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Doppelbesteuerung der Renten gestoppt
Doppelbesteuerung der Renten gestoppt
| 09.06.2021 von Rechtsanwalt Carsten Brunzel
„Nach der Arbeit kommt das Vergnügen.“ Diese Redewendung des Volksmundes spiegelt die Hoffnung der meisten Menschen wider, nach dem Ende ihres Arbeitslebens auf eine genussvolle und sorgenfreie Zeit als Rentner zu blicken. Seit 2005 hat …
Ihre Checkliste für eine gute Patientenverfügung
Ihre Checkliste für eine gute Patientenverfügung
| 07.05.2021 von Rechtsanwältin Patricia Goratsch
Eine Patientenverfügung soll sicherstellen, dass Ihr Wille von Ihren Ärzten auch dann noch beachten wird, wenn Sie selbst sich nicht mehr äußern können. Ist keine Patientenverfügung vorhanden, können sich Ärzte nur am mutmaßlichen Willen …
Zeugnisverweigerungsrecht: Wer kann es nutzen?
Zeugnisverweigerungsrecht: Wer kann es nutzen?
| 30.06.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Wenn man sich die aktuelle polizeiliche Kriminalstatistik aus dem Jahr 2020 anschaut, stellt man fest, dass vergangenes Jahr rund 5,31 Millionen Straftaten erfasst wurden. Daher dürfte es wohl kaum verwunderlich sein, dass man früher oder …
Leasing: Minderwertausgleich oft teures Vergnügen
Leasing: Minderwertausgleich oft teures Vergnügen
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
Schickes Auto, Vollausstattung, hoher Listenpreis und dann eine verdächtig niedrige Leasingrate. Abgerundet durch eine fehlende Sonderzahlung erwecken diese Umstände den Eindruck, als könne man bei dem Geschäft nichts falsch machen. Wenn …
Elternunterhalt: Finanzieller Spielraum gewonnen
Elternunterhalt: Finanzieller Spielraum gewonnen
| 30.06.2021 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Mit dem zum 01.01.2020 in Kraft getretenen Angehörigen-Entlastungsgesetz (BGBl. I 2019, 2135) hat der Gesetzgeber für Kinder speziell pflegebedürftig gewordener Eltern einen längst fälligen Wandel eingeleitet, um deren finanziellen …
Neues Urteil gegen Pfando: Amtsgericht Charlottenburg, Entscheidung vom 29.03.2021, Az 234 C 121/21
Neues Urteil gegen Pfando: Amtsgericht Charlottenburg, Entscheidung vom 29.03.2021, Az 234 C 121/21
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Erneut wurde die Firma Pfando´s Cash & Drive GmbH zur Zahlung von knapp 3.000 € wegen der rechtswidrigen Wegnahme eines Fahrzeug eines Kunden verurteilt. Der Mandant hatte im März 2019 bei der Firma Pfando´s Cash & Drive GmbH einen …
Stromsperre droht? DAS ist zu tun:
Stromsperre droht? DAS ist zu tun:
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Wenn der Energieversorger damit droht, den Strom abzustellen, sollte sofort gehandelt werden. Nur wie? Silvester 2019 / 2020 hatte Nino G.* einen großen Auftritt. Der talentierte Comedian feierte seinen Erfolg danach noch mit Freunden in …
Pfando´s Cash & Drive GmbH erneut verurteilt: Teilanerkenntnisurteil gegen die Firma Pfando´s Cash & Drive GmbH vor dem Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht 17 U 139/20
Pfando´s Cash & Drive GmbH erneut verurteilt: Teilanerkenntnisurteil gegen die Firma Pfando´s Cash & Drive GmbH vor dem Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht 17 U 139/20
| 29.04.2021 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Zu einem älteren sale-and-rent back Vertragsmodell der Firma Pfando´s Cash & Drive GmbH hatte das Landgericht Kiel als Gericht 1. Instanz die Firma Pfando´s Cash & Drive GmbH nach einer Wegnahme des Fahrzeugs des Mandanten zu …
Businessplan: sechs Fehler vermeiden
Businessplan: sechs Fehler vermeiden
| 25.04.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Markteinschätzung, -analyse falsch Der häufigste Fehler in Businessplänen ist die Fehleinschätzung des Marktes, die zu nicht erreichbaren Umsatz- und Ertragsprognosen führt. Finanz(bedarfs)planung unvollständig oder fehlerhaft Der …
Geänderte Insolvenzgründe und Zahlungsverbote bei Insolvenzreife
Geänderte Insolvenzgründe und Zahlungsverbote bei Insolvenzreife
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
I. Insolvenzgründe wurden in 2021 neu geregelt. Was sind die wichtigsten Änderungen, die man kennen muss? 1. Drohende Zahlungsunfähigkeit, §18 InsO Der Schuldner droht zahlungsunfähig zu werden, wenn er voraussichtlich nicht in der Lage …
Arbeitgeber tragen in der Pandemie das Betriebsrisiko?
Arbeitgeber tragen in der Pandemie das Betriebsrisiko?
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Während der Pandemie waren und sind viele Betriebe gezwungen, ihren Betrieb vorübergehend zu schließen, sie können ihre Arbeitnehmer in dieser Zeit nicht beschäftigen. Der Mitarbeiter einer durch behördliche Verordnung geschlossenen …
adcada.shop GmbH & Co. KG - Wichtige Informationen und Handlungsempfehlung für Anleger
adcada.shop GmbH & Co. KG - Wichtige Informationen und Handlungsempfehlung für Anleger
| 19.04.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wie bekannt ist das Insolvenzverfahren über die adcada.shop GmbH & Co. KG eröffnet. Als Insolvenzverwalter der adcada.shop GmbH & Co. KG ist Rechtsanwalt Herr Professor Dr. Schulze bestellt. Die Gesellschaft …
Neues zum Urlaubsrecht
Neues zum Urlaubsrecht
| 20.04.2021 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Kaum ein arbeitsrechtliches Thema hat in der Rechtsprechung in der letzten Zeit so viele Veränderungen erfahren wie das Urlaubsrecht. Die häufige Streitfrage, ob Urlaubsansprüche während Kurzarbeit Null durch den Arbeitgeber gekürzt werden …
Digitalisierung im Erbscheinsverfahren: Elektronische Beglaubigungen des Erbscheins als Ausfertigung ausreichend
Digitalisierung im Erbscheinsverfahren: Elektronische Beglaubigungen des Erbscheins als Ausfertigung ausreichend
| 15.04.2021 von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Beschluss des OLG Düsseldorf vom 18.11.2020 (3 Wx 200/20) Zum Nachweis der Erbenstellung beispielsweise gegenüber Behörden, Kreditinstituten etc. muss der Erbe bzw. müssen die Erben einen sogenannten Erbschein vorlegen. Dieser …
Ärztlicher Hintergrunddienst und Vergütung
Ärztlicher Hintergrunddienst und Vergütung
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Ärzte müssen sich insbesondere zur Nachtzeit und an Wochenenden oftmals für Notdienste bereithalten. Je nach Bedarf kann dies eine zusätzliche Dauerschicht bedeuten oder auch nur einen sporadischen Einsatz. Absehbar ist dies oftmals nicht. …
Xetra-Gold - Deutsche Börse Commodities GmbH - Auslieferungsanspruch Gläubiger - wie durchsetzen?
Xetra-Gold - Deutsche Börse Commodities GmbH - Auslieferungsanspruch Gläubiger - wie durchsetzen?
| 14.04.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Die Emittentin Deutsche Börse Commodities GmbH hat eine Inhaberschuldverschreibung i.H.v. 10 Mrd. € Teilschuldverschreibungen begeben. Jede einzelne der Schuld-verschreibungen soll das Recht des Gläubigers verbriefen, von …
Versicherung: Nachhaftung in der Arzthaftpflicht
Versicherung: Nachhaftung in der Arzthaftpflicht
| 01.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Trotz aller Sorgfalt bei der Berufsausübung kommt es in der Praxis leider immer wieder vor, dass ein Patient aufgrund eines Behandlungsfehlers zu Schaden kommt. In einem solchen Fall übernimmt die mit einem Versicherungsunternehmen …
Leitfaden für Notwehr – Wie Unternehmer, Ärzte oder Geschäftsinhaber reagieren können
Leitfaden für Notwehr – Wie Unternehmer, Ärzte oder Geschäftsinhaber reagieren können
| 01.04.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Wie kann man sich selbst, Mitarbeiter, Patienten oder Kunden sowie das Unternehmen, die eigene Praxis oder sein Ladengeschäft schützen, wenn eine Person aggressiv und beleidigend wird, ohne selbst einen Straftatbestand zu erfüllen? Vor …
Ärger mit der Dachlawine
Ärger mit der Dachlawine
| 01.04.2021 von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Der Winter 2020/2021, einer der schneereichsten Winter der vergangenen Jahre, gibt Anlass, sich mit der Frage zu beschäftigen, wer ggfs. unter welchen Voraussetzungen für die Schäden aufgrund herunterfallender Dachschneelawinen haftet. …
Erbausschlagung - Wie wird man das unliebsame Erbe wieder los?
Erbausschlagung - Wie wird man das unliebsame Erbe wieder los?
| 29.03.2021 von Rechtsanwältin Patricia Goratsch
Verstirbt der Erblasser, so können die Erben entscheiden, ob sie die Erbschaft annehmen oder ausschlagen möchten. Dabei gilt: Schlägt der Erbe nicht innerhalb der Ausschlagungsfrist aus, so gilt die Erbschaft als angenommen, § 1943 BGB. Wer …
Geschwindigkeitsmessungen mit dem Lasergerät Leivtec XV3 ausgesetzt – Messfehler erkannt
Geschwindigkeitsmessungen mit dem Lasergerät Leivtec XV3 ausgesetzt – Messfehler erkannt
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Das auch in Dresden verwendete Lasermessgerät Leivtec XV3 soll nach einer aktuellen Nachricht des Herstellers vorerst nicht mehr eingesetzt werden. Schon im letzten Jahr war durch Untersuchungen einer Gruppe von Sachverständigen der …
Können Anleger Negativzinsen steuerlich geltend machen?
Können Anleger Negativzinsen steuerlich geltend machen?
| 08.03.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Derzeit erheben Bank auf Guthabenbeträge einer bestimmten Höhe Negativzinsen, auch Verwahrentgelte genannt. Es gibt kein abgestimmtes Vorgehen der Banken, ab welcher Höhe und ab welchem Zeitpunkt Einlagen, die einen …
Betriebsbedingte Kündigung und Kündigungsschutzprozess
Betriebsbedingte Kündigung und Kündigungsschutzprozess
| 08.03.2021 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Wenn ein Arbeitsverhältnis länger als 6 Monate besteht und der Arbeitgeber in der Regel mehr als 10 Mitarbeiter beschäftigt, findet das Kündigungsschutzgesetz Anwendung und eine Kündigung ist nur dann wirksam, wenn u.a. dem Arbeitgeber …
Testamentsgestaltung in der Patchworkfamilie
Testamentsgestaltung in der Patchworkfamilie
| 05.03.2021 von Rechtsanwältin Patricia Goratsch
Patchwork-Erbfälle sind meist hoch emotional und streitanfällig: Ohne Testament entsteht eine Erbengemeinschaft des Ehepartners mit den Kindern des Verstorbenen. Das Erbe ist durch alle gemeinsam zu verwalten. Jeder kann sofort die Teilung …