276 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
24.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegen inzwischen mehrere Abmahnungen der Firma Vero Software GmbH durch die Rechtsanwaltskanzlei GKS vor. Beanstandet werden Urheberrechtsverletzungen durch die Verwendung einer rechtswidrig installierten Softwareversion des Programmes …
|
19.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Der Brexit führt immer wieder zu unerwünschten Folgen für Inhaber von Markenrechten. Gerade wenn vor kurzem eine Unionsmarke verlängert wurde, besteht jetzt dringender Handlungsbedarf. Hier ein Überblick über die bisherigen Brexit-Phasen im …
|
22.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Erneut liegt uns eine Abmahnung der Vero Software GmbH durch die GSK Rechtsanwälte vor. Gegenstand dieser Abmahnung ist die Software ALPHACAM. Die Vero Software GmbH bietet nach eigenen Angaben Software im Bereich der Werkzeugs- und …
|
01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben Sie eine urheberrechtliche Abmahnung erhalten oder verletzt jemand Ihr Urheberrecht und Sie wollen eine Abmahnung aussprechen? Dann ist Vorsicht geboten. Regelmäßig beraten wir Mandanten zu urheberrechtlichen Abmahnungen. Bei der …
|
17.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Aktuell berichten diverse Quellen über Tausende von strafrechtlichen Ermittlungsverfahren gegen Käufer von Windows-Lizenzen. Sogar von Hausdurchsuchungen wird berichtet, jedenfalls in Rheinland-Pfalz. Hintergrund: Seit einigen Jahren können …
|
16.02.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
LAG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 20.05.2020 – 7 TaBV 11/19 Betriebsräte sind nicht dazu gezwungen, aus allen Seminarangeboten das günstigste auszuwählen. Der Betriebsrat hat zwar auch auf die Belange des Betriebes Rücksicht zu nehmen, es …
|
12.02.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Kann an der Form bzw. Gestaltung eines Fahrrades ein urheberrechtlicher Schutz bestehen? Laut Urteil des EuGH vom 11.06.2020, Az.: C-833/18 ist dies möglich, wenn es sich dabei um eine geistige Schöpfung handelt. Sachverhalt Es handelt sich …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnung der F200 ASG Rechtsanwälte
im Auftrag des Fotografen Will Austin aus Texas Uns wurde eine Abmahnung der F200 ASG
Rechtsanwälte im Auftrag des Fotografen Will Austin aus Washington
vorgelegt. Wir haben in der Vergangenheit …
|
09.02.2021
von Rechtsanwalt Tim Fink
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht? Diese Frage beantwortet § 622 BGB ausführlich. Es sind folgende Konstellationen voneinander zu unterscheiden: A. Kündigung durch den Arbeitgeber Während Probezeit bis zu 6 Monaten: Zwei …
|
05.02.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Nach der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung, die am 27.01.2021 in Kraft getreten ist, hat der Arbeitgeber seinen Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice anzubieten, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Dies …
|
27.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21. Januar 2021 – 8 AZR 488/19 – Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat ein Grundsatzurteil am 21. Januar 2021 zur Lohngerechtigkeit gefällt. Verdient eine Frau weniger als das mittlere Einkommen der Männer in …
|
27.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Bei dem Einkauf von Waren großer und bekannter Unternehmen bzw. Marken aus dem asia-tischen Raum ist Vorsicht geboten. Zwar sind abgebildete Verarbeitungsqualität und vor allem der niedrige Preis oft verlockend. Es könnte sich bei den …
|
27.01.2021
von Rechtsanwalt Tim Fink
In Ihrem Betrieb ist eine größere betriebliche Umstrukturierung geplant? I. Betriebsrat gründen, falls nocht nicht vorhanden Sofern bzw. sobald ein Betriebsrat besteht, darf der Arbeitgeber nach § 111 BetrVG keinerlei Vollzugshandlung einer …
|
26.01.2021
von Rechtsanwalt Tim Fink
Sie sind Betriebsrat und Ihr Unternehmen möchte sich in eine europäische Aktiengesellschaft umwandeln? 1. Wahl besonderes Verhandlungsgremium Der Vorsitzende der Arbeitnehmervertretung auf der höchsten, bestehenden, Betriebsratsebene hat …
|
21.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
LAG Rheinland-Pfalz Urteil vom 21.07.2020 Die Androhung einer möglichen Krankheit rechtfertigt eine fristgerechte Kündigung durch den Arbeitgeber. Der klagende Arbeitnehmer war bei der Arbeitgeberin seit 2018 beschäftigt. Zwischen den …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wie kann ich feststellen, ob Schutzmasken KN95-Masken, FFP2-Masken und FFP3-Masken oder medizinische Masken sicher und verkehrsfähig sind ? Wir haben bereits mehrfach über die Probleme gesprochen, Persönliche Schutzausrüstung verkehrsfähig …
|
15.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Selbständige Künstler und Publizisten sind nicht Mitglied in der gesetzlichen Sozialversicherung und damit nicht wie Angestellte abgesichert. Das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) regelt deswegen, dass selbständige Künstler und …
|
18.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Im Moment ist fast nichts mehr so, wie es vor Beginn der COVID-19-Pandemie gewesen ist. Dies gilt auch für viele Arbeitsverhältnisse und insbesondere für die monatlichen Lohnabrechnungen. Deswegen sollten Lohnabrechnungen sehr genau geprüft …
|
14.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt eine Abmahnung des Fotografen Roland W. Lieder durch die Rechtsanwaltskanzlei Stephanie Harder vor. Beanstandet werden Urheberrechtsverletzungen durch die Verwendung von Fotos, deren Urheber Roland W. Lieder angeblich sei. Deshalb …
|
22.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Der Bundesrat hat am 18.01.2021 den Weg dafür frei gemacht, dass gesetzlich versicherte Eltern im Jahr 2021 pro Kind und Elternteil Anspruch auf 20 statt 10 Tage Kinderkrankengeld haben . Für Alleinerziehende erhöht sich der Anspruch um 20 …
|
11.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
ArbG Siegburg, Urteil vom 16.12.2020, 4 Ga 18/20 Ein Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung legte der Arbeitgeberin ein Attest vor, nachdem diese das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für Besucher und Beschäftigte angeordnet hatte. Laut …
|
08.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
ArbG Emden, Urteil vom 24.09.2020 – 2 Ca 144/20 Kann sich der Arbeitgeber durch die Einsichtnahme in die Arbeitszeiterfassung, zu deren Einführung, Überwachung und Kontrolle er verpflichtet ist, die Kenntnis über Mehrarbeit (also …
|
23.12.2020
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Durch das „ Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung “ (Arbeit-von-morgen-Gesetz) wurde am 23. April 2020 das Betriebsverfassungsgesetz geändert und der neue § …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben Sie eine KN95, FFP2 und FFP3 Masken Abmahnung oder eine Einstweilige Verfügung durch die Kanzlei Funk und Tenfelde Rechtsanwälte und Pillashop KG erhalten? Uns wurden in den vergangenen Wochen viele KN95, FFP2 und FFP3 Masken …