwalt und Notar Volker Starken„… aufgrund der Fußball Europameisterschaft mit einer schwer beleidigenden Äußerung verweigert hatte, für begründet gehalten, und zwar sowohl wegen der schweren Beleidigung als aus arbeitsvertraglicher Sicht …“ Weiterlesen
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19.12.2009 GKS Rechtsanwälte„… kann, führt dies allerdings nicht bereits zur Bejahung seines Schadensersatzanspruches. Vielmehr ist der Beamte grundsätzlich gehalten, sogenannten „Primärrechtsschutz" in Anspruch zu nehmen. Das heißt …“ Weiterlesen
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08.12.2009 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… . Das Landgericht Düsseldorf hat es für erwiesen gehalten, dass der Finanzdienstleister seine Aufklärungspflichten nicht erfüllt hat. Die Klage gegen die dänische Bank hatte das Landgericht aber zurückgewiesen …“ Weiterlesen
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07.12.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… als gering erscheinen oder der Forderungsgrund aus Gründen der Diskretion geheim gehalten werden soll. Genau hierauf spekulieren die Inkassounternehmen und kassieren so kräftig ab. Dabei kommt …“ Weiterlesen
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04.12.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… sich nicht von vornherein sämtliche Einwendungen abzuschneiden, die etwa im Einzelfall mit einem gewichtigen Teil der Rechtsprechung einem etwaigen Kostenerstattungsanspruch entgegen gehalten werden könnten …“ Weiterlesen
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Filesharing: Abmahnung von DigiProtect wegen Musik-Download durch Rechtsanwälte Schalast und Partner30.11.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… sich nicht von vornherein sämtliche Einwendungen abzuschneiden, die etwa einem etwaigen Kostenerstattungsanspruch entgegen gehalten werden könnten, sollte der Abgemahnte die strafbewehrte …“ Weiterlesen
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30.11.2009 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… steht grundsätzlich eine Nutzungsausfallentschädigung zu. Er ist jedoch mit Blick auf § 254 Abs.2 BGB gehalten, den Zeitraum durch gegebenenfalls durch Anschaffung eines Ersatzfahrzeugs (Interimsfahrzeug …“ Weiterlesen
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30.11.2009 Rechtsanwalt Christian Fuhrmann„… des jährlichen Erholungsurlaubes, Kündigungsfristen, ein in allgemeiner Form gehaltener Hinweis auf die Tarifverträge, Betriebs- oder Dienstvereinbarungen, die auf das Arbeitsverhältnis anzuwenden …“ Weiterlesen
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03.06.2022 Rechtsanwalt Peter Schmidt„… betreffende Gerichtsentscheidungen. Eine Einsicht in diese Sammlung ist ebenfalls wichtig. Keinesfalls sollte nur ein Gehalt zur Deckung des Hausgeldes und der jährlichen Verwaltungsabrechnung …“ Weiterlesen
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Zu schnell gefahren oder mit zu wenig Abstand - Verfahrenseinstellung à la Bundesverfassungsgericht?25.11.2009 Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel„… , 1505), die seither die Öffentlichkeit beschäftigt. Bedauerlicherweise ist die Berichterstattung über diese Entscheidung und den Gehalt derselben zum Teil als juristisch unzutreffend zu bezeichnen …“ Weiterlesen