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Störerhaftung ade? Abmahnung „Der Hobbit – Smaugs Einöde“
Störerhaftung ade? Abmahnung „Der Hobbit – Smaugs Einöde“
| 13.06.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Entgegen anderslautender Gerüchte u. a. in sozialen Netzwerken um die Abschaffung der Störerhaftung wird kräftig weiter abgemahnt. Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer vor, die im Namen der Warner Bros. …
Frömming Mundt und Partner GmbH mahnen für den Fotografen Klaus Lorenz aus Karlsruhe ab
Frömming Mundt und Partner GmbH mahnen für den Fotografen Klaus Lorenz aus Karlsruhe ab
| 06.06.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Was wird vorgeworfen? Unser Mandant, ein Sportverein, soll auf seiner Internetseite eine Fotografie des Fotografen Klaus Lorenz öffentlich zugänglich gemacht haben. Nutzungsrechte seien dem Verein nicht wirksam eingeräumt, so Frömming Mundt …
Keine Markenverletzung eines TV-Imagefilms bei örtlich beschränktem Unternehmenskennzeichen
Keine Markenverletzung eines TV-Imagefilms bei örtlich beschränktem Unternehmenskennzeichen
| 23.05.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte haben vor dem Landgericht Magdeburg ein wegweisendes Urteil im Markenrecht erstritten. Ein Unternehmen war wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt worden. Der Fall Das von IPCL Rieck …
Ist ein selektives Vertriebssystem zulässig? Vertriebsverbot für Luxuswaren bei Amazon, eBay & Co.
Ist ein selektives Vertriebssystem zulässig? Vertriebsverbot für Luxuswaren bei Amazon, eBay & Co.
| 12.05.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das OLG Frankfurt hatte in einem Berufungsverfahren darüber zu entscheiden, ob die Herstellerin von Depotkosmetik, bei der es sich nach eigenen Angaben um die Marktführerin im Bereich Duftwässer handelt, ihren Händlern im Rahmen eines …
Petra Heide jetzt auch bei eBay Kleinanzeigen aktiv
Petra Heide jetzt auch bei eBay Kleinanzeigen aktiv
| 02.05.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Petra Heide mahnt jetzt auch Urheberrechtsverstöße bei eBay Kleinanzeigen ab Wie wir bereits häufiger berichteten, mahnt Petra Heide Urheberrechtsverstöße durch die Benutzung von Produktfotos auf der Internet-Plattform eBay ab. Es handelt …
Abbruchjäger bei eBay
Abbruchjäger bei eBay
| 15.04.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Im ersten Teil unserer Reihe zum Thema eBay ging es darum, wie dort Verträge zustande kommen und wann ein berechtigter Grund zum vorzeitigen Abbruch von Angeboten vorliegt. Es wurde auch darauf eingegangen, was passiert, wenn der …
Onlinehandel: Sind Vertriebsverbote auf Amazon, eBay & Co. legal?
Onlinehandel: Sind Vertriebsverbote auf Amazon, eBay & Co. legal?
| 14.04.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Kann ein Unternehmer seinen Abnehmern verbieten, seine Waren auf Amazon oder Ebay zu vertreiben? Diese Frage stellen uns unsere Mandanten immer wieder. Die Antwort: Es kommt darauf an! Worauf kommt es an? Vertreibt der Unternehmer seine …
Aktuelle Informationen zur neuen Unionsmarke ab 23.03.2016
Aktuelle Informationen zur neuen Unionsmarke ab 23.03.2016
| 17.03.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Bei der Gemeinschaftsmarkenverordnung und dem Anmeldeverfahren einer Gemeinschaftsmarke gibt es ab dem 23.03.2016 große Veränderungen. 1. Änderung des Namens der europäischen Markenbehörde Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt – unter …
Nebulus & Heide: Doppelabmahnungen zulässig?
Nebulus & Heide: Doppelabmahnungen zulässig?
| 15.01.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Beinahe täglich treffen bei uns neue Abmahnungen der Fotografin Petra Heide und der Nebulus GmbH ein. Sowohl die Fotografin Petra Heide als auch die Nebulus GmbH mahnen die unerlaubte Verwendung von Produktfotos der Nebulus GmbH z. B. bei …
Neue Info-Pflichten für Online-Händler ab 9.1.2016!
Neue Info-Pflichten für Online-Händler ab 9.1.2016!
| 05.01.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Ab dem 09. Januar 2016 haben Online-Händler neue Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. Online–Händler mit Niederlassung in der EU müssen gem. Art. 14 Abs. 1 der EU-Verordnung (EU) Nr. 524/2013 (Verordnung über Online-Streitbeilegung …
Nach Petra Heide mahnt jetzt auch die Nebulus GmbH selbst ab!
Nach Petra Heide mahnt jetzt auch die Nebulus GmbH selbst ab!
| 22.12.2015 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Nebulus GmbH mit Geschäftsführer Alexander Scharnböck aus Deggendorf versendet urheberrechtliche Abmahnungen. Die Abgemahnten sollen für Angebote auf der Internet-Plattform eBay Produktfotos von Nebulus-Artikeln benutzt haben. Daran …
Abmahnung ZeniMax wg. Verkauf virtueller Güter - The Elder Scrolls Online
Abmahnung ZeniMax wg. Verkauf virtueller Güter - The Elder Scrolls Online
| 23.01.2021 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung von Beiten Burkhardt im Namen der Firma ZeniMax Germany GmbH, der Firma ZeniMax Europe Limited und der Firma ZeniMax Media Inc. vor. In der Abmahnung werden Schutzrechte rund um das weltweit bekannte Online-Spiel …
Ray Ban oder nicht Ray Ban?
Ray Ban oder nicht Ray Ban?
| 15.10.2015 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Wir berichteten bereits im April 2015, dass die Firma Luxottica Group S.p.A. aus Mailand, Italien erneut wegen Markenverletzung der Marke „Ray Ban“ abmahnen lässt. Die Abmahnung wurde in dem uns vorliegenden Fall durch die Dr. Eikelau, …
Petra Heide - Abmahnung wieder unwirksam?
Petra Heide - Abmahnung wieder unwirksam?
| 02.10.2015 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Erneut hat uns ein Mandant eine Petra Heide-Abmahnung wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Urheberrecht vorgelegt. Der Abgemahnte habe Nebulus-Produktfotos für ein Angebot auf der Internet-Verkaufsplattformen eBay benutzt. Urheberin …
LG Bonn: „Hilfssheriffs“ verletzen Persönlichkeitsrechte
LG Bonn: „Hilfssheriffs“ verletzen Persönlichkeitsrechte
| 19.08.2015 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Vorsicht bei der Dokumentation von Ordnungswidrigkeiten und sonstigen Verstößen Dritter! Wer kennt das nicht: Ständig sind in der Straße Autos rechtswidrig abgestellt. Der Radweg ist schon wieder zugeparkt. Der eine Nachbar führt seinen …
Foto-Abmahner Thomas Burchardt muss erneut zahlen - Abmahnung wieder unwirksam
Foto-Abmahner Thomas Burchardt muss erneut zahlen - Abmahnung wieder unwirksam
| 26.06.2015 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
In einem Verfahren vor dem Amtsgericht Hannover unterlag der als Foto-Abmahner bekannte Thomas Burchardt gerade zum wiederholten Mal. IPCL Rieck & Partner hatte im Auftrag eines Abgemahnten gegen Thomas Burchardt geklagt. Geklagt wurde …
Urheberrechtliche Abmahnungen von Petra Heide wg. Nebulus-Fotos
Urheberrechtliche Abmahnungen von Petra Heide wg. Nebulus-Fotos
| 28.04.2015 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das Unternehmen Fotografie Petra Heide spricht weiter ohne Anwalt Abmahnungen aus. Die Betroffenen sollen Lichtbilder von Produkten der Marke Nebulus verwendete haben. Die Urheberin der Lichtbilder sei Petra Heide. Durch die unberechtigte …
Patentrecht: Nickelfrei ist nicht nickelfrei?
Patentrecht: Nickelfrei ist nicht nickelfrei?
| 22.04.2015 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die NB Technologie GmbH mahnt Anbieter von Schmuck ab, der als „nickelfrei“ bezeichnet ist. Jeder Zehnte hat eine Nickel-Allergie. Deshalb wird „Nickel-freier“ Schmuck angeboten. Dieser Schmuck ist in den meisten Fällen nicht Nickel-frei. …
Vertragsschluss und Angebotsabbruch bei eBay
Vertragsschluss und Angebotsabbruch bei eBay
| 23.02.2015 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Fast jeder benutzt eBay, um alle möglichen Gegenstände, vom Auto bis zum Zylinder zu kaufen und zu verkaufen. eBay bietet daneben den Reiz, ähnlich wie bei einer Höchstpreis-Auktion um „Schnäppchen“ zu „zocken“. Echte Auktionen im Sinne des …
Creative Commons-Abmahnung durch Lampmann, Haberkamm und Rosenbaum (CC BY 3.0).
Creative Commons-Abmahnung durch Lampmann, Haberkamm und Rosenbaum (CC BY 3.0).
| 28.08.2014 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung wegen der unberechtigten Verwendung eines Fotos vor, welches unter den Bedingungen der Creative Commons License „Namensnennung 3.0 Unported (CC BY 3.0)“ im Internet zur Verfügung gestellt wird. Die Abmahnung stammt …
Abmahnung der Konsolenkost GmbH durch Faustmann-Neumann Rechtsanwälte
Abmahnung der Konsolenkost GmbH durch Faustmann-Neumann Rechtsanwälte
| 15.07.2014 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Sie haben von der Konsolenkost GmbH (Geschäftsführer Sebastian Kost, Julian Meyn), vertreten durch Faustmann-Neumann Rechtsanwälte, eine Abmahnung erhalten und suchen kompetenten juristischen Rat? Wir sind für Sie da! In der uns …
Abmahner Thomas Burchardt verliert am Amtsgericht Hannover!
Abmahner Thomas Burchardt verliert am Amtsgericht Hannover!
| 30.06.2014 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Der bekannte Abmahner Thomas Burchardt hat am Amtsgericht Hannover durch IPCL Rieck & Partner eine spektakuläre Niederlage erlitten. I PCL Rieck & Partner Rechtsanwälte hatte für mehrere Mandanten sogenannte negative …
Informationen zum neuen Verbraucherrecht 2014 - Stichtag: 13. Juni 2014
Informationen zum neuen Verbraucherrecht 2014 - Stichtag: 13. Juni 2014
| 13.06.2014 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Ab dem 13. Juni 2014 gilt ein neues Verbraucherrecht. Zahlreiche Änderungen zwingen Onlinehändler und Direktvertriebsunternehmen zum Handeln. Die Informationspflichten und Widerrufsvorschriften für den Versandhandel und Direktvertrieb …
Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG erfolgreich abgewehrt!
Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG erfolgreich abgewehrt!
| 02.06.2014 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Auch uns wurde kürzlich eine Abmahnung wegen Wettbewerbsrechtsverletzung der Pumpkin and Honey Bunny UG vorgelegt. Die Pumpkin and Honey Bunny UG wird bekanntermaßen vertreten durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner aus Berlin. …