Rechtstipps zu "Pass" | Seite 26
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21.08.2014 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… nicht ausreichend belegt. Beate Zschäpe war „Mieterin“ einer der Garagen, in einer wurde der Pass von Uwe Mundlos und weiterer Schriftverkehr gefunden. Uwe Böhnhardt stand mit beiden …“ Weiterlesen
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19.08.2014 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… an. „Patentlösungen“ aus dem Internet, die auf alle Fälle „passen“, gibt es nicht. In keinem Fall sollte aber wie erwähnt ohne fachanwaltlichen Rat vorschnell eine von der Gegenseite vorformulierte …“ Weiterlesen
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14.08.2014 Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.„… Phantasiebezeichnungen, die zum Unternehmensgegenstand passen, können eine große Prägekraft entwickeln und dazu beitragen, dass das Unternehmen wahrgenommen wird, und zwar so, wie der Inhaber sich dies vorstellt. Um …“ Weiterlesen
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11.08.2014 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… des Bestellers passen und seinem Stil entsprechen. Anderes gilt natürlich, wenn man ein Möbelhaus aufsucht, dass seine Waren auch als „standardisierte Massenware verkauft“. (LG Düsseldorf, Urteil v. 12.02.2014, Az.: 23 S 111/13) (VOI)“ Weiterlesen
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28.01.2019 Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner„… strafgerichtlichen Verurteilungen, Vermerke über Schuldunfähigkeit, bestimmte Entscheidungen von Verwaltungsbehörden und Gerichten (beispielsweise das Versagen von Pässen oder das Verbot, Kinder …“ Weiterlesen
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07.07.2014 Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner„… meist nur wenige Indizien hinzukommen, damit das Gericht von der Täterschaft überzeugt ist. Passen dann noch die restlichen Tatumstände, droht häufig eine lange Freiheitsstrafe, wenn nicht frühzeitig …“ Weiterlesen
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01.07.2014 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… hätten die Anleger auf die Risiken im Zusammenhang mit ihrer Investition hingewiesen werden müssen. Außerdem gilt der Grundsatz, dass die Kapitalanlage auch zum Profil des Anlegers passen muss …“ Weiterlesen
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30.06.2014 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… , dass die Kapitalanlage zum Profil des Anlegers passen muss. Heißt: Einem sicherheitsorientierten Anleger dürfen keine riskanten Kapitalanlagen vermittelt werden. „Dazu wurden die Risiken bei der Anlageberatung …“ Weiterlesen
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27.06.2014 Rechtsanwältin Sandra Flämig„… . Das bestritt dieser natürlich. Man habe bereits kurz nach dem Eintritt der Frau ins Unternehmen festgestellt, dass sie nicht auf die Stelle passe und deshalb innerhalb der Probezeit gekündigt …“ Weiterlesen
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10.06.2014 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… wird sich meine Mandantschaft hierauf berufen. Ob und wie Sie haften kommt also auf den vielzitierten Einzelfall an. „Patentlösungen“ aus dem Internet, die auf alle Fälle „passen“ gibt es nicht. In keinem Fall …“ Weiterlesen
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13.06.2017 Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann„… und Wünschen für Sie ausgewählt wurden und ideal zu Ihnen passen“. Die Masche Hat man erst einmal seine Daten auf der Internetseite des Unternehmens eingegeben, geht meist alles sehr schnell. Es folgt …“ Weiterlesen
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27.05.2014 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… zur Verfügung und passen die Widerrufsbelehrung individuell auf Ihren Handel als Onlinehändler ab. Scheuen Sie nicht, sich mit uns in Verbindung zu setzen. Wir sind auf dem Bereich des Onlinehandels …“ Weiterlesen
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26.05.2014 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… . Eine ausreichende Kontrolle durch die entsprechenden Stellen scheint aber Mangelware zu sein. Das gilt sowohl für Bürger mit mehreren Pässen als auch für all jene mit nur einer Staatsangehörigkeit …“ Weiterlesen
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07.05.2014 Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann„… Beleidigung zu riskieren. Dies gilt aber nicht für jede Art von Gepöbel, deswegen passen Sie jetzt gut auf. Generell kann Folgendes gesagt werden: Wer ein kreatives Schimpfwort gebraucht, ist meist fein raus …“ Weiterlesen
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16.07.2021 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… energetische Vorgaben und den Energiepass in neuem Layout vorgibt. Auf dem Pass werden die energetischen Werte dann – vergleichbar mit den Effizienzklassen bei Elektrogeräten – über ein Buchstabenlabel …“ Weiterlesen
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28.04.2014 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… nicht dem Grundsatz, dass eine Anlage auch zum Anleger passen muss. Diese klassische Falschberatung löst aber auch den Anspruch auf Schadensersatz aus“, erklärt der Jurist. Ein weiterer Ansatzpunkt für …“ Weiterlesen
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17.03.2014 Rechtsanwalt Ulrich Hekler„… Arbeitnehmer, das im Bundesgebiet geboren wurde und im Besitz eines Passes ist, ohne Aufenthaltserlaubnis bis zum 16. Lebensjahr rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten darf. Ein wichtiger Punkt …“ Weiterlesen
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07.03.2014 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… die Anlage auch zum Anleger passen. Wer also eine Kapitalanlage mit geringem Risiko, z.B. zur Altersvorsorge, kaufen wollte, war mit der Beteiligung an einem Schiffsfonds auf Grund der bereits erwähnten …“ Weiterlesen
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07.03.2014 Rechtsanwalt Jochen Beyerlin„… bekommt, wie z.B. Krankengeld, Verletztengeld, Arbeitslosengeld; ALG II, Hartz IV, Erwerbsminderungsrente oder Unfallrente. Eventuelle Gehaltserhöhungen berücksichtigen wir immer. Wir passen besonders …“ Weiterlesen
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17.05.2018 Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke„… ist, dass Teile der Arbeitszeit von zu Hause aus erledigt werden können, so muss sich der Arbeitgeber auch später daran halten, wenn es ihm auch organisatorisch einmal nicht „zu Pass“ kommt. Virulent …“ Weiterlesen
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05.02.2014 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… werden. Entscheidend ist aber immer, dass sie Ratschläge sich nicht auf einen konkreten Fall beziehen, sondern für alle Fälle passen müssen. Dies ist ein Nachteil, der bei einem Anwalt welche …“ Weiterlesen
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30.01.2014 Rechtsanwalt Ulrich Hekler„Die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft erlischt nach freiwilliger Annahme eines neuen Passes durch Botschaft des Heimatlandes: Dies bestätigt das Verwaltungsgerichts Berlin in einem Urteil …“ Weiterlesen
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29.01.2014 Dr. Fritz & Partner – Fachanwälte – Rechtsanwälte mbB„… sollte also jeder prüfen, ob diese vorgegebenen Regelungen passen oder ob sie nicht doch der persönlichen Situation angepasst werden sollten. Da die Rechtsprechung wiederum hohe Anforderungen daran stellt …“ Weiterlesen
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24.01.2014 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… eine rechtsverletzende Nutzung des Internetanschlusses durch das Kind haben. Ob und wie Sie haften, kommt also auf den vielzitierten Einzelfall an. „Patentlösungen" aus dem Internet, die auf alle Fälle „passen …“ Weiterlesen