Rechtstipps zu "Subsidiarität" | Seite 2
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01.05.2016 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… sind danach nur Leistungspflichten aus gegenwärtigen Rechtsverhältnissen, wenn die Ansprüche nicht schon im Wege der Leistungsklage geltend gemacht werden können („Subsidiarität der Feststellungsklage …“ Weiterlesen
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20.10.2015 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… . Gerade Interessenvertreter von Banken vertreten aber stoisch die gegenteilige Ansicht, ein solcher Antrag sei (aus Gründen der Subsidiarität der Feststellungs- zur Leistungsklage) unzulässig …“ Weiterlesen
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20.01.2014 Rechtsanwältin Bettina Bachinger„… ein Student einen Antrag auf Ausbildungsförderung, so wird vom zuständigen BAföG-Amt geprüft, ob der Student einen Anspruch auf Unterhalt gegen seine Eltern hat. Dies ist die Folge der Subsidiarität von BAföG …“ Weiterlesen
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24.09.2010 Rechtsanwalt Gereon Temme„… das Oberlandesgericht die zudem weit verbreitete Praxis, auf die besonderen Voraussetzungen für Untersuchungshaft bei Jugendlichen nicht einzugehen. Im Jugendstrafrecht gilt der Grundsatz der Subsidiarität …“ Weiterlesen
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06.06.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… schutzbedürftig. Hinweis: In § 312a BGB ist der Grundsatz der Subsidiarität gesetzlich verankert. Danach gilt § 312 BGB nur, wenn es keine spezielleren Regelungen mehr gibt, zum Beispiel § 4 …“ Weiterlesen