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P&R Unternehmensgruppe – Eröffnung von Insolvenzverfahren
P&R Unternehmensgruppe – Eröffnung von Insolvenzverfahren
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Befürchtungen von einer Pleite der P&R Unternehmensgruppe scheinen sich zu bewahrheiten. Wie das manager magazin online am 20.03.2018 berichtet und den Insolvenzbekanntmachungen zu entnehmen ist, wurden am 19.03.2018 für drei …
Grauer Star: PKV verweigert Kostenübernahme für notwendige OP
Grauer Star: PKV verweigert Kostenübernahme für notwendige OP
| 22.03.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwalte vertritt Patienten gegenüber Krankenversicherungen Wird ein grauer Star nicht behandelt, kann das zur Erblindung führen. Dennoch verweigert eine PKV die Kostenübernahme. München, 22.03.2018 – Der graue Star ist eine …
Trotz Software-Update: LG Hamburg verurteilt Händler zur Lieferung eines Neuwagens
Trotz Software-Update: LG Hamburg verurteilt Händler zur Lieferung eines Neuwagens
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wieder ein Erfolg für vom Abgasskandal geschädigte Autokäufer: Das Landgericht Hamburg verurteilte einen VW-Händler dazu, einen vom Abgasskandal betroffenen VW Tiguan zurückzunehmen und durch einen Neuwagen zu ersetzen (Urteil vom 7. März …
Falsche Entscheidungen sind teuer, deshalb hilft Ihnen eine Erstberatung bei einem Anwalt stets!
Falsche Entscheidungen sind teuer, deshalb hilft Ihnen eine Erstberatung bei einem Anwalt stets!
| 22.03.2018 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Online-Rechtsportale und Online-Informationen ersetzen auf keinen Fall eine rechtliche Beratung durch einen Fachanwalt Je häufiger sich der Betroffene wegen einer ihm vorgeworfenen Straftat oder eines anderen Rechtsproblems im Internet als …
Wissenswertes im Mietrecht
Wissenswertes im Mietrecht
| 22.03.2018 von Rechtsanwältin Monika Schniederjann
Im November des vergangenen Jahres hat der BGH entschieden, dass eine Regelung in einem Formularmietvertrag, durch die ein Vermieter die nach dem Gesetz vorgesehene 6-monatige Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche aus dem …
BGH: Teilnehmer an sog. illegalen Autorennen sind keine Mörder
BGH: Teilnehmer an sog. illegalen Autorennen sind keine Mörder
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Landgericht Berlin hatte erstmals nach einem tödlichen Unfall durch ein sog. illegales Autorennen die Beteiligten wegen Mordes verurteilt (LG Berlin, Urt. v. 27.02.2017, AZ: 535 Ks 8/16). Kein Tötungsvorsatz Der Bundesgerichtshof hat …
Arzthaftung und Geburtsschadenshaftung – Auf Spezialisierung des Anwalts achten
Arzthaftung und Geburtsschadenshaftung – Auf Spezialisierung des Anwalts achten
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Christian Dobek
Insbesondere auf den Gebieten der Chirurgie, Orthopädie, Onkologie, Inneren Medizin, Urologie, Augenheilkunde, HNO, Schönheitsoperation, Gynäkologie, Geburtshilfe, Anästhesie, Zahnheilkunde und Herz- sowie Schlaganfallbehandlung kommt es zu …
Dieselskandal: Widerruf von Autokrediten und Leasingverträgen
Dieselskandal: Widerruf von Autokrediten und Leasingverträgen
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Im Rahmen der Bearbeitung von Fällen zum Thema „Dieselskandal“ ergab sich, dass auch bei Verbraucherdarlehen und hier speziell bei Autokrediten die Kunden nicht ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht aufgeklärt worden sind. Wir haben in …
MCE Sternenflotte Schiffsfonds: Wie erhalten Anleger ihr eingesetztes Kapital zurück?
MCE Sternenflotte Schiffsfonds: Wie erhalten Anleger ihr eingesetztes Kapital zurück?
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
„Mit Sicherheit auf Kurs“ – so warb der MCE 05 Sternenflotte mit seinem Verkaufsprospekt. Eine aus unserer Sicht durchaus gewagt optimistische Formulierung für Schifffonds, die in Zeiten der Schifffahrtskrise aufgelegt wurden. Tausende …
Verlust der Beschäftigungserlaubnis für abgelehnte Asylbewerber
Verlust der Beschäftigungserlaubnis für abgelehnte Asylbewerber
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Abgelehnte Asylbewerber bekommen von der Ausländerbehörde nach der Ablehnung ihres Asylantrags und nach Eintritt der Vollziehbarkeit ihrer Ausreisepflicht Belehrungen über die Passpflicht und zur Rechtsnatur der Duldung. Wer an der …
Der Pflichtteil im Erbrecht
Der Pflichtteil im Erbrecht
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Was ist der Pflichtteil? Der Erblasser kann wegen des im Erbrecht geltenden Grundsatzes der Testierfreiheit grundsätzlich frei über sein Vermögen für den Fall seines Todes verfügen. Das Pflichtteilsrecht garantiert jedoch für bestimmte nahe …
Mitarbeiter haftet als faktischer Geschäftsführer? – nicht ohne Weiteres!
Mitarbeiter haftet als faktischer Geschäftsführer? – nicht ohne Weiteres!
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Finanzämter machen nicht nur gegen die Gesellschaft steuerliche Ansprüche geltend (Umsatzsteuer, Lohnsteuer, Körperschaftsteuer u. a.), auch der Geschäftsführer der Gesellschaft wird regelmäßig – insbesondere im Fall der Insolvenz der …
Indizien und Beweise im deutschen Strafprozess – BGH und Strafverteidigerpraxis
Indizien und Beweise im deutschen Strafprozess – BGH und Strafverteidigerpraxis
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Im deutschen Strafverfahren geht es zuvörderst um die Ermittlung von Wahrheit. Die Verhängung einer Strafe als staatliche Reaktion von so ermitteltem und festgestelltem Sachverhalt steht dem an zweiter Stelle hinten an. Weil die Wahrheit …
Berufsunfähigkeitsversicherung – Einkommen in der Verweisungstätigkeit
Berufsunfähigkeitsversicherung – Einkommen in der Verweisungstätigkeit
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Holger Panzig
Nach vielen Versicherungsbedingungen der Berufsunfähigkeitsversicherung liegt vollständige Berufsunfähigkeit vor, wenn der Versicherte infolge Krankheiten, Körperverletzung oder Kräfteverfalls, die ärztlich nachzuweisen sind, …
Der Name des Hausbesetzers
Der Name des Hausbesetzers
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Der Name des Hausbesetzers Die ganz große Zeit illegaler Hausbesetzungen ist zwar vorbei. Dennoch bleibt das Problem vor allem in den Zentren von Großstädten akut, erinnert sei nur an die „Rote Flora“ in Hamburg oder an die Rigaer Straße in …
Rückgabe von Dieselfahrzeugen durch Widerruf des Darlehensvertrages (Widerrufsjoker)
Rückgabe von Dieselfahrzeugen durch Widerruf des Darlehensvertrages (Widerrufsjoker)
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Michael Spindler
Dieselfahrzeug zurückgeben – Widerruf Darlehensvertrag, Rücktritt vom Kaufvertrag Wertverlust der Fahrzeuge mit Dieselmotor und Vertrauensverlust in die Hersteller VW, Porsche, Daimler, BMW, Audi und Seat nach dem Dieselgate. Wird es in …
Minijob und Dienstwagen für den Ehepartner – das FG Köln hat nichts dagegen
Minijob und Dienstwagen für den Ehepartner – das FG Köln hat nichts dagegen
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Den Ehepartner mit einem Minijob in der eigenen Firma zu beschäftigen und ihm auch einen Dienstwagen zur Verfügung zu stellen, ist zwar ungewöhnlich aber aus steuerrechtlicher Sicht durchaus machbar. Das hat zumindest das Finanzgericht Köln …
P&R Transport-Container GmbH: Investment der Anleger in Gefahr
P&R Transport-Container GmbH: Investment der Anleger in Gefahr
| 30.05.2018 von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
Bisher zählte die P&R Transport-Container GmbH zu den Marktführern bei den Direktinvestments in Frachtcontainer in Deutschland. Nachdem bereits im Jahr 2017 Zweifel an der Wirtschaftlichkeit des Unternehmens aufkamen, droht nun einer …
Restschuldversicherung/Ratenschutzversicherung: hohe Kosten, wenig Leistung
Restschuldversicherung/Ratenschutzversicherung: hohe Kosten, wenig Leistung
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Viele Darlehensnehmer kennen das: Man will ein Darlehen abschließen und bekommt gleichzeitig eine Restschuldversicherung/Ratenschutzversicherung empfohlen bzw. nahegelegt. Restschuldversicherung ist nicht verpflichtend Grundsätzlich trifft …
Rechtsschutzversicherung – Freie Anwaltswahl
Rechtsschutzversicherung – Freie Anwaltswahl
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Rechtsschutzversicherung – der Versicherungsnehmer kann sich IMMER seinen Anwalt frei wählen Für den Fall, dass es im Leben einmal zu einem Rechtsstreit kommt, haben viele Bürger eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen. Bei der Suche …
Kein Qualitätswein mit Zucker angereichert
Kein Qualitätswein mit Zucker angereichert
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberverwaltungsgericht des Landes Rheinland-Pfalz hat mit Urteil vom 27. Februar 2018 zum Aktenzeichen: 8 A 11751/17.OVG entschieden, dass Qualitätswein oder Prädikatswein nur mit Traubenmost gesüßt werden darf. Eine Erhöhung der Süße …
Auch eine Abmahnung von Ralph S. und Hämmerling von Leitner-Scharfenberg
Auch eine Abmahnung von Ralph S. und Hämmerling von Leitner-Scharfenberg
| 08.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In den letzten Wochen wurden wir wieder vermehrt in Bezug auf die Abwehr von Abmahnungen des Herrn Ralph S. und den Rechtsanwälten Hämmerling von Leitner-Scharfenberg beauftragt. Im Internet wurde bereits mehrfach über diese Fälle berichtet …
BMW Abgasskandal – 5er und 7er "nur aus Versehen" manipuliert
BMW Abgasskandal – 5er und 7er "nur aus Versehen" manipuliert
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Es ist nicht mehr der ganz große Aufreger, trotzdem ist BMWs offizieller Einstieg in den Dieselskandal eine besondere Würdigung wert. BMW-Chef Krüger hatte noch beim Dieselgipfel im August 2017 beteuert: „Ich möchte noch einmal betonen: Die …
Häufige Fragen im Versicherungsrecht – Teil 4: Berufsunfähigkeitsversicherung
Häufige Fragen im Versicherungsrecht – Teil 4: Berufsunfähigkeitsversicherung
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Was ist zu tun, wenn die Berufsunfähigkeitsversicherung Leistungen abgelehnt hat? Die Berufsunfähigkeitsversicherung (kurz BU) ist eine der wichtigsten Versicherungen zur finanziellen Absicherung. Doch die Versicherungen selektieren schon …