Nutzungsrecht - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Nutzungsrecht" | Seite 42
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02.08.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… die Verbreitung eines kompletten Musiktitels beanstandet wird, sondern die Verletzung von Nutzungsrechten an den Liedtexten der betroffenen Werke (z.B. des Titels „Zeig mir Zehn" von Sebastian Wolter und Shaun …“ Weiterlesen
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19.07.2010 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… gerechtfertigt ist. Begründung: Die Höhe des Streitwerts sei in Filesharing-Angelegenheiten üblich. Geklagt hatte die Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an „Der Brockhaus multimedial 2006 …“ Weiterlesen
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21.06.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„In einer P2P-Tauschbörse wurde ein Film zum Upload zur Verfügung gestellt. Dagegen ging der Inhaber der Nutzungsrechte am fraglichen Filmwerk gerichtlich vor. Das zur Verfügung stellen …“ Weiterlesen
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25.05.2010 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… auf einen urheberrechtlichen Verstoß an einem Musikwerk, an dem die Universal Music GmbH die ausschließlichen Nutzungsrechte innehat, eine Abmahnung. Die Abmahnung wird regelmäßig gegenüber dem Anschlussinhaber des jeweiligen …“ Weiterlesen
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21.05.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„Das Urheberrecht enthält eine Besonderheit, wenn es um die Vergütung des Urhebers für die Einräumung eines Nutzungsrechts geht. Das Szenario: Ein Drehbuchautor liefert vereinbarungsgemäß …“ Weiterlesen
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03.05.2010 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… ausdrückliche oder stillschweigende Einräumung eines Nutzungsrechts gemäß § 19a UrhG für Vorschaubilder an Google sei. Eine Urheberrechtsverletzung ist damit zu bejahen. Diese Rechtsverletzung sei …“ Weiterlesen
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12.04.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… , an denen der in der Abmahnung genannte Rechteinhaber die ausschließlichen Nutzungsrechte innehat, gebannt. Im Einzelnen: Die von der Gegenseite vorbereitete Unterlassungserklärung sieht in Ziffer (3) eine selbstständige …“ Weiterlesen
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10.03.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… GmbH die ausschließlichen Nutzungsrechte innehat, gebannt. Falle 1: Vertragsstrafe 5.001,00 Euro Zunächst soll sich der Abgemahnte schon in der Einleitung der beigefügten Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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26.02.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… eines Dritten nicht ohne weiteres gegenüber dem Nutzungsrecht des Domaininhabers durch, d.h. der Inhaber des später entstandenen Kennzeichenrechts kann dem Inhaber des Domainnamens nicht schon allein …“ Weiterlesen
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05.02.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Titel, an denen die DigiProtect die ausschließlichen Nutzungsrechte innehat, ist daher besonders hoch. Auch hier gilt: Die DigiProtect macht mit der Abmahnung Kostenerstattungs-, Schadensersatz …“ Weiterlesen
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Filesharing aktuell: Abmahnung durch RAe Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe für Herrn Ferchichi - Bushido01.02.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… von Folgeabmahnungen bezüglich anderer Titel, an denen Herr Ferchichi alias Bushido die ausschließlichen Nutzungsrechte innehat, gebannt. Im Einzelnen: Mit Ziffer (2) der von der Kanzlei Bindhardt Fiedler …“ Weiterlesen
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15.01.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… keineswegs die Gefahr von Folgeabmahnungen bezüglich anderer Titel, an denen die Silwa Filmvertriebs AG die ausschließlichen Nutzungsrechte innehat, gebannt. Im Einzelnen : Die von der Kanzlei U + C …“ Weiterlesen
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14.01.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Die Inhaberin von Nutzungsrechten an einem Musikwerk beauftragte eine Ermittlungsfirma Internetseiten nach Urheberrechtsverletzungen an „ihrem" Musikstück zu durchsuchen. tatsächlich entdeckte …“ Weiterlesen
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30.12.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… entschied zu Lasten der GEMA. Diese hat in vorliegenden Fall kein Recht zur Wahrnehmung von Nutzungsrechten. Insbesondere durch die Regelung in den Verträgen, die die GEMA mit den Urhebern schließt …“ Weiterlesen
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16.12.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… die ausschließlichen Nutzungsrechte innehat, auszuschließen. Die Gefahr von Folgeabmahnungen ist aber gerade hier besonders groß, da DigiProtect nicht nur von Graf von Westphalen, sondern auch von den Kanzleien …“ Weiterlesen
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15.12.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… nicht berechtigt ist, deren urheberrechtliche Nutzungsrechte hinsichtlich der Verwendung von Musikwerken zu Werbezwecken wahrzunehmen. I ZR 226/06 Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu Grunde …“ Weiterlesen
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04.12.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… . Zudem wird hierdurch die Gefahr von Folgeabmahnungen bezüglich anderer Titel, an denen der im Abmahnschreiben genannte Rechteinhaber die ausschließlichen Nutzungsrechte innehat, keineswegs gebannt …“ Weiterlesen
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Filesharing: Abmahnung von DigiProtect wegen Musik-Download durch Rechtsanwälte Schalast und Partner30.11.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… anderer Titel, an denen die DigiProtect die ausschließlichen Nutzungsrechte innehat, auszuschließen. Zudem geht die von den Frankfurter Anwälten vorbereitete Unterlassungserklärung weit über …“ Weiterlesen
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26.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… (Artikel 10 des Grundgesetzes) eingeschränkt. Durch die Aufnahme dieses Paragraphen haben die Urheber, respektive die Inhaber der Nutzungsrechte der jeweiligen Werke, einen zivilrechtlichen …“ Weiterlesen
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18.11.2009 Rechtsanwalt Markus Zorn„… der Nutzungsrechte an diesen Werken. Bei einem Verstoß gegen Rechte des Urhebers bzw. des Inhabers von Nutzungsrechten sind Schadensersatz und Kostenerstattungsansprüche gesetzlich vorgesehen. Das Urheberrecht …“ Weiterlesen
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17.11.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Wird im Rahmen eines Insolvenzverfahrens ein Vergleich geschlossen, der unter anderem die Übertragung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten an Fotografien regelt, verletzt dies nicht die Rechte …“ Weiterlesen
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16.11.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… die ausschließlichen Nutzungsrechte innehat, auszuschließen. Zum anderen geht die von den Rechtsanwälten Nümann +Lang vorbereitete Unterlassungserklärung weit über das hinaus, was zur Erfüllung des im Einzelfall …“ Weiterlesen
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16.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… eine Domain (wie z.B. die Topleveldomain .de) eine eigentumsfähige Position dar, an welcher der Inhaber das ausschließliche Nutzungsrecht hat. Das ausschließliche Nutzungsrecht an einer Domain stellt …“ Weiterlesen
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16.11.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… und Rechtsübertragungen abgegolten werden. Inbegriffen sind auch sämtliche gegenwärtigen und zukünftige Rechte und Schutzrechte, insbesondere jegliche Nutzungsrechte. Diese Buy-Out-Verträge verstoßen …“ Weiterlesen