Rechtstipps zu "Zwangshaft" | Seite 2

„… Arbeitszeugnis zu – allerdings nicht mit der Gesamtnote „gut“. Noch am selben Tag beantragte der Angestellte daher gerichtlich, den Arbeitgeber durch Verhängung eines Zwangsgeldes bzw. einer Zwangshaft …“ Weiterlesen

„… , bis hin zur Festsetzung einer Zwangshaft gegen den Schuldner. Einziehung von Schulden in Bosnien und Herzegowina und Zwangsvollstreckung – Rechtsanwaltspraxis Unsere Rechtsanwaltspraxis bietet …“ Weiterlesen

„… ihren Auskunftsanspruch verletzt und beantragte beim damals zuständigen Landgericht, dem Erben die Vorlage der Kontoauszüge der vergangenen zehn Jahre unter Androhung von Zwangsgeld oder ersatzweise Zwangshaft …“ Weiterlesen

„… ist und daher der grundsätzlich gegebene Auskunftsanspruch dennoch erloschen ist, § 275 BGB. Der zur Auskunft verurteilten Mutter droht nun die Vollstreckung aus dem Urteil, wenn sie weiterhin keine Auskunft gibt. Schweigt sie weiter, muss sie mit Zwangsgeld, ersatzweise Zwangshaft rechnen.“ Weiterlesen

„… zu. Der Mieter kann den Verursacher im Wege einer Unterlassungsklage mit Hilfe eines Zwangsgeldes und Zwangshaft dazu zwingen, die Belästigung einzustellen. Auf der anderen Seite steht dem Mieter gegen …“ Weiterlesen

„… , kann ein saftiges Zwangsgeld oder sogar Zwangshaft verhängt werden. Parallel dazu kann er aber auch gegen den Vermieter der Wohnung, aus der der Lärm dringt, auf Kündigung des Mietverhältnisses …“ Weiterlesen

„… auch nicht verpflichtet, dem Gericht gegenüber Auskünfte zum Versorgungsausgleich zu erteilen. Das Familiengericht setzte daraufhin ein Zwangsgeld in Höhe von 250 EUR, ersatzweise 5 Tage Zwangshaft, gegen sie fest …“ Weiterlesen

„… , kann ein saftiges Zwangsgeld oder sogar Zwangshaft verhängt werden. Parallel dazu kann er aber auch gegen den Vermieter der Wohnung, aus der der Lärm dringt, auf Kündigung des Mietverhältnisses …“ Weiterlesen

„… . Die Vollstreckung des Titels geschieht durch die Androhung von Zwangsgeld oder Zwangshaft nach § 888 ZPO. Der Autor ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Weilheim. Alle vom Autor bisher …“ Weiterlesen

„Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Zwangshaft für Nennung des biologischen Vaters Der Bundesgerichtshof musste sich kürzlich mit einem Fall befassen …“ Weiterlesen

„… eingezogen. Zahlt der Täter nicht, droht ihm Zwangshaft. Weitere Rechte der Opfer Wenige Opfer wissen, dass sie nach dem Opferentschädigungsgesetz finanzielle Unterstützung beanspruchen können …“ Weiterlesen