SAM - Abmahnung der Time Gate GmbH und Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum

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Abmahnung der Time Gate GmbH durch die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum (Marke „SAM“): Aktuell erreichte uns wieder eine  markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum aus Köln vor. Diese mahnen häufig Verletzungen der Marke „SAM“ für die Time Gate GmbH ab. In diesem Zusammenhang gibt es zudem mehrere Klageverfahren. Sogar der Bundesgerichtshof musste sich bereits mit dieser Marke beschäftigen. Wir haben bereits vielfach über diese Abmahnungen berichtet und vertreten derzeit mehrere Mandanten in diesem Zusammenhang. Eine Übersicht finden Sie hier:

https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/marke-sam-abmahnung-von-der-time-gate-gmbh/

Vorab: Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung von der Time Gate GmbH und den Rechtsanwälten Lampmann Haberkamm Rosenbaum erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung zur Verfügung.

Unsere Fachanwälte sind bereits seit vielen Jahren wir auf dem Gebiet des Markenrechtes tätig und kennen auch die Gegenseite sehr genau.

Sie können uns für eine kostenlose Ersteinschätzung gerne telefonisch unter 0251 20 86 80 30  kontaktieren. Alternativ besteht zudem die Möglichkeit, die Abmahnung per Mail an info@wd-recht.de oder Fax (0251 20 86 80 50) zu senden und eine Rufnummer zu hinterlassen. Wir melden uns dann umgehend bei Ihnen zurück.

 

Markenrechtsverletzung  „SAM“

Den Betroffenen wird seitens der Time Gate GmbH vorgeworfen, die Marke „SAM“ der rechtsverletzend für Bekleidung benutzt zu haben.

Unser Tipp: Häufig wurde das Zeichen „SAM“ von den jeweiligen Unternehmen lediglich als Modellbezeichnung benutzt. Aus rechtlicher Sicht stellt sich dann die entscheidende Frage, ob es sich überhaupt um eine Markenverletzung handelt. Hintergrund ist: Voraussetzung für eine Markenrechtsverletzung ist, dass die konkrete Verwendung eine die Marke „SAM“ beeinträchtigende Nutzungsart darstellt. Insbesondere bei reinen Modellbezeichnungen kann dies ausgeschlossen sein. Es ist daher dringend erforderlich, dass eine spezialisierter Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz die Abmahnung prüft.

 

Was wird von der Time Gate GmbH gefordert?

Die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum fordern die Unterlassung der Nutzung des Zeichens SAM. In der Praxis wird in diesen Fällen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Keinesfalls sollten Betroffene die vorformulierte Unterlassungserklärung unterzeichnen.

Ferner wird  Auskunft zur Berechnung eines angekündigten Schadensersatzanspruches verlangt. Schließlich werden Rechtsanwaltskosten nach einem nicht unerheblichen Gegenstandswert von 150.000 € geltende gemacht.

 

Richtige Reaktion bei einer markenrechtlichen Abmahnung:

Nehmen Sie die gesetzte Frist ernst, um keine ggf. unnötigen gerichtlichen Weiterungen zu riskieren. Unterschreiben Sie das beiliegende Unterlassungsversprechen nicht voreilig und erteilen nicht ungeprüft die geforderte Auskunft.

Kontaktieren Sie den Gegenanwalt nicht direkt. Im Gegensatz zu Ihnen weiß der Kollege genau, was er hören möchte und worauf es ankommt. Wegen der fehlenden Waffengleichheit in einem solchen Gespräch und der kurzen Reaktionszeiten wäre es bereits ein Erfolg, wenn die eignen Angaben nicht gegen Sie verwendet werden können.

Beauftragen Sie einen versierten Anwalt für Markenrecht, bestenfalls einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, der auf dem Gebiet des Markenrechts über profunde Kenntnisse verfügt mit der Vertretung. Der Fachmann prüft die Berechtigung der Abmahnung mit der erforderlichen Sicherheit, stellt die Sach- und Rechtslage dar, ordnet sie für Sie ein, stellt die Reaktionsmöglichkeiten vor und berät zum richtigen Vorgehen.

Je nach konkretem Vorwurf kann auch ein Regressanspruch gegen den Lieferanten bestehen, der im Blick zu behalten ist.

Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid und Drouven PartG, verfügen -insbesondere als Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz- über jahrelange Erfahrung auf dem Gebiet des Markenrechts.

Unsere Expertentipps lauten daher:

  •     Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten,
  •     keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite, keine Zahlung,
  •     Unterlassungserklärung nicht ohne Prüfung und Modifikation unterzeichnen,
  •     Fachanwalt kontaktieren.

Weitere Infos finden Sie unter: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/marke-sam-abmahnung-von-der-time-gate-gmbh/

 


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten

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