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22.04.2020
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Wie verhält es sich mit Urlaub in Corona-Zeiten? Diese spannende Frage kann vielseitig betrachtet werden. Eine Reihe von Fragestellern haben demnächst Urlaub, aber ihre Reise wurde storniert und sie überlegen, ob sie dann nicht lieber …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Haben Sie eine Abmahnung der Ernst Westphal e.K. erhalten? Die Ernst Westphal e.K. vertreibt Uhren, Uhrenersatzteile und Schmuck. Gegenstand der Abmahnung der Ernst Westphal e.K. ist die Internethandelsplattform eBay. Dort wird folgendes …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
22.04.2020 Der Coronavirus hat unser Land in eine Corona-Krise geführt. Nicht nur Leben und Gesundheit vieler Menschen sind in Gefahr, sondern auch deren wirtschaftliche Existenzen. Um Schlimmstes zu verhindern, hat der Bundestag am 25. …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Medienberichten der letzten Tagen zufolge hatte VW inzwischen die Frist für weitere Anspruchsberechtigte, die sich noch nicht an dem Vergleichsangebot von VW beteiligt hatten, bis zum 30.04.2020 verlängert Das gibt Kunden, die den Vergleich …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Adobe Systems Inc. verschickt aktuell – vertreten durch die FPS Rechtsanwälte, Rechtsanwalt Dr. Hauke Hansen - Abmahnungen wegen Urheber- und Markenrechtsverletzungen. Zum Hintergrund Die Adobe Systems Inc. ist bekannt für ihre diversen …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt auch in Zeiten von Corona wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Knives Out – Mord ist Familiensache“ ab. "Knives Out – Mord ist Familiensache " (Originaltitel: …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Die Anwaltskanzlei Luther aus Köln hat kürzlich einen unserer Mandanten im Auftrag der Daniel Wellington AB aus Schweden (Stockholm) abgemahnt. Angeblich soll unsere Mandantin die Markenrechte von Daniel Wellington verletzt haben. Bei dem …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Einer unserer Mandanten erhielt jüngst eine Abmahnung der Münchener Anwaltskanzlei 24IP LAW GROUP im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, in markenrechtsverletzender Weise ein Spiel auf eBay angeboten und …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Doch kein Widerruf für Verbraucherdarlehen? Wohl doch, aber nur eingeschränkt, meinen die Experten. Vom Widerrufsjoker ausgenommen: Verbraucherdarlehen, mit denen keine Immobilie finanziert wird, die mit Grundschulden abgesichert sind? Was …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Nach eigenen Angaben hat sich Volkswagen im Abgasskandal bis zum 20. April 2020 mit rund 200.000 Verbrauchern, die sich an der Musterfeststellungsklage beteiligt haben, auf einen Vergleich geeinigt. Die Annahme des Vergleichs will VW den …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Zahlungsforderung , Zahlungsgarantie und Zwangsvollstreckung in Spanien in der Corona-Krise Unternehmen sollten ihre Zahlungsforderungen in Spanien absichern. In Zeiten der Corona-Krise haben viele Unternehmen in Spanien einen …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ohne Anwendung des Kündigungsschutzgesetztes richtet sich der allgemeine Kündigungsschutz nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB): Willkürverbot: Willkürlich ist eine Kündigung dann, wenn sie ohne erkennbaren sachlichen Grund erfolgt. …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Rüdiger Werner LL.M.
Haben Sie einen Kreditvertrag oder Leasingvertrag abgeschlossen? Der EuGH hat in einem wegweisenden Urteil (Aktenzeichen / Rechtssache C 66/19) entschieden, dass eine weit verbreitete Formulierung in Darlehensverträgen nicht mit …
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21.04.2020
von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
Infolge der Corona-Krise erfolgten durch Bund und Länder diverse Maßnahmen, die unsere Rechte zum Schutz für Gesundheit und Leben, einschränkt. Insbesondere wird die Freizügigkeit eingeschränkt und damit sind viele Reisen in den nächsten …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
In einem unserer vorherigen Artikel haben wir bereits den Anspruch nach § 56 IfSG näher beleuchtet. In diesem Artikel soll es um den Entschädigungsanspruch nach § 65 IfSG gehen. Wir zeigen auf, welchen Inhalt der Anspruch hat und worin die …
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21.04.2020
von Rechtsanwältin Bianca Vetter
Was ist wenn jemandem ein schwerer Diebstahl vorgworfen wird, obwohl er nur eine Sache hat "mitgehen" lassen, etwa eine Flasche Schnaps in einem Kiosk? Wieso wird jemandem möglicherweise dann ein schwerer Diestahl vorgeworfen? Die …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Felix Nobbe
In Zeiten der Coronakrise und damit einhergehend einer oft geringen Beschäftigungslage stellt sich für viele Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen die Frage, ob der Arbeitgeber Kurzarbeit für seine Beschäftigten anordnen kann. Das kann …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 16.04.2020 unter der Überschrift „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard“ einheitliche Arbeitsschutzmaßnahmen für Unternehmen und Arbeitgeber veröffentlicht. Die Arbeitsschutzstandards …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Diese Woche erreichten uns wieder einige Abmahnungen der Burberry Limited , die in diesen Fällen von der Kanzlei CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner) vertreten wird. Wir vertreten seit Jahren unzählige Mandanten, …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Für Fotografen, Autoren und Texter sind Urheberrechtsverletzungen im Internet ein großes Ärgernis. Urheberrechtsverletzungen im Internet sind keine Seltenheit. Viele Urheberrechtsverletzungen werden vom Urheber nicht bemerkt und bleiben …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat auf die durch uns eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde mit Beschluss vom 03.04.2020 (2 AZN 1368/19) ein Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts wegen der Verletzung rechtlichen Gehörs aufgehoben, …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Nutzung eines Navigationsgeräts fällt unter Umständen unter § 23 Abs. 1 a StVO (Handyverstoß) Ist die Benutzung eines Navigationsgerätes mit der Benutzung eines Handy vergleichbar? Liegt damit ein Handyverstoß vor und droht ein Bußgeld und …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Beschäftigte sind nach den verschiedenen Sozialgesetzbüchern (SGB) in der Regel in der Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung pflichtversichert. Für einige Berufsgruppen bestehen besondere Versorgungseinrichtungen (z. B. …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht NRW hat mit Urteil vom 27.02.20, Az. L 5 KR 675/19, erfreulicherweise entschieden, dass ein gesetzlich Krankenversicherter mit Querschnittslähmung sich nicht auf die alleinige Versorgung mit einem Aktivrollstuhl und …