Kurzarbeit und Urlaub

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Corona hat dazu geführt, dass Arbeitnehmer:innen in Kurzarbeit sind und Kurzarbeitergeld beziehen. Das LAG Düsseldorf musste sich mit der Frage beschäftigen, ob der Umfang der Kurzarbeit den Anspruch auf Erholungsurlaub beeinflusst.

Worum ging es?

Eine Arbeitnehmerin war bei ihrem Arbeitgeber in Teilzeit beschäftigt. Sie hatte einen Anspruch auf 14 Urlaubstage pro Jahr. Sie war ab dem 1. April bis zum Dezember 2020 immer wieder in Kurzarbeit „auf Null“. Der Arbeitgeber gewährte ihr 11,5 Urlaubstage.Die Arbeitnehmerin begehrte  Feststellung, dass ihr weitere 2,5 Tage und zwar für die Zeit, in der sie sich in Kurzarbeit „auf Null“ befunden hat, zustehen. Der Arbeitgeber war der Ansicht, dass während der Kurzarbeit „auf Null“ kleine Urlaubsansprüche entstehen.

Die Entscheidung

Das LAG Düsseldorf entschied, dass während der Kurzarbeit „auf Null“ keine Urlaubsansprüche entstehen, da zu dieser Zeit auch keine Arbeitspflicht besteht.(LAG Düsseldorf, Urteil vom 12.03.2021, Aktenzeichen 6 Sa 824/20).Sinn und Zweck des Urlaubsanspruches ist es, sich zu erholen. Dies setzt aber eine Verpflichtung zur Tätigkeit voraus. Da während der Kurzarbeit die beiderseitigen Leistungspflichten aufgehoben sind, werden Arbeitnehmer:innen in Kurzarbeit „auf Null“ wie teilzeitbeschäftige Arbeitnehmer:innen behandelt, deren Erholungsurlaub ebenfalls anteilig zu kürzen ist.

Zusammenfassung

Für jeden Monat der Kurzarbeit „auf Null“ verkürzt sich der Urlaubsanspruch um ein Zwölftel. Einer zusätzlichen Vereinbarung bedarf es nicht. Dies gilt aber nur für den Fall, dass es sich um Kurzarbeit „auf Null“ handelt.


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Foto(s): https://unsplash.com/photos/SIOdjcYotms

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