1.168 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Trennung, Scheidung, Kindesunterhalt (Düsseldorfer Tabelle ab 2022)
Trennung, Scheidung, Kindesunterhalt (Düsseldorfer Tabelle ab 2022)
| 21.12.2021 von Rechtsanwalt Frank Simon
Am 18.01.2022 können Sie mir ab 10 Uhr beim MDR Sachsen - Das Sachsenradio Fragen zum Thema Kindesunterhalt und Düsseldorfer Tabelle stellen. Ich stehe den Hörer*innen mit Expertentat zur Seite. Ich freue mich, wenn Sie einschalten! Ihr …
Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Kurzarbeit
Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Kurzarbeit
| 27.03.2023 von Rechtsanwalt Hauke Schulz
Diese Entscheidung hat in Corona-Zeiten besondere Relevanz. Mit Urteil vom 30. November 2021 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) zum Az. 9 AZR 225/21 entschieden, dass bei der Berechnung des Jahresurlaubs zu berücksichtigen sei, wenn …
Kindesunterhalt 2022: Neues Jahr mit neuen Unterhaltsleitlinien
Kindesunterhalt 2022: Neues Jahr mit neuen Unterhaltsleitlinien
| 14.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Auch für das Jahr 2022 kommt es zu Veränderungen beim Kindesunterhalt. Es werden nicht nur die Tabellenbeträge abermals angehoben, sondern es erfolgt eine Erweiterung bei den Prozentsätzen. Endete bislang die Tabelle in Gruppe 10 bei 160 %, …
Gebäudeversicherung: Kein Versicherungsschutz bei undichter Silikonfuge
Gebäudeversicherung: Kein Versicherungsschutz bei undichter Silikonfuge
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Immer wieder besteht zwischen Versicherungsnehmern und Gebäudeversicherern Streit über die Frage, ob bei einem Wasserschaden tatsächlich ein bedingungsgemäß versicherter Leitungswasserschaden vorliegt. Dies ist grundsätzlich dann der Fall, …
Materialpreissteigerungen – Was kann der Unternehmer tun?
Materialpreissteigerungen – Was kann der Unternehmer tun?
| 04.01.2023 von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Auch wenn es das Thema Materialpreiserhöhungen als einen Streitpunkt zwischen den Partnern eines Bau- bzw. Werkvertrages seit eh und je gibt, hat sich die Brisanz in Folge der COVID-19-Pandemie und damit einhergehender Betriebsschließungen …
Veröffentlichung von Kinderfotos in sozialen Medien
Veröffentlichung von Kinderfotos in sozialen Medien
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Thomas Börger
In unserer familienrechtlichen Praxis erleben wir es häufig, dass getrenntlebende Eltern Fotos ihrer Kinder z. B. bei Facebook oder Instagram einstellen, ohne den anderen Elternteil um Erlaubnis gefragt zu haben. Bisweilen sind es …
Zeit ist Geld - Fristen im Arbeitsrecht, die man kennen sollte
Zeit ist Geld - Fristen im Arbeitsrecht, die man kennen sollte
| 07.02.2022 von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz, dass das Verfahren in allen Rechtszügen zu beschleunigen ist. Dies wird mit der sozialen Bedeutung einer arbeitsgerichtlichen Streitigkeit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber begründet. Bei einer langen …
Arbeitgeber darf Urlaub bei Kurzarbeit entsprechend kürzen
Arbeitgeber darf Urlaub bei Kurzarbeit entsprechend kürzen
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Das LAG Düsseldorf hatte so im März bereits geurteilt, auch war in der Literatur die Entscheidung auch so erwartet worden. Gleichwohl ist zu begrüßen, dass das BAG auch diese aktuell wichtige Frage sehr rasch entschieden hat. Ob sich …
AG meldet freie Stellen der Arbeitsagentur frühzeitig i.S.v. § 165 Satz 1 SGB IX als für Schwerbehinderte geeignet
AG meldet freie Stellen der Arbeitsagentur frühzeitig i.S.v. § 165 Satz 1 SGB IX als für Schwerbehinderte geeignet
| 01.12.2021 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
In dem Verfahren, welches im Übrigen vom LAG Chemnitz kam, ging es um die Frage, welche Indizien für eine Benachteiligung eines schwerbehinderten Bewerbers sprechen können und welche Anforderungen an die "Meldung" freier Stellen an die …
Das Neueste im Arbeitsrecht 2021
Das Neueste im Arbeitsrecht 2021
| 23.11.2021 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Das Arbeitsrecht ist seit Ausbruch der COVID-19-Pandemie so gefordert wie selten zuvor. Mit seinem ersten „Corona-Urteil“ sorgte das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 13.10. für eine Überraschung und entschied, dass ein Arbeitgeber, der den …
Umgangsrecht der Großeltern mit ihren Enkeln bei zerrütteten Familienverhältnissen
Umgangsrecht der Großeltern mit ihren Enkeln bei zerrütteten Familienverhältnissen
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Großeltern sind oft an der Erziehung und Förderung ihrer Enkelkinder beteiligt. Sie unterstützen die Eltern bei der Betreuung und es entstehen über die Bindungen zu Eltern und Geschwistern hinaus Sozialbeziehungen, die es zu schützen und zu …
UPDATE: Jetzt Abschleppkosten erstattet bekommen! - Teil 2
UPDATE: Jetzt Abschleppkosten erstattet bekommen! - Teil 2
| 15.11.2021 von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
Nachdem das Landgericht Dresden bereits im Juni 2021 entschieden hatte, dass eine private Abschleppmaßnahme aus dem öffentlichen Raum rechtswidrig ist (siehe Rechtstipp vom 31.08.2021) und der Abgeschleppte die Kosten, die er zur Auslösung …
EYEMAXX Real Estate AG - wie geht es für die Gläubiger weiter ?
EYEMAXX Real Estate AG - wie geht es für die Gläubiger weiter ?
| 10.11.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Es wurde bereits darüber berichtet, dass die EYEMAXX Real Estate AG den Anlegern der Anleihe 2018/23 nicht die zum 26.10.2021 fälligen Anleihezinsen zahlte. Ursache sei, so die Begründung, nicht eingegangene Zahlungszuflüsse …
Sturmschäden – Wer haftet?
Sturmschäden – Wer haftet?
| 08.11.2021 von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Sturmtief Ignatz hat vor allem am 21.10.2021 Feuerwehren und Rettungsdienste auf Trab gehalten. Der Sturm hat in Sachsen mit Windstärken bis 131 km/h (gemessen auf dem Fichtelberg) für große Schäden und zahlreiche Behinderungen gesorgt. …
Neuer Bußgeldkatalog – Die wichtigsten Änderungen 2021
Neuer Bußgeldkatalog – Die wichtigsten Änderungen 2021
| 09.11.2021 von Rechtsanwalt Philipp Burchert
Nachdem die letzte Änderung des Bußgeldkatalogs an formalen Fehlern scheiterte, tritt ab dem 09.11.2021 ein neuer Bußgeldkatalog in Kraft. Strengere Fahrverbote? Ursprünglich sollten insbesondere Geschwindigkeitsverstöße härter durch …
InvestingState - Betrugsmodell schädigt Anleger
InvestingState - Betrugsmodell schädigt Anleger
| 05.11.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wir vertreten eine Reihe von Anlegern, die bei und mit Anlage von Kapital in InvestingState dieses verloren haben. Es handelt sich hierbei um ein reines Phantasieprodukt. In sozialen Medien wie Facebook, oder anderen …
Vorsicht: Schwarze Inkasso-Schafe!
Vorsicht: Schwarze Inkasso-Schafe!
| 04.11.2021 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Das neue Gesetz zum Inkassorecht soll zu niedrigeren Inkassokosten sowie zu mehr Klarheit und Gerechtigkeit führen. Doch haben manche Geldeintreiber das Gesetz etwa verschlafen? Bundestagswahl, Corona - am 1. Oktober bestimmten grosse …
Photovoltaikanlagen als Kapitalanlagemodell
Photovoltaikanlagen als Kapitalanlagemodell
| 04.11.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Häufig haben wir Anfragen von Anlegern, die in der Regel ein darlehensfinanziertes Photovoltaikmodul (nicht eine gesamte Anlage) erworben haben. Das Kapitalanlagemodell ist so gestaltet, dass den Anlegern mit dem Verkauf des …
BAG, Urteil vom 13.10.2021: Kein Betriebsrisiko des Arbeitgebers bei allgemeinem Lockdown in der Pandemie
BAG, Urteil vom 13.10.2021: Kein Betriebsrisiko des Arbeitgebers bei allgemeinem Lockdown in der Pandemie
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Gemäß § 615 Satz 3 BGB befindet sich ein Arbeitgeber in den Fällen, in denen er das Betriebsrisiko (Risiko des Arbeitsausfalls) trägt, in Annahmeverzug und muss den arbeitsfähigen Arbeitnehmern dennoch den Lohn weiterzahlen, obwohl diese …
Reduzieren Grabpflegekosten den Pflichtteil?
Reduzieren Grabpflegekosten den Pflichtteil?
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt Arno Wolf
Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 26.05.2021, Az.: IV ZR 174/20, wiederholt grundsätzlich deutlich gemacht, dass Grabpflegekosten bei der Berechnung des Pflichtteiles selbst dann nicht abzugsfähig sind, wenn der Erblasser den …
Prämiensparen: BGH gibt Verbrauchern weitgehend Recht
Prämiensparen: BGH gibt Verbrauchern weitgehend Recht
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt und Bankkaufmann Henning Brühl
Sparkassen müssen aufgrund BGH-Entscheidung erhebliche Zinsbeträge nachzahlen Mit Spannung erwartet wurde das Urteil des für das Bank- und Kapitalmarktrecht zuständigen XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 06.10.2021 (Az. XI ZR …
Hohe Hürden für die Entziehung des Pflichtteils
Hohe Hürden für die Entziehung des Pflichtteils
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Arno Wolf
Um einem gesetzlichen Erben, z. B. einem Kind, den Pflichtteil wirksam entziehen zu können, müssen Erblasser formal aber auch inhaltlich hohe Anforderungen erfüllen. Ist es beispielsweise zu körperlichen Auseinandersetzungen zwischen dem …
Videoüberwachung in Deutschland – Das Auge des Gesetzes
Videoüberwachung in Deutschland – Das Auge des Gesetzes
| 11.10.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Oftmals fragen Mandanten nach, ob es eine staatliche Videoüberwachung gibt. Je nachdem, ob die Frage von einem Beschuldigten oder einem Geschädigten gestellt wird, erhoffen sich die Fragesteller eine unterschiedliche Antwort. Dies ist auch …
Prämiensparverträge - BGH trifft Entscheidung zu Prämiensparvertrag der Sparkasse Leipzig
Prämiensparverträge - BGH trifft Entscheidung zu Prämiensparvertrag der Sparkasse Leipzig
| 07.10.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Wiederholt berichteten wir über die Unwirksamkeit von Zinsanpassungsklauseln in Prämiensparverträgen , die die Sparkassen in den neunziger Jahren mit Verbrauchern abgeschlossen haben. Die Sparkassen, die in den …