Rechtstipps zu "Pass" | Seite 30

„… die Klausel ." Im Laufe der Zeit hat der Bundesgerichtshof (BGH) zahlreiche Klauseln als nicht verständlich und somit als unwirksam erklärt. „ Die Versicherer passen ihre Bedingungen natürlich dann …“ Weiterlesen

„Zu Beginn des Arbeitsverhältnisses wird in den meisten Fällen eine Probezeit vereinbart. Diese dient in erster Linie dazu, heraus zu finden, ob Arbeitgeber und Arbeitnehmer wirklich „zusammen passen …“ Weiterlesen

Das OLG Köln verurteilte eine Frau zur Zahlung von Abmahnkosten wegen Urheberrechtsverletzungen an Musikstücken. Von dem Internetanschluss der Frau wurden, wie Ermittlungen ergaben insgesamt 964 Musik … Weiterlesen

„1. Ab dem 19. Dezember 2009 gilt folgende neue Regelung: Inhaber von biometrischen Pässen der Republik Serbien, der Republik Mazedonien und von Montenegro sind ab dem 19.12.2009 für Kurzaufenthalte …“ Weiterlesen

„… Regelung bedarf und deshalb Standardtexte meist nicht auf die individuelle Situation passen. Es ist daher unbedingt empfehlenswert, einen auf das Erbrecht spezialisierten Rechtsanwalt oder Notar aufzusuchen. Wir helfen Ihnen gerne!“ Weiterlesen

„… auch zu den aufgezogenen Winterreifen passen. Denn für verschiedene Reifenarten gibt es bestimmte Schneekettensorten. Übrigens: Mit Schneeketten darf man maximal bis zu 50 km/h fahren. Damit man unterwegs rechtzeitig …“ Weiterlesen

„… eines Fahrerlaubnisinhabers dem die staatliche Pflicht zum Schutz von Leib und Leben gegenüberstehe. Wer meint, nur die sprichwörtlichen Koma-Säufer passen in das Raster einer „Alkoholproblematik …“ Weiterlesen

„… , Tierheime und Tierärzte vermitteln für die Urlaubszeit Aufpasser. In vielen Fällen passen die Tiersitter gegenseitig auf die Haustiere in der Urlaubszeit auf, die Leistung erfolgt dann unentgeltlich …“ Weiterlesen

„… nicht hundertprozentig auf die eigene Familiensituation und die eigenen Wünsche und Ziele passen. Anwaltlicher Rat kann vor falschen Ergebnissen schützen.“ Weiterlesen

„… hinaus verlangen. Allein die Marktverhältnisse bildeten den Maßstab für Mieterhöhungen. Ein Zuschlag, der sich an Kosten für Schönheitsreparaturen orientiere, passe nicht in das gesetzliche System …“ Weiterlesen

„… vor, wenn sich zum Beispiel zuhause herausstellt, dass die ohne Anprobe gekauften Schuhe nicht passen oder Farbe oder Schnitt des erworbenen Pullovers nach dem Kauf nicht mehr gefallen. Argument: Sie eignen …“ Weiterlesen

„… nicht anerkannt wird (z.B. für die Namensbezeichnung in vom Herkunftsland ausgestellten Dokumenten und Pässen). Daher sollte sich das Paar vor einer Entscheidung über den Familiennamen genau über …“ Weiterlesen

„… soll nach Meinung der Ländervertretung der zur Ausstellung des Passes berechtigte Personenkreis noch erweitert werden, so dass insbesondere bei bestehenden Gebäuden die Ausstellungsberechtigung …“ Weiterlesen