Rechtstipps zu "Gehalt" | Seite 175
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19.09.2011 Rechtsanwalt Marko Setzer„… fehle und sie zum anderen keinen schöpferischen Gehalt übernommen hat. Auch „...habe die Beklagte diese Darstellungen nicht unzulässig übernommen, weil sich die Inhalte und Aufgaben ihrer Übungshefte …“ Weiterlesen
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12.09.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… nicht an die Abrede gehalten habe. Das LG wies jedoch sämtliche Ansprüche des Händlers zurück. Die Abrede benachteilige den Käufer unangemessen und sei daher unwirksam nach § 309 Nr. 2b BGB. Damit gelte …“ Weiterlesen
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08.09.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… €/Monat erhalten haben, muss der Arbeitgeber unter Umständen sehr viel Lohn nachzahlen. Für die Zukunft kann der Praktikant dann das ortsübliche Gehalt fordern. Fachanwaltstipp Arbeitnehmer …“ Weiterlesen
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06.09.2011 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… . Der arglistige Verstoß liegt insoweit darin, sich unwissend gehalten zu haben und die notwendigen Aufsichten oder Überprüfungen nicht ausgeführt zu haben. Das OLG Saarbrücken entschied mit Urteil vom 05.08.2008 …“ Weiterlesen
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05.09.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Modernisierungsmaßnahmen können für den Mieter ein großes Ärgernis bedeuten. Eine Miete, die man gegebenenfalls jahrelang stabil gehalten hat, kann unter relativ einfachen Voraussetzungen erhöht …“ Weiterlesen
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25.08.2011 Rechtsanwalt Christian Wagner„… auf die Kosten der klagenden Partei hätte begrenzen können. Indem die Klägerin Klage zum Landgericht erhoben hat, war die Beklagte gehalten sich mit einem Rechtsanwalt zu verteidigen (§ 78 ZPO …“ Weiterlesen
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24.08.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Sie bei Mietvertragsschluss die Art und Anzahl der erlaubten Tiere konkret aus. Sorgen Sie dafür, dass die von Ihnen gehaltenen Tiere möglichst niemanden stören. Verweigert der Vermieter die erforderliche …“ Weiterlesen
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22.08.2011 Rechtsanwalt Hans Modl„… , früheren Krankenhausaufenthalten etc. Er ist im Rahmen seiner Anzeigepflicht gemäß § 19 VVG (Versicherungsvertragsgesetz) gehalten, die für den Versicherer wichtigen Gefahrumstände wahrheitsgemäß …“ Weiterlesen
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10.08.2011 Rechtsanwalt Christian Wagner„… einzuschränken. Dem kann der Gedanke des Rechtsmissbrauchs weder allgemein noch im konkreten Zusammenhang entgegen gehalten werden." Zweck der Vorschrift des § 31 Abs. 1 Satz 1 FRG …“ Weiterlesen
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08.08.2011 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… des Landgerichts, der Betroffene habe im Rahmen der von ihm für erforderlich gehaltenen Bemühungen, eine Entlassung aus dem Maßregelvollzug zu erreichen, eine Vielzahl von Rechtsanwälten kontaktiert …“ Weiterlesen
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05.08.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… , dass die von Ihnen gehaltenen Tiere möglichst niemanden stören. Verweigert der Vermieter die erforderliche Zustimmung, sollten Sie sich besser keinen wilden Kampfhund anschaffen und sich stattdessen …“ Weiterlesen
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29.07.2011 Rechtsanwalt Nikolai Odebralski„… mit geringem Gehalt und geringen Auswirkungen der Straftat". Dies kann unter Umständen auch bei bereits mehrfacher Auffälligkeit in Betracht kommen. 2. Einstellung aufgrund von Maßnahmen Nach § 45 II …“ Weiterlesen
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27.07.2011 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… . Unmittelbare Folgen hat das Urteil zunächst für Vivantes, das die Vergütung für die vergangenen 7 Jahre nachzahlen und Frau H. weiterbeschäftigen muss. Zudem sind die deutschen Arbeitsgerichte gehalten …“ Weiterlesen
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25.07.2011 Rechtsanwältin Iris Schuback„… überzeugenden Einwände vor, dass das Klinikum als Entschädigung vier Gehälter zahlt (9148 Euro) und als Schadensersatz für ein halbes Jahr die Differenz zwischen dem Klinikgehalt und dem neuen Gehalt der Klägerin (1722 Euro) - insgesamt also 10 870 Euro. Beide nahmen den Vergleich an.“ Weiterlesen
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21.07.2011 Rechtsanwältin Iris Schuback„… (Arbeitnehmerhaftung, Managerregress). Dies wird u.a. durch direktes Einfordern der Schadensumme, Aufrechnung mit laufenden Gehältern und weiteren Ansprüchen umgesetzt. Dies teilweise auch schon, um …“ Weiterlesen
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13.07.2011 Rechtsanwalt Daniel Smolenaers„… und zudem nach § 15 II AGG eine Entschädigung verlangt. Das Landesarbeitsgericht hat, ebenso wie das Arbeitsgericht Frankfurt, die Kündigung und die Anfechtung für unwirksam gehalten. Zulässig soll nur …“ Weiterlesen
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Betriebskosten: Mieter muss Verstoß gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit darlegen und beweisen13.07.2011 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„Der Vermieter ist bei der Umlage mietvertraglich vereinbarter Betriebskosten auf den Mieter gehalten, den in § 556 Abs. 3 Satz 1 BGB enthaltenen Grundsatz der Wirtschaftlichkeit zu beachten …“ Weiterlesen
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11.07.2011 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„… , 417 - BerlinCard). Das DPMA hatte die Marke insgesamt für nicht unterscheidungskräftig gehalten. Interessanterweise griff die Anmelderin diese Entscheidung für die zentralen Dienstleistungen …“ Weiterlesen
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07.07.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… zahlreiche Gläubiger der Teilschuldverschreibungen der Südfinanz Holding AG vertritt. Danach verpflichtet sich die Gesellschaft, zeitnah 80 % des Nominalbetrages der von dem Anleger gehaltenen Anleihe …“ Weiterlesen
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06.07.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… vor dem Arbeitsgericht ein aussagekräftiger Vortrag gehalten werden. Fachanwaltstipps für Arbeitgeber: Sollten Sie im Unternehmen bemerken, dass ein Arbeitnehmer einen anderen Arbeitnehmer mobbt, sprechen …“ Weiterlesen
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04.07.2011 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… eine Herabsetzung in den Dienstgrad eines Stabunteroffiziers für angemessen gehalten. Da diese Maßnahme bei einem Berufssoldaten nicht zulässig ist, hat es als nächsthöhere Maßnahme die Entfernung …“ Weiterlesen
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04.07.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… Marihuana einen THC-Gehalt von 2-5 %, in guter Qualität von 10-30 %. Cannabisharz weist in üblicher Qualität einen THC-Gehalt von unter 5 % auf, von guter Qualität spricht man ab 10 % THC-Gehalt …“ Weiterlesen
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30.06.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… ? Darf der Vermieter wegen einer vom Mieter gehaltenen Katze kündigen? Was ist zu tun, wenn der Mietvertrag die Tierhaltung zwar erlaubt, der Mieter aber ganz viele seiner geliebten Tiere halten will …“ Weiterlesen
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27.06.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… , bis Sie Rücksprache mit mir gehalten habe. Unabhängig davon, dass der jeweilige Polizeibeamte ohnehin nichts für ihr Verfahren machen kann (er ist kein Staatsanwalt bzw. Richter), sollte Ihnen bewusst …“ Weiterlesen