Markenanmeldung in Tschechien - ist das sinnvoll?

Sind Sie in der Tschechischen Republik geschäftlich tätig oder wollen Sie mit einem neuen Produkt in den tschechischen Markt eintreten? Dann lohnt es sich, über die Vorteile einer nationalen Markenanmeldung für Tschechien nachzudenken.

Was ist eine Marke?

Eine Marke kann jedes Zeichen sein, das insbesondere aus Wörtern, einschließlich Personennamen, Farben, Zeichnungen, Buchstaben, Zahlen oder der Form einer Ware oder ihrer Verpackung oder aus Klängen besteht, wenn es geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen einer Person von denen einer anderen Person zu unterscheiden. Die Marke gewährt ihrem Inhaber das ausschließliche Recht, die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, zu bezeichnen; niemand darf für diese Waren oder Dienstleistungen ein mit der eingetragenen Marke identisches oder verwechselbares Zeichen benutzen. Im Falle einer Verletzung von Markenrechten kann der Unternehmer relativ einfach und schnell vor Gericht Abhilfe schaffen (z. B. in Form einer Unterlassungsverfügung gegen die Verwendung des identischen oder verwechslungsfähigen Zeichens, einer Entscheidung über den Ersatz des entstandenen Schadens usw.).

Nationale Marke oder Unionsmarke?

Wenn Sie in mehreren europäischen Ländern geschäftlich tätig sind, kann es natürlich besser sein, eine EU-Marke zu registrieren, aber in bestimmten Situationen kann es vorteilhafter sein, eine nationale Marke anzumelden, die nur für die Tschechische Republik gilt. Zu diesen Fällen gehören vor allem folgende Situationen:

• Sie beabsichtigen, nur in der Tschechischen Republik geschäftlich tätig zu sein
• Sie besitzen bereits nationale Marken in anderen Ländern (z.B. eine deutsche Marke) und möchten den Schutz des Zeichens nur auf die Tschechische Republik ausdehnen
• die Marke besteht aus einem Zeichen, das seine Bedeutung nur in der tschechischen Sprache oder nur in der tschechischen Umgebung hat (es wäre daher nicht sinnvoll, das Zeichen als Marke in anderen Ländern oder als EU-Marke zu registrieren)

Vorteile der Anmeldung einer nationalen Marke

Die Eintragung einer nationalen Marke für die Tschechische Republik kann im Vergleich zur vorgenannten Anmeldung einer EU-Marke folgende Vorteile haben:

• ist billiger - die Verwaltungsgebühr für die Eintragung einer Marke in der Tschechischen Republik beträgt 5000,- CZK (cca 200 EUR) für 3 Klassen von Waren und Dienstleistungen (zum Vergleich mit der Eintragung einer EU-Marke: die Gebühr beträgt 850 EUR für 1 Klasse von Waren und Dienstleistungen)
• ist schneller - Bei einer EU-Marke besteht ein viel höheres Risiko, dass die von Ihnen angemeldete Marke mit einer anderen eingetragenen Marke kollidiert (Kollisionsmarken können in 27 EU-Mitgliedstaaten auftreten!), so dass sich das Verfahren viel eher in die Länge ziehen kann. In diesem Zusammenhang möchten wir Sie daran erinnern, dass Rechte nur aus einer eingetragenen Marke geltend gemacht werden können (d.h. nicht aus einer angemeldeten Marke).

Nationale Marke für die Tschechische Republik

In der Tschechischen Republik wird die Eintragung einer Marke vom Amt für gewerbliches Eigentum (www.upv.cz) vorgenommen, und das Antragsverfahren dauert etwa 6 Monate. Nach der Eintragung ist die Marke für zehn Jahre ab dem Anmeldetag gültig. Die Eintragung einer Marke wird auf Antrag des Markeninhabers verlängert, und zwar immer für weitere 10 Jahre.

Als Anmelder einer Marke kann auch eine ausländische Person auftreten. Es ist auch möglich, Prioritätsrechte aus einer zuvor in einem anderen Land eingereichten Markenanmeldung im Rahmen eines internationalen Abkommens in Anspruch zu nehmen.

Der gesamte Prozess der Anmeldung und Eintragung einer Marke für die Tschechische Republik kann durch eine Vertretung durchgeführt werden. Bitte zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren!