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Mitbringsel aus dem Urlaub müssen verzollt werden
Mitbringsel aus dem Urlaub müssen verzollt werden
05.08.2024 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Sommerzeit ist Ferienzeit. Millionen Deutsche verbringen ihren Jahresurlaub gerne im Ausland. Oftmals auch gerne in Ländern außerhalb der Europäischen Union. Dabei werden gerne Geschenke für die Daheimgebliebenen mitgebracht. Doch hierbei …
Formelle Mängel können zur Änderung von Steuerbescheiden führen
Formelle Mängel können zur Änderung von Steuerbescheiden führen
06.08.2024 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Bundesfinanzhof in München hat mit einem Urteil vom 06.05.2024, Aktenzeichen: III R 14/22, entschieden, dass die Art und Weise, in der ein Steuerpflichtiger, der seinen Gewinn durch Einnahmen-Überschuss-­Rechnung ermittelt, seine …
Energie­preis­pauschale ist steuerbar
Energie­preis­pauschale ist steuerbar
20.08.2024 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Finanzgericht Münster hat mit einem Urteil vom 17.04.2024, Aktenzeichen: 14 K 1425/23 E, entschieden, dass die im Jahr 2022 an Arbeitnehmer ausgezahlte Energie­preis­pauschale zu den steuerbaren Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit …
Beseitigung/Aufhebung/Anfechtung eines Aufhebungsvertrages
Beseitigung/Aufhebung/Anfechtung eines Aufhebungsvertrages
05.02.2023 von Rechtsanwältin Imke König
Wenn ein Aufhebungsvertrag einmal unterzeichnet ist, ist es für Arbeitnehmer/innen meist schwer sich von diesem Vertrag einseitig wieder zu lösen. Etwas anderes gilt, wenn in dem Aufhebungsvertrag selbst oder einem Tarifvertrag ein …
Die betriebsbedingte Kündigung
Die betriebsbedingte Kündigung
07.06.2024 von Rechtsanwältin Imke König
Bei einer betriebsbedingten Kündigung gibt es mehrere Aspekte, die zu beachten sind, sowohl seitens des Arbeitgebers als auch des Arbeitnehmers. Hier sind die wesentlichen Punkte zusammengefasst: Voraussetzungen für die Wirksamkeit einer …
Wichtige Informationen für Internet-Provider und für Inhaber von Urheberrechten
Wichtige Informationen für Internet-Provider und für Inhaber von Urheberrechten
27.06.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Providerhaftung bei Verletzung von Urheberrechten - wann Internet-Provider bei einer Verletzung von Urheberrechten haften - Im Zeitalter der Digitalisierung stellt sich oft die Frage, wer bei einer Verletzung des Urheberrechts im Internet …
Rechtstipp für Influencer und werbetreibende Unternehmen
Rechtstipp für Influencer und werbetreibende Unternehmen
06.12.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Aktuelle Rechtsprechung zum Influencer Marketing Influencer Marketing ist ein bedeutender Bestandteil des Online-Marketing. Influencer und werbetreibende Unternehmen müssen einige rechtliche Bestimmungen beachten, um Abmahnungen und …
Steuerrecht für Vereine, Stiftungen und gemeinnützige GmbHs
Steuerrecht für Vereine, Stiftungen und gemeinnützige GmbHs
09.02.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Wichtige Rechtstipps zur Gemeinnützigkeit - Wissenswertes zu Verein, Stiftung und gGmbH - Wer für eine gemeinnützige Organisation Verantwortung trägt, der muss die Vorschriften des Gemeinnützigkeitsrechts genau beachten. Denn nur dann …
Einkünfte aus Kryptowährungen
Einkünfte aus Kryptowährungen
09.05.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Was ist steuerrechtlich zu beachten? Wenn Sie Erträge aus Kryptowährungen (auch „digitale“ oder „virtuelle“ Währungen) erzielen, dann kann dies zu Einkünften aus allen Einkunftsarten führen. Damit Sie keinen Steuerstraftatbestand erfüllen, …
Wann sind Nachahmungen Marken unzulässig?
Wann sind Nachahmungen Marken unzulässig?
02.06.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Unlautere Markenpiraterie verursachen alljährlich Milliardenschäden. Als Selbständiger und Unternehmer sollten Sie sich rechtzeitig von einem erfahrenen Fachanwalt beraten lassen, um durch Nachahmungen drohende Umsatzeinbußen vorzubeugen. …
Immobilienbewertung, AfA-Laufzeit und Kaufpreisaufteilung auf Gebäudewert und Bodenwert
Immobilienbewertung, AfA-Laufzeit und Kaufpreisaufteilung auf Gebäudewert und Bodenwert
01.07.2024 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
- Steuerrechtstipp Immobilien - Wenn Sie eine vermietete und bebaute Immobilie besitzen, dann können Sie alljährlich Abschreibungen auf den Gebäudewert steuerlich geltend machen und damit Ihre Steuerlast und Ihre Liquiditätssituation …
Unwirksamkeit tariflichler Regelung bzgl. Unkündbarkeit älterer Arbeitnehmer
Unwirksamkeit tariflichler Regelung bzgl. Unkündbarkeit älterer Arbeitnehmer
11.03.2014 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
In einer Entscheidung bzgl. Verstoß gegen das AGG hatte sich das Bundesarbeitsgericht mit der Frage der Unwirksamkeit tariflicher Regelung bzgl. Unkündbarkeit älterer Arbeitnehmer auseinander zu setzen ( BAG 2 AZR 295/12 ). Hier stellte das …
Mindestlohn bei geringfügiger Beschäftigung
Mindestlohn bei geringfügiger Beschäftigung
29.01.2015 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Meist sind bei geringfügig Beschäftigten (450 Euro), die als Aushilfen, Lagerarbeiter, Auffüller etc. beschäftigt werden, Stundensätze unter dem seit 01.01.2015 geltenden Mindestlohn von Euro 8,50 / Stunde vereinbart. Auch wenn kein Betrag …
Markenrecherche: So recherchieren Sie schnell und zuverlässig!
anwalt.de-Ratgeber
Markenrecherche: So recherchieren Sie schnell und zuverlässig!
11.09.2024
Bei der Auswahl des Markennamens ist Kreativität gefragt: Die Produkte und Dienstleistungen, die sich dahinter verbergen, sollen nämlich als einzigartig und wiedererkennbar wahrgenommen werden. Eine gründliche Recherche bei der …
Neue erfolgsträchtige Widerrufsoption: Einheitlicher Zinsbetrag für unterschiedliche (Teil)Darlehen
Neue erfolgsträchtige Widerrufsoption: Einheitlicher Zinsbetrag für unterschiedliche (Teil)Darlehen
02.11.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Eine Reihe von Banken wie insbesondere die Commerzbank und die DSL haben im Zeitraum von 2010-2016 verschiedene Teildarlehen mit unterschiedlichen Konditionen in einem Vertrag kombiniert. In der Widerrufsinformation wird jedoch lediglich …
Der Vorfälligkeits-Joker - Update
Der Vorfälligkeits-Joker - Update
26.05.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Vermeidung oder Rückforderung der Vorfälligkeitsentschädigung Darlehensnehmer, die ihre Immobilie verkaufen wollen oder müssen (bspw. wegen Scheidung oder Umzug) und in diesem Zusammenhang den Immobilienkredit vor Ablauf der vereinbarten …
Erbschein – Gerichtszuständigkeit bei Auslandsbezug
Erbschein – Gerichtszuständigkeit bei Auslandsbezug
11.09.2024 von Rechtsanwalt Jens Kochanski
Aufgrund der oft niedrigen Renten und hohen Pflegekosten in Deutschland, kommt es immer häufiger vor, dass die älteren Mitmenschen ihren Lebensabend im Ausland (z.B. Polen) verbringen, weil dort die Kosten wesentlich geringer und damit …
Rückzahlung der Corona-Überbrückungshilfen- Beginn einer neuen Insolvenzwelle?
Rückzahlung der Corona-Überbrückungshilfen- Beginn einer neuen Insolvenzwelle?
11.09.2024 von Rechtsanwalt Kristian Hillebrecht
Umsatzeinbrüche und laufende Kosten brachten viele Unternehmen während der Corona-Pandemie an den Rand der wirtschaftlichen Existenz. Rücklangen wurden aufgebraucht, Kreditlinien ausgereizt und Konten bis auf den letzten Cent überzogen. …
LG München: Bäume sind keine geeignete Balkonbepflanzung
LG München: Bäume sind keine geeignete Balkonbepflanzung
09.02.2017 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Mieter haben es gerne ein wenig grün auf ihrem Balkon. Die Liebe zur Natur kann aber auch über das Ziel hinausschießen oder – wie in diesem Fall – auch weit über das Hausdach hinaus. Daher sind dem Mieter bei der Bepflanzung eines Balkons …
Querschnittslähmung nach fehlerhafter OP – 400.000 Euro Schmerzensgeld
Querschnittslähmung nach fehlerhafter OP – 400.000 Euro Schmerzensgeld
10.02.2017 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Eine Operation an der Halswirbelsäule hatte für eine Patientin fatale Folgen. Die Frau ist heute querschnittsgelähmt und auf fremde Hilfe angewiesen. Das Oberlandesgericht Hamm sprach ihr mit rechtskräftigem Urteil Schmerzensgeld in Höhe …
MDS-Statistik: Ärztliche Behandlungsfehler sind die Ausnahme
MDS-Statistik: Ärztliche Behandlungsfehler sind die Ausnahme
13.06.2017 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Wer sich in die Hände eines Arztes begibt, erwartet die bestmögliche Behandlung. Die Verantwortung der Ärzte ist hoch und ein Behandlungsfehler kann fatale Folgen haben. Jörg Treppner, Fachberater für das Gesundheitswesen und Partner der …
Änderungen der Ultraschall-Vereinbarung zum 1. April 2017 in Kraft getreten
Änderungen der Ultraschall-Vereinbarung zum 1. April 2017 in Kraft getreten
21.06.2017 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Zum 1. April 2017 sind die Änderungen der Ultraschall-Vereinbarung in Kraft getreten. Die Änderungen umfassen zwei Punkte. „Zum einen wurde die Übergangsregelung zur Hygienequalität bei Endosonographiesonden verlängert und zum anderen …
Bundeseinheitlicher Medikamentationsplan als Kommunikationsmittel zwischen Arzt und Apotheker
Bundeseinheitlicher Medikamentationsplan als Kommunikationsmittel zwischen Arzt und Apotheker
01.02.2017 von Jansen Schwarz & Schulte-Bromby Rechtsanwälte Fachanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Durch den bundeseinheitlichen Medikamentationsplan sollen sich Apotheker sowie Fach- und Hausärzte besser koordinieren können. Durch die umfassende und einheitliche Dokumentation der Arzneiabgabe können Risiken durch falsche oder …
Änderungen beim Verspätungszuschlag
Änderungen beim Verspätungszuschlag
03.02.2017 von Jansen Schwarz & Schulte-Bromby Rechtsanwälte Fachanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Bei zu spät abgegebener Steuererklärung kommen in der Regel Verspätungszuschläge von 0,25 Prozent der festgesetzten Steuer auf den Steuerzahler zu. Der Mindestbetrag pro Monat beläuft sich auf 25 Euro, der maximal zulässige …