Rechtstipps zu "Klagerücknahme"

„… Klage zurückgenommen wird. Der Fall: Doppelte Kündigung und Klagerücknahme Im verhandelten Fall hatte ein Arbeitnehmer die erste Kündigung vom 19. Februar wegen fehlender Vollmacht zurückgewiesen …“ Weiterlesen

„… . Bis zur mündlichen Verhandlung im Jahr 2016 hatte er seinem Mandanten nicht zur Klagerücknahme geraten, obwohl mehrere BGH-Entscheidungen die Erfolgsaussichten des Verfahrens erheblich minderten. OLG …“ Weiterlesen

„… durch die Abgabe der Prozesserklärung (Teil-Rücknahme der Klage) zum Ausdruck gebracht, sich gerade nicht gegen die Wirksamkeit der Kündigung wehren zu wollen. Da vorliegend Fristversäumnis und Klagerücknahme …“ Weiterlesen

„… . Jedenfalls war diese wirksam widerrufen worden. Vorliegend handelte es sich nicht um eine sog. Bewirkungshandlung, welche die Prozesslage unmittelbar beeinflusst, wie etwa eine Klagerücknahme, sondern …“ Weiterlesen

„… Prozess- und Anwaltskosten übernommen, die nach vereinbarter Klagerücknahme angefallen waren. Der 1953 geborene Angestellte litt unter einer epigastrischen Hernie von 1,5 cm bis 1,8 cm austretendem …“ Weiterlesen

„… bzw. Klagerücknahme. Betroffene Unternehmen sollten sich daher zunächst nicht von den veröffentlichten Statistiken bzw. den ergangenen Urteilen einschüchtern lassen. Eine Vorprüfung …“ Weiterlesen

„… , Versäumnisurteil, Klagerücknahme, Mahnverfahren usw.). Zudem können möglicherweise entstandene Auslagen (z.B. für Zeugen) hinzukommen. 9. Wer trägt die Gerichtskosten vor dem Arbeitsgericht? Wenn Gerichtsgebühren …“ Weiterlesen

„… zu einem Erörterungstermin, in dem die Angelegenheit mit den Parteien erörtert werden soll und versucht wird, die Sache einvernehmlich zu beenden (z.B. durch Vergleich, Klagerücknahme oder Anerkenntnis …“ Weiterlesen

„… . Nach einer Dauer von sieben Jahren und acht Monaten endete dieser Prozess mit einer Klagerücknahme. Der Kläger hatte während dieses Prozesses gemäß § 198 Abs. 3 GVG einen Verzögerungseinwand …“ Weiterlesen

„… oder Klagerücknahmen. Denn hier entstehen die Kosten trotzdem. Ein Rechtsanwalt / eine Rechtsanwältin kann aber auch auf Basis eines Stundenhonorars abrechnen. Das ist mit dem Mandanten vorab in Textform …“ Weiterlesen

„… oder der Klagerücknahme ist diese Vorschrift daher nicht anwendbar (vgl. BGH, a. a. O.). Für den vorliegenden Fall kann nichts anderes gelten. Es kann daher dahingestellt bleiben, ob der Antragsteller …“ Weiterlesen

„… . Der Anregung der Klagerücknahme liegt die vorläufige Einschätzung des Senats zugrunde, dass das zulässige Rechtsmittel des Beklagten begründet ist. 1. Die von dem Beklagten erklärte und auf § 123 Abs …“ Weiterlesen

„… des besonderen Vertreters beschließt können auch Maßnahmen wie die Beauftragung eines Rechtsanwalts sowie der Verzicht, der Abschluss eines Vergleichs oder die Klagerücknahme beschlossen werden. Daher …“ Weiterlesen

Wird eine eingereichte Klage zurückgenommen, muss der Kläger die Kosten normalerweise dennoch tragen. Eine Klageeinreichung sollte daher immer gut überlegt sein. Es gibt jedoch eine Ausnahme, bei der … Weiterlesen

„… eine Überlegungsfrist von drei Tagen diskutiert, wodurch der Arbeitnehmer einen Antrag auf Zulassung einer verspäteten Klage auch in einem solchen Fall stellen könnte. Die Möglichkeit einer kostenfreien Klagerücknahme …“ Weiterlesen

„… Stuttgart eine kostenpflichtige Klagerücknahme für eine von mir vertretene, unschuldige Anschlussinhaberin erreichen. Verhalten bei Abmahnungen Zunächst eine kurze Einführung wie Sie am besten bei Erhalt …“ Weiterlesen

„… Landessozialgerichts vom 28. April 2015 – L 3 U 205/14, per se schon nicht reicht, um eine Rücknahmefiktion auszulösen, kann dies auch nicht in einer fingierten Klagerücknahme enden. Zudem muss die Rechtsfolge …“ Weiterlesen

Bereits seit mehr als 10 Jahren mahnt die Münchner Anwaltskanzlei Waldorf Frommer Inhaber von Internetanschlüssen wegen Urheberrechtsverletzungen ab. In den letzten Jahren wird die geltend gemachte Sc … Weiterlesen

„… . nach Ablehnung durch den potenziellen Arbeitgeber oder durch Klagerücknahme. Wenn potenzieller Arbeitgeber den geltend gemachten Anspruch des AGG-Hoppers ablehnen, lassen viele AGG-Hopper nicht etwa ohne …“ Weiterlesen

„… an der Musterfeststellungsklage wurde die Verjährung der Ansprüche noch für sechs Monate nach Beendigung des Verfahren gehemmt. Da das Musterverfahren am 30. April 2020 durch Klagerücknahme beendet wurde, wurde …“ Weiterlesen

„… eine Kündigung noch nicht zulässig. Einstellung der Zwangsvollstreckung und Klagerücknahme Aus diesem Grunde ordnete das Landgericht zunächst die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung …“ Weiterlesen

„… an der Klage noch festgehalten wird“. Der VdK streckt in diesem Moment die Waffen und rät dringend zur Klagerücknahme; das hängt aber vor allem damit zusammen, dass die Sachbearbeiter beim VdK …“ Weiterlesen

Uns lag ein Fall zur Verteidigung gegen eine Abmahnung und Klage des Deutschen Umwelthilfe e. V. zur Verteidigung vor. Nach unserem Vortrag nahm der Verein seine Klage zurück. Wir helfen auch Ihnen, w … Weiterlesen

„… auf einstweiligen Rechtsschutz, (iii) die Übergabe einer Sache ans Schiedsgericht, (iv) die Änderung des Grundes oder des Gegenstandes einer Klage, (v) der Vergleichsschluss und die Klagerücknahme, (vi …“ Weiterlesen